Im Januar hat der Deutsche Bundestag die Verbrechen des sogenannten IS an den Êzîden als Völkermord anerkannt. Die Terrormiliz ermordete mehrere Tausend Êzîden und Êzîdinnen, entführte, versklavte und vergewaltigte mehr als 6.500 Frauen und Mädchen. Noch heute dauert der Genozid an den Êzîden an, mehr als 400.00 Menschen sind aus ihrer Heimat vertreiben worden, über 3.000 werden vermisst. Die traumatischen Erfahrungen der Überlebenden machen die Êzîden zu besonders Schutzbedürftigen.
Als erstes Bundesland hatte Baden-Württemberg 2015 mit einem Sonderkontingent über 1.000 êzîdische Überlebende Frauen, Mädchen und Kinder nach Deutschland und nach Baden-Württemberg geholt. Seitdem flüchten immer noch viele Überlebende des Genozids in den Südwesten, um hier Schutz und Hilfe zu suchen. Die Landesregierung plant ein weiteres Sonderkontingent, da weiterhin viele stark traumatisierte Êzîden und Êzîdinnen in Flüchtlingscamps im Irak leben.
Durch die irakische Regierung trat vor zwei Jahren ein Entschädigungsgesetz für êzîdische Überlebende in Kraft. Das „Yazidi Survivors Law“ soll den Opfern finanzielle Reparationen ermöglichen sowie weitere Unterstützungssysteme im Bereich Gesundheit und Bildung zugänglich machen. Die Antragsstellung ist für Überlebende im Irak bereits möglich, jedoch können Êzîden und Êzîdinnen außerhalb des Iraks aktuell noch keine Anträge einreichen. Dies betrifft folglich auch die Überlebenden in Baden-Württemberg.
Aus diesem Anlass traf sich die Landtagsabgeordnete Ayla Cataltepe am vergangenen Dienstag, 14. Februar 2023 mit der irakischen Generaldirektorin für Überlebenden-Angelegenheiten Frau Sarab Alias, Vertretenden der NGO Farida Global Organization sowie einer Überlebenden des Völkermordes.
Die Unterstützung der Êzîdinnen und Êzîden in Baden-Württemberg und auch in ihrem Wahlkreis Göppingen ist für die Abgeordnete Cataltepe ein Gebot von Menschlichkeit und Fürsorge: „Die stark traumatisierten Frauen, Mädchen und Kinder brauchen weiterhin unsere humanitäre und auch politische Hilfe. Jeder Mensch hat das Recht in Frieden, Freiheit und in Sicherheit zu leben. Das sind nicht nur Menschenrechte, sondern menschliche Bedarfe, die gerade für schwer traumatisierte Menschen einer ethnischen Minderheit überlebenswichtig sind. Als Frau, Mutter, Mensch und Politikerin ist es mir ein Herzensanliegen, dass sich Überlebende aus der physischen und psychischen Gefangenschaft des sogenannten IS auch in Baden-Württemberg und in meinem Wahlkreis Göppingen wohl, sicher und frei fühlen und die hierfür notwendige Unterstützung, die betroffenen Menschen zeitnah und barrierefrei erreicht“, verdeutlicht Cataltepe. Wichtig sei nicht nur das Erlebte und das Trauma mit ärztlicher und psychologischer Hilfe zu verarbeiten, sondern ihnen auch den Zugang zu Sprachkursen zu erleichtern. Zum einen sieht Abgeordnete Cataltepe die Begleitung der Betroffenen Menschen in ihrem Alltag als essenziell an. Zum anderen ist sie sich sicher, dass unterschiedliche fach- und gesellschaftliche Bereiche über die Historie, die Ethnie, den Glauben, die Kultur und den Bräuchen der Êzîdinnen und Êzîdinen besser und umfassender informiert werden müssen, um Vorurteilen und Missverständnisse entgegen treten zu können.
Zugleich hob Cataltepe hervor: „Diese mutigen, hoffnungsvollen und zuversichtlichen Menschen haben das unbegreiflich Schlimmste erlebt. Dennoch heben sie den Kopf und machen mit ganzer Kraft weiter. Sie sind neugierig auf das Leben, wollen die deutsche Sprache erlernen und haben, wie jeder andere Mensch auch Wünsche und Träume für ihre Zukunft. Wir müssen ihnen dabei helfen. Das ist nicht nur eine Frage der gesellschaftlichen Teilhabe, sondern eine Frage der Menschlichkeit und Nächstenliebe“.
Die Antragsstellung im Rahmen des Entschädigungsgesetzes für êzîdîsche Überlebende, die sich außerhalb des Iraks aufhalten, soll im Winter 2023 anlaufen. Hierbei ist es notwendig technische und verwaltungsorganisatorische Hürden abzubauen. Der Zugang zu benötigten Gerichtsdokumenten stellt eine Herausforderung dar, auch ist bisher nicht eindeutig geklärt, wie die Reparationen in Deutschland besteuert werden.
PM Büro Ayla Cataltepe (MdL)
