Wie das Verkehrsministerium bekanntgab, unterstützt das Land auch in diesem Jahr die Kommunen beim Bau sicherer Rad- und Fußwege mit Fördermitteln. Insgesamt werden 169 Vorhaben mit einem Gesamtvolumen von rund 200 Millionen Euro neu in das Förderprogramm für die kommunale Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur aufgenommen. Mit dem Radweg zwischen Ebersbach-Bünzwangen und Uhingen, dem Ersatzneubau der Brücke Bahnhofstraße in Rechberghausen sowie dem Neubau der Radwegunterführung am Bahnhof in Eislingen befinden sich hierunter auch drei Projekte im Wahlkreis Göppingen.
Die Abgeordnete für den Wahlkreis Göppingen Sarah Schweizer (CDU) begrüßt die Programmentscheidung: „Eine verlässliche Infrastruktur macht es gerade für die Menschen im ländlichen Raum attraktiver und sicherer, kurze Wege im Alltag zu Fuß oder mit dem Fahrrad zu erledigen. Deshalb freue ich mich sehr, dass gleich drei Projekte bei mir im Wahlkreis neu ins Förderprogramm für kommunale Rad- und Fußwege aufgenommen wurden.“
Hintergrund:
Die Förderung erfolgt über das Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG). In der Regel übernimmt das Land 50 Prozent der förderfähigen Kosten, bei besonders klimafreundlichen Projekten sogar bis zu 75 Prozent. Die Programmaufnahme ist noch nicht gleichbedeutend mit einer Förderung. Um eine Förderung zu erhalten, müssen die Kommunen in einer zweiten Stufe bei den Regierungspräsidien einen formalen Antrag auf Förderung einreichen. Über die Genehmigung und Bewilligung der Förderung entscheiden die Regierungspräsidien im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel.
PM Büro Sarah Schweizer, MdL
