Beschlussübersicht:
– Einstimmig genehmigte der Gemeinderat den Jahresabschluss 2015 der Geislinger Siedlungs- und Wohnungsbau GmbH. Ebenso wurde dem Geschäftsbericht zugestimmt.
Das Jahr 2015 schloss mit einem Bilanzgewinn in Höhe von 1.562.467,00 Euro ab. Pro Quadratmeter gab die GSW im vergangenen Jahr 21,41 Euro für den Gebäudeunterhalt aus, insgesamt 2.292.000,00 Euro. Die durchschnittliche Sollmiete betrug in 2015 4,83 Euro/m². Die Eigenkapitalquote konnte von 25,9 % in 2014 auf 29,8 % in 2015 erhöht werden. 2015 wurden 35 Wohnungen und 14 Bäder saniert. Außerdem wurde die Wohnanlage Auchtweide 9 bis 13, Witzlebenstraße 16 bis 20 und Bücklestraße 5 bis 7 mit insgesamt 66 Wohnungen verkauft. In der Rathenaustraße wurde ein Reihenhaus und 5 Doppelhaushälften verkauft sowie eine Eigentumswohnung am Wohnpark „An der Au“. Die GSW bewirtschaftete in 2015 1.608 Mietwohnungen, 11 Gewerbeeinheiten und 411 Garagen/Tiefgaragenstellplätze, zudem übernimmt sie die Verwaltung und Betreuung von drei weiteren Wohnungen in der Mühlstraße 16 und zwei Gewerbeeinheiten. Mittelfristig hat die GSW vor, die Bruckwiesen neu zu überplanen und zu gestalten. Dies wird vor Allem in erster Linie aus finanziellen Gründen nur Zug um Zug umgesetzt werden.
– In 2015 betrug die Schulkostenumlage pro Schüler der Musikschule 183,42 Euro. Auf die Umlandgemeinden fiel ein Betrag von 67.315,14 Euro. Der Betrag von 69.883,02 Euro verblieb bei der Stadt Geislingen. Für 2016 berechnete die Stadtverwaltung einen pro-Kopf-Betrag von 180,84 Euro, wobei die Umlandgemeinden mit insgesamt 340 SchülerInnen 61.485,60 Euro und die Stadt Geislingen mit 358 SchülerInnen 64.740,72 Euro tragen. Dank des Sponsoringbetrags des AEW konnten die Kosten für die Umlandgemeinden sowie für die Stadt deutlich reduziert werden.
– Einstimmig beschloss der Gemeinderat, die Entgeltrichtlinien der Musikschule zum Schuljahr 2016/2017 anzupassen. Die Entgelterhöhungen belaufen sich zwischen, 0,50 Euro pro Monat beim Gruppenunterricht und 1,00 Euro bei Einzelunterricht sowie Musikalischer Früherziehung. Die letzte Erhöhung bei der Musikalischen Früherziehung liegt 4 Jahre, die anderen 2 Jahre zurück. Die Anpassung der Entgelte ist in erster Linie den Tariferhöhungen beim Personal geschuldet. Außerdem fallen für dringende Renovierungsarbeiten im Treppenhaus rund 25.000 Euro an.
– Ebenfalls einstimmig wurde die Geschäftsordnung des Integrationsrates geändert. Neu ist, auf der Basis der Neufassung der Geschäftsordnung des Gemeinderats das Antragsrecht des Integrationsrats im Gemeinderat. Zudem wurde die Anzahl der Institutionen, die im Integrationsrat vertreten sind, erhöht. Künftig gehört Hans-Joachim Schiek vom Landratsamt-Sozialbetreuer für Flüchtlinge sowie der Felix Bürkle vom Arbeitskreis Asyl und ein Vertreter des Kultur-und Bildungsvereins Geislingen e.V. Bismarckstraße dem Integrationsrat an.
