Am Montag, 17.10.2022, fand von 17 bis ca. 19:45 Uhr im Alten E-Werk in Göppingen die Bürgerinformation zur Prüfung einer eventuellen Rekommunalisierung des Müllheizkraftwerks Göppingen statt.
Landrat Edgar Wolff, Erster Landesbeamter Jochen Heinz, Betriebsleiter des AWB Julian Kuhn und Rechtsanwalt und Berater Hartmut Gaßner standen der Bevölkerung Rede und Antwort. In das Alte E-Werk waren ca. 130 Personen gekommen, zudem verfolgen über den Livestream der Filstalwelle ca. 550 Personen das Geschehen.
Nach Begrüßung und einem Kurzüberblick über das bisherige Verfahren durch Landrat Wolff erläuterte Professor Gaßner das Prüfverfahren und die Ergebnisse der Arbeitsgruppe Rekommunalisierung. Betriebsleiter Kuhn würdigte diese Ergebnisse in Bezug auf das seit dem 01.01.2022 im Landkreis Göppingen geltende neue Sammel- und Gebührenkonzept.
Die anschließende Diskussion zeigte einmal mehr, dass abfallwirtschaftliche Themen im Landkreis Göppingen im Fokus des Interesses der Bevölkerung stehen. Die Arbeitsgruppe hatte sich insbesondere an den im Rahmen der Beratungen über den fünften Änderungsvertrag ausgedrückten Erwartungen der Politik und der Bevölkerung an einer eventuellen Rekommunalisierung des Müllheizkraftwerks orientiert. Hierbei ging es in der Bürgerinformation um umweltpolitische Aspekte wie Anlagentechnik und Schadstoffreduktion, Reduzierung der Durchsatzmenge und Abfallvermeidung, um finanzielle Aspekte wie Gebührenstabilität und Möglichkeiten einer Gebührenreduzierung oder Gewinnerwirtschaftung, um Betreiberrisiken und Haushaltsrisiken. Aber auch aktuelle gesellschaftspolitische Themen wie der Aspekt des chinesischen Gesellschafters der EEW wurden besprochen.
Am Ende des Abends fasste Landrat Wolff das folgende Resümee: „Ich danke allen Beteiligten für die sehr sachliche Diskussion eines komplexen Themas. Unter Würdigung des Meinungsbilds der Arbeitsgruppe sowie einer Bewertung der Chancen und Risiken einer Rekommunalisierung sehe ich für den Landkreis Göppingen den sachgerechten und besten Weg in der einstweiligen Fortführung der Verträge mit der EEW. Wir werden nunmehr die Erkenntnisse der Bürgerinformation für die Beratungen und Entscheidung des Kreistags im Dezember aufbereiten.“
Die Veranstaltung vom 17.10.2022 ist noch bis 02.11.2022 auf der Homepage der Filstalwelle (www.filstalwelle.de) abrufbar.
Über die E-Mail-Adresse info@awb-gp.de können ebenfalls bis 02.11.2022 noch Beiträge und Meinungen eingebracht werden, die der AWB ebenfalls für die Entscheidung der Kreispolitik aufarbeiten wird.
PM Landratsamt Göppingen
