Am 26. Oktober unternahm der Göppinger Kreistag eine landespolitische Informationsfahrt nach Stuttgart. Insgesamt 30 Kreisräte und Kreisrätinnen und 10 Vertreter*innen aus der Verwaltung, darunter auch die Geschäftsführer der Alb-Fils-Kliniken, informierten sich über die aktuellen Entwicklungen auf landespolitischer Ebene und brachten ihre Anliegen aus dem Landkreis Göppingen in verschiedenen Ministerien und bei Abgeordneten im Landtag vor.
Erster Anlaufpunkt war das Verkehrsministerium, wo die Gruppe von Staatssekretärin Elke Zimmer begrüßt wurde. Diese stellte die Verkehrswendeziele des Landes bis 2030 vor und beantwortete die Fragen der Gruppe zu verschiedenen verkehrspolitischen Themen des Landkreises Göppingen, u.a. zum Ausbau der A 8 und zum Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs.
Die Abgeordneten Ayla Cataltepe und Sascha Binder führten die Gruppe durch das Landtagsgebäude und standen für verschiedene Themen wie z.B. die Flüchtlings- und Asylpolitik, die Krankenhausfinanzierung, die Entbürokratisierung und einige andere Rede und Antwort.
Im Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen verlieh Ministerin Nicole Razavi ihrer Freude Ausdruck, eine Gruppe von Kreistagsmitgliedern und Vertretern*innen aus der Verwaltung aus ihrem Heimatkreis begrüßen zu können. Die Ministerin ging auf den aktuellen Landesentwicklungsplan und die Reform der Landesbauordnung ein und erläuterte an einem Beispiel, wie außergewöhnliche Maßnahmen genutzt werden können, um zusätzlichen Wohnraum zu schaffen. Auch dort wurde von den Teilnehmern und Teilnehmerinnen eifrig die Gelegenheit genutzt, um Fragen zu stellen und landkreisspezifische Themen vorzubringen.
Anschließend standen Themen für das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration auf dem Programm. Staatssekretärin Dr. Ute Leidig hörte sich die Anliegen aus dem Kreis Göppingen zur Krankenhausfinanzierung, zum Bundesteilhabegesetz und zu der Situation von unbegeleiteten minderjährigen Ausländern an und beantwortete die gestellten Fragen. Auch die Perspektive einer Nachfinanzierung im Klinikbereich wurde besprochen.
“Die Informationsfahrt des Kreistags nach Stuttgart ermöglichte es uns, unsere landkreispolitischen Themen auf Landesebene anzusprechen und zu positionieren, Einblicke zu erhalten, Kontakte zu knüpfen und wichtige Informationen zu erhalten,“ fasst Landrat Edgar Wolff zusammen.
PM Landratsamt Göppingen