– Das Gremium war sich einig, dem neugegründeten Skatepark Geislingen e.V. jährlich ab 2017 auf Nachweis einen Barzuschuss in Höhe von 300,00 Euro sowie einen Zuschuss von 1.500,00 Euro für Bauhofleistungen für den Einsatz am Skatepark für Aktionen zukommen zu lassen. Dafür entfällt der Zuschuss für den Stadtjugendring, der bisher diesem für denselben Zweck gewährt wurde.
– Mehrheitlich beschloss der Gemeinderat auf der Grundlage der Anregungen aus der Bürgerschaft zur Gestaltung der Freiflächen am Tälesbahn-Rad- und Fußweg ein Gestaltungskonzept erarbeiten zu lassen. Ein Planungsbüro wird mit der Erarbeitung eines Vorentwurfs beauftragt. Die Verwaltung geht davon aus, dass hierfür maximal 25.000 Euro an Kosten anfallen. Im Rahmen des Flohmarkts des Jugendhauses Tälesbahnhofs hatten Vertreterinnen der Stadtverwaltung am 19. Juli 2015 Ideen und Vorstellungen zur Gestaltung des Rad- und Fußwegs mit interessierten Bürgerinne und Bürgern diskutiert. Im Anschluss an diese Veranstaltung bestand noch die Möglichkeit der Stadtverwaltung weitere Ideen zu unterbreiten. Derzeit befinden sich im Umfeld des Tälesbahnhofs eine Industriekulturinsel und der Gemeinschaftsgarten. Alwine Aubele von der Stadtplanung schlägt vor, einen Teil der Flächen (maximal rund 2.500 m²) entlang der Tälesbahnstraße für die Errichtung von neuen Wohnungen zu nutzen. Zudem ist westlich des Jugendhauses ein Multi-Funktionsplatz geplant. Fester Bestandteil der Planungen ist auch ein Hinweis auf die Eisenbahnvergangenheit, sowie die Schaffung von Fußwegeverbindungen. Wichtig im Hinblick auf die Aufsichtspflicht der Betreuer für das Jugendhaus Tälesbahnhof ist eine sichere Abstandsfläche zwischen Jugendhaus und öffentlicher Fläche, möglichst mit einem Zaun versehen. Aus der Bürgerschaft kamen die verschiedensten Ideen und Vorschläge wie z.B. Sitzgelegenheiten, Begrünung, Obstbäume, Naturlehrpfad, verschiedenste Arten von Spielflächen, Elektrotankstelle für Pedelecs, Grillplätze, Eisenbahnwaggon als Denkmal, Brunnen, Biergarten, Picknickplätze u.v.m. Nun wird ein Planungsbüro sich Gedanken machen, welche Vorschläge für die Gestaltung geeignet sind und einen ersten Vorentwurf erstellen, der dann im Gemeinderat präsentiert wird. Zu diesem ersten Entwurf sollen vorab einer öffentlichen Vorberatung des Technischen Ausschusses Betroffene die Möglichkeit erhalten, angehört zu werden. Im Haushalt 2016 stehen für die Gestaltung der Freiflächen am Radweg Tälesbahntrasse 100.000 Euro bereit.
– Die Stadt plant, in den Stadtbezirken Aufhausen, Waldhausen und Weiler die Breitbandversorgung zu verbessern. So kann eine Übertragungsrate von 50 MB/sec erzielt werden. Da kein angefragtes Unternehmen bereit war, den Ausbau der dafür notwendige Infrastruktur auf eigene Kosten zu schaffen, ist die Stadt berechtigt Förderanträge zu stellen. Insgesamt fallen Kosten von 697.490,00 Euro an, wobei die Stadt vom Land einen Zuschuss in Höhe von 436.550,00 Euro erhält. Das bedeutet letztendlich, dass die Stadt einen Eigenanteil von 260.940,00 Euro zu tragen hat.
