Auch im Landkreis Göppingen ist wilder Müll, der im öffentlichen Raum achtlos entsorgt wird, an vielen Orten ein immer größeres Problem. Nachdem in den letzten Wochen immer wieder das Thema Videoüberwachung als Instrument im Kampf gegen wilden Müll aufkam, hat sich der Geislinger Landtagsabgeordneten Sascha Binder (SPD) mit einer Anfrage zur Videoüberwachung bei der Verfolgung von Müllsündern an die Landesregierung gewandt.
„Große Sofas oder geplatzte Müllsäcke mit Restmüll neben Altglas-Containern abzustellen, verstößt gegen unsere Regeln. Deshalb müssen wir Wege finden, wie wir Müllsünder besser verfolgen können“, sagt Binder mit Blick auf Rückmeldungen aus der Bürgerschaft. „Es stellt sich die Frage, ob eine entsprechende Überwachung an besonders betroffenen Orten helfen könnte“, so der Abgeordnete. Schließlich gebe es im Nachbarbundesland Rheinland-Pfalz bereits gute Erfahrungen mit einem Pilotprojekt zur mobilen Videoüberwachung in Ludwigshafen.
Die Anfrage bei der Landesregierung zum rechtlichen Rahmen und kommunalen Möglichkeiten soll deshalb Klarheit schaffen, ob und unter welchen Voraussetzungen eine mobile Videoüberwachung auch vor Ort in Baden-Württemberg zum Einsatz kommen könnte. „Müllsündern muss das Handwerk gelegt werden. Und nun stellen viele Bürgerinnen und Bürger zurecht die Frage, ob das, was in Ludwigshafen möglich ist, auch bei uns umsetzbar wäre“, begründet Binder seine Anfrage bei der Landesregierung.
PM Büro Sascha Binder MdL
