Der Bund erhöht die Ausgaben für den Zivil- und Katastrophenschutz im Bundeshaushalt 2023 um
104 Mio. Euro auf 664 Mio. Euro.
„Nicht erst seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine“, so Heike Baehrens, „erhalten Zivil- und
Katastrophenschutz in unserem Land erhöhte Aufmerksamkeit. Allein in den letzten zwei Jahren war
insbesondere das Technische Hilfswerk (THW) als Einsatzorganisation des Bundes entscheidend an
der Bewältigung großer Krisen beteiligt: Etwa beim bundesweiten Aufbau und Betrieb von Impf-
zentren und einer Nationalen Reserve Gesundheitsschutz in der Pandemie, bei Rettungseinsätzen
und beim Wiederaufbau nach der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-
Westfalen und nicht zuletzt auch bei humanitären Einsätzen im In- und Ausland zur Versorgung von
Geflüchteten aus der Ukraine“, ergänzt Heike Baehrens.
„Schon in den letzten beiden Wahlperioden hat sich die SPD-Fraktion im Bundestag erfolgreich dafür
eingesetzt, die finanzielle Ausstattung und rechtliche Rahmenbedingungen für das THW deutlich zu
verbessern: u.a. mit mehreren Modernisierungsprogrammen für den THW-Fuhrpark und die Liegen-
schaften der Ortsverbände, mit der Beschaffung von Notstromaggregaten und mit einer Änderung
des THW-Gesetzes für vereinfachte Amtshilfe“, erklärt Heike Baehrens, die neben ihrem
Bundestagsmandat zudem Gesundheitspolitische Sprecherin der SPD ist.
„Meiner Fraktion ist es ein grundlegendes Anliegen, möglichst gute Rahmenbedingungen für
diejenigen zu schaffen, die sich in ihrer Freizeit für andere Menschen einsetzen und denen helfen, die
Hilfe benötigen. Ich freue mich deshalb sehr, dass wir uns als Ampel-Koalition in den Haushalts-
beratungen trotz schwieriger finanzieller Rahmenbedingungen und knapper Haushaltsmittel so
erfolgreich für diese Verbesserungen beim THW einsetzen konnten, die sich auch im Ortsverband
Göppingen positiv auswirken werden, so die Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Göppingen
Heike Baehrens, und weiter „wir haben in den vergangenen Jahren bereits viel für den
Bevölkerungsschutz und insbesondere für die Bundesanstalt THW und die gesamte THW-Familie tun
können. Mit unseren Änderungen zum Haushalt 2023, den wir in dieser Woche im Deutschen
Bundestag final beschließen, führen wir diesen Weg konsequent und verstärkt fort. Dabei möchte ich
mich bei den THW-Helferinnen und -Helfern herzlich für Ihr anhaltendes Engagement bedanken“.
PM Büro Heike Baehrens, MdB
