Zu einem späteren Zeitpunkt als vorgesehen, starten die Haushaltsberatungen des Salacher Gemeinderates. Die Einbringung des Haushaltsentwurfes durch BM Eberle findet jetzt am 5. November statt. Die SPD-Fraktion wird danach erste Eindrücke zum vorgelegten Entwurf von BM Eberle und Kämmerin Lösching am 11. November beraten. Am 23. November wird die SPD-Fraktion dann ihre ganztägige Haushalts-Klausur durchführen, um den Entwurf ‚durchzuarbeiten‘ und ggf eigene Anträge zu stellen. Klar ist, dass auch bei den großen investiven Ausgaben die Debatte über die Möglichkeiten der Gemeinde geführt werden muss. Fraktionsvorsitzender Werner Staudenmayer: „Wir freuen uns dabei über ein Interesse aus der Bürgerschaft, nehmen Vorschläge wie kritische Anmerkungen gerne auf“.
Belastet werden die Beratungen natürlich auch durch die stagnierende konjunkturelle Lage. Dies zeigt sich schon am Kreishaushalt, bei dem die Gemeinde nach ‚5 ruhigen Jahren‘ nun mit einer höheren Kreisumlage rechnen muss. Kreisrat und GR Peter Hofelich informierte dazu und verwies auf die Sonderpositionen ‚Klinik-Defizit‘ und ‚deutlich zurückgehende Steuerkraft pro Einwohner‘ im Landkreis. „Stünde es hier besser, hätten wir viel weniger Sorgen im Kreishaushalt!“ Alle Anstrengungen müssten deshalb auf eine wirtschaftliche Kraftanstrengung im Filstal und auf den Rückgang des laufenden Klinikdefizits gerichtet sein. Die rückwärtsgewandete Debatte um einen Verzicht auf den Altbauabriss, der eine deutliche Attraktivitätseinbuße des Neubaus und eine Blockade von späterer Weiterentwicklung nach sich ziehen würde, vernebele das nur. „Wir brauchen jetzt tatsächlich nach dem Start bald eine sichtbare Effizienzrendite der neuen Klinik, um deren operatives Defizit zu reduzieren ! Berlin sollte seinen verstärkten Beitrag leisten, wir aus eigener Kraft aber auch. Die Motivation dafür ist doch vorhanden“.
PM SPD Gemeinderatsfraktion Salach
