„Die soziale Komponente muss ihren Namen schon auch wert sein“, argumentierte die st.v. SPD-Fraktionsvorsitzende Annette Schweiss in der zurückliegenden Fraktionssitzung gegenüber dem Vorschlag der Verwaltung bei den künftigen Kindergarten-Entgelten in Salach. „Wir fühlen uns auch Familien mit geringerem Einkommen verpflichtet, für deren Kinder die Kita-Gebühren nicht vom Jugendamt übernommen werden“ . Und Fraktionsvorsitzender Werner Staudenmayer machte daraus den Antrag „die Obergrenze für günstigere Kindergartengebühren soll auf 46.000 Euro brutto Familieneinkommen erhöht werden“. In der zurückliegenden Gemeinderatssitzung wurde dieser Antrag der SPD dann mit 8 Ja-Stimmen und bei 7 Enthaltungen nach engagierter Duiskussion angenommen.
Die SPD-Fraktion argumentierte, dass die ursprünglich von der Verwaltung vorgeschlagene Einkommensgrenze von 35.000 Euro bei Eltern bei denen beide auf Einkommen angewiesen sind, bedeuten würde, daß man schon mit zweifachem Mindestlohn über die jährliche Einkommensgrenze geraten würde. Miete und Gebühren gehen sowieso vom Brutto ab „Das wäre kein gutes Zeichen für hart arbeitende Familien ohne Sozialeinkommen“, sagt Annette Schweiss. Dem verschloss sich auch BM Eberle am Ende der Debatte nicht. Klar und gerecht ist: Der Einkommensnachweis muss jedes Jahr neu vorgelegt werden. Die zweite soziale Komponente, die Staffelung der Beiträge nach Kinderzahl, wird darüber hinaus beibehalten. Um eine allgemeine Gebührenerhöhung kommt man allerdings in Salach, wie fast in allen anderen Gemeinden, nicht herum. Diese ist nun mit 8 Prozent ebenfalls beschlossen und liegt damit deutlich unter den Empfehlungen der diversen Spitzenverbände. „Aus Verantwortung gegenüber unserem Gemeindehaushalt gehen wir da mit, nachdem die sozialen Komponenten geregelt sind!“ Dazu gab es in der Gemeinderatssitzung auch nur eine, lediglich allgemein begründete Gegenstimme.
Die SPD-Fraktion Salach ist stolz darauf, daß in Salach das Niveau der Kinderbetreuung in Qualität und Quantität hoch ist. „Wir hören immer wieder, daß das auch wertgeschätzt und anerkannt wird“, berichtet GR Andi Tramacere. „Es hat aber auch viele Jahre des Werbens, Argumentierens und Kämpfens gebraucht, bis wir das gemeinsam mit vielen Mitstreitern erreicht haben. Und alle Familien sollten wissen, dass auch für die Zukunft nichts selbstverständlich ist und Einsatz benötigt“, erinnert GR Peter Hofelich.
Zustimmung in der SPD-Fraktion gab es für die Vergabe für einen neuen Ölabscheider, der beim Bauhof eingerichtet und für Feuerwehr wie Bauhof benutzbar ist. GR Alex Gaugele: „Dem stimmen wir zu, weil nun eine gute Lösung gefunden ist. Ein Waschplatz an einer Stelle, die für alle zugänglich ist!“
Zustimmung von Seiten der SPD gibt es auch für die Investition in einen asphaltierten Fußweg entlang der Straße nach Bärenbach. Fraktionsvorsitzender Werner Staudenmayer: „Wir konnten uns leider mit der Alternative eines wassergebundenen Belages nicht durchsetzen, sehen das Vorhaben für sichere und bequeme Wege aber natürlich grundsätzlich als notwendig an!“
PM SPD Salach