Da im diesjährigen Haushalt keine Mittel hierfür eingestellt sind, muss um den Stadtanteil finanzieren zu können, die Maßnahme Winterreutestraße in Stötten auf das kommende Jahr geschoben werden. Sofern Stötten nächstes Jahr im ELR berücksichtigt wird, wird Winterreutestraße in 2017 im Haushalt berücksichtigt. Der ELR-Förderantrag für 2016 wurde vom Land abgelehnt. Nachdem nun für 2017 eine neuer gestellt wird, geht die Stadt davon aus, dass dieser positiv beschieden wird. In diesem Fall werden die Mittel für die Seitenstraße gestrichen. Der Gemeinderat genehmigte einstimmig, die von der Verwaltung vorgeschlagene Vorgehensweise.
– Zum kommenden Kindergartenjahr werden die Elternbeiträge um 5 % erhöht. Dies beschloss der Gemeinderat einstimmig in seiner Juni-Sitzung. Notwendig macht dies in erster Linie die Tariferhöhungen für das Personal der Kinderbetreuungseinrichtungen. Zudem sollte mit den Elternbeiträgen mindestens ein Kostendeckungsgrad von 20 Prozent erzielt werden, wovon die Stadt Geislingen weit entfernt ist. Im vergangenen Jahr wurde in den Kindertageseinrichtungen lediglich ein Kostendeckungsgrad von 16,4 Prozent erzielt, Abschreibungen und Verzinsung des Anlagekapitals nicht berücksichtigt, dies entspricht Einnahmen von 592.141 Euro.
Musikschule Geislingen:
Auch im Jahr 2015/2016 ein zuverlässiger und kompetenter Partner im Bereich „Bildung und Kultur“
Dieser Satz steht auf der ersten Seite der von Musikschulleiter Stefan Wich in der vergangene Gemeinderatssitzung im Rahmen seines jährlichen Berichts vorgestellten Power Point Präsentation.
Ein wichtiger Partner und Sponsor der Musikschule ist bereits seit vielen Jahren das Albwerk. Auch die Firma WS Datenservice, die seit 2014 Partner des Fördervereins ist, unterstützt die Musikschule in großzügiger Weise.
Wich berichtete über die verschiedensten Aktivitäten und Projekte, die im vergangenen Jahr die Schüler und Lehrer der Musikschule angepackt haben.
Vieles konnte nur mit der finanziellen Unterstützung der beiden Sponsoren bewältigt werden. Neben verschiedenen Workshops und Konzerten nannte er auch das Probenwochenende der Big Energy Band, die Generalsversammlung des Albwerks, Matineen, Tasten-Olympiade sowie den Tag der offenen Tür.
In 2015 absolvierte die Musikschule 77 Veranstaltungen mit über 1.500 Mitwirkenden und über 8.500 Besuchern, unter anderem auch den Musikschultag am Hock und den Kulturherbst. Ein fester Bestandteil im Jahr ist auch das Weihnachtskonzert zugunsten der GZ-Aktion „Gemeinsam geht`s besser“. Als Erfolgsgeschichte bezeichnet werden kann die Kooperation zwischen dem Jugendblasorchester des Musikvereins Geislingen der Musikschule und den Bläserklassen der Daniel-Straub-Schule.
Es sind bereits wieder einige Projekte der Musikschule in Vorbereitung so z.B. Orchester-Konzerte am 16. Juli im Canisiusheim in Deggingen und am 17. Juli in der Jahnhalle in Geislingen sowie der Musikschultag am 23. Juli am Hock und Workshop und Konzert am Donnerstag, 27. Oktober 2016 in der Rätsche.
Bedauerlicherweise ist die Schülerzahl seit dem Rekordjahr 2012 mit 1388 Schülern in 2016 auf 1230 zurückgegangen. Jedoch lag sie im Jahr 2010 nur bei 1171. Jedoch sind die Anmeldungen in Elementarbereich leicht ansteigend. Der Kostendeckungsgrad lag im Jahr 2014 bei 73,35 Prozent. Der Landesdurchschnitt lag im selben Jahr bei 64,58 Prozent.
PM
