Zahlreiche kommunalpolitisch interessierte und aktive Bürgerinnen und Bürger kamen am Donnerstagabend in Ebersbach zum Gesprächsabend „Starke Kommunen, starkes Land“ zusammen. Eingeladen hatte die Göppinger Landtagskandidatin der Grünen, Dr. Mariska Ott. Zu Gast war die Landtagsabgeordnete Swantje Sperling, kommunalpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion und Vorsitzende der kommunalpolitischen Vereinigung der Grünen (GAR). Gemeinsam waren die Abgeordnete und die Kandidatin der Grünen am Nachmittag bereits bei TeamViewer, um sich über landespolitische Themen auszutauschen..
Ott eröffnete den Gesprächsabend mit dem Hinweis, dass in den Medien häufig die Bundespolitik im Mittelpunkt steht – der Alltag der Menschen aber oft sehr viel stärker von kommunalpolitischen Entscheidungen beeinflusst wird. „Die kürzlich im Kreistag mit Stimmen von CDU, FDP und Freien Wählern beschlossenen Kürzungen von Angeboten wie der Schwangerschaftsberatung, der Familienhilfe oder der Suchtberatung werden für viele Menschen hier bei uns vor Ort schon bald ganz konkret spürbar sein“, so Ott. Vor diesem Hintergrund stelle sich die Frage, welche Möglichkeiten zur Entlastung und Unterstützung der Kommunen es auf Landesebene gebe.
Sperling, die selbst mehr als zehn Jahre kommunalpolitisch aktiv war, machte deutlich: Entlastung heißt nicht nur „mehr Geld“, sondern auch, dass Aufgaben, Infrastruktur und Prozesse hinterfragt werden. Mit der Entlastungsallianz Baden-Württemberg konnte die grün-geführte Landesregierung gemeinsam mit Wirtschaft und Kommunen systematisch überflüssige Hürden identifizieren und abbauen. Für weitere Entlastung soll das Regelungsbefreiungsgesetz sorgen. Potenzial sieht Sperling zudem in einer Stärkung der interkommunalen Zusammenarbeit.
Sperling ging auch auf den Schutz kommunalpolitisch Engagierter ein und stellte die Beratungsstelle ZAMAT vor, die Mandatsträgerinnen und Mandatsträger unterstützt, wenn sie Anfeindungen oder Bedrohungen ausgesetzt sind. Aus dem Publikum kamen anschließend viele Fragen – besonders zur Digitalisierung oder auch zu Rechten und Pflichten von Amts- und Mandatsträgerinnen und -trägern.
Foto: Swantje Sperling und Mariska Ott
PM B90/Die Grünen Kreisverband Göppingen
