Mit einer Grundsatzrede warb der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Manuel Hagel MdL, beim Kreisparteitag der Göppinger CDU in der Gingener Hohensteinhalle vor über 100 Mitgliedern für mehr christdemokratisches Selbstbewußtsein.
Es war der erste größere Parteitag seit Beginn der Pandemie der CDU im Kreis. Entsprechend umfassend war auch der Rechenschaftsbericht des Kreisvorsitzenden Kai Steffen Meier. Er blickte auf erfolgreiche Wahlkämpfe in Bund und Land zurück, bei denen die Kreis-CDU gegen den Trend erfolgreich war und daher nun wieder mit drei Abgeordneten in Bundes- und Landtag vertreten ist. Mit Blick auf die Entscheidung im Kreistag, die Geislinger Klinik zu schließen, bezeichnete er die CDU-Kreistagsfraktion als die einzige, die den gesamten Kreis im Blick habe.
Landtagsfraktionschef Manuel Hagel MdL lobte sowohl die Abgeordneten aus dem Kreis als auch den Kreisvorsitzenden als Aktivposten der CDU im Land, die einen „hervorragenden Job“ machten. „Das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen wird eine Erfolgsgeschichte werden. Es ist ein Segen für unser Land, dass sich Nicole Razavi darum kümmert“, lobte er das Engagement der Geislinger Abgeordneten und Ministerin. Als Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Landwirtschaft und Ernährung sei Hermann Färber MdB ein wichtiger Gegenpart zu Minister Özdemir: „Gut für unsere Republik und unsere Bauernfamilien, dass Hermann Färber diesen Job so super macht“. Sarah Schweizer bringe als „Freigeist in der Fraktion“ eine neue Art, Frische und Wagemut ein.
Die Mitglieder rief er auf, sich selbstbewusst als Christdemokraten zu bekennen. Überlegungen, das „C“ zu streichen, erteilte er eine deutliche Absage. Das „C“ baue stets Brücken, wo andere Gräben aufrissen. „Wir sollten mehr über das C sprechen, es nicht verstecken, und uns seiner nicht schämen.“ Die Partei müsse sich dessen wieder bewusst werden und erklären, was dies bedeute. Konkret nannte er unter anderem die Bildungspolitik, die den Wert des Handwerks genauso hoch schätze wie akademische Abschlüsse, eine Sicherheitspolitik, die den Staat aber auch diejenigen, die den Staat schützten, verteidige, eine Umweltpolitik, die „eben keine Unterwerfung unter die Grünen“ sei.
Ausdrücklich lobte er das Bekenntnis des Hausherrn, Gingens Bürgermeister Marius Hick, zur CDU. Auch die Beliebigkeit, sich zu nichts bekennen zu wollen, von Bürgermeistern, sei ein Grund für Politikverdrossenheit: „Haltung und Überzeugung sind wichtig“. Hick hatte ebenso wie der Gingener CDU-Vorsitzende Roman Rus ein Grußwort gehalten.
Der Bundestagsabgeordnete Hermann Färber kritisierte dass die Ampel-Regierung Deutschland durch das Zaudern bei der Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine international isoliert habe. Zudem kündigte er eine Veranstaltungsreihe zum Thema Energiesicherheit im Kreis Göppingen für das zweite Halbjahr an.
Mit Blick auf die ablehnende Haltung aus der Bürgerschaft gegenüber Wohnbebauung, Gewerbegebieten und Infrastruktur sagte die Geislinger Abgeordnete und Ministerin für Landesentwicklung, Nicole Razavi: „Wir müssen schon aufpassen, dass uns andere nicht den Rang ablaufen. Unser Land muss sich zu einem Ort der Zukunft entwickeln und nicht in eine Art Freilichtmuseum. Wir müssen mehr Mut und Engagement zeigen für Innovation und kluge Ideen entwickeln“.
Die Göppinger Landtagsabgeordnete Sarah Schweizer betonte, dass auch schwierige Debatten geführt werden müssten, dass auch Streit nötig sei, „weil wir uns sonst nicht weiterentwickeln. Geschlossenheit kommt, wenn man offen miteinander diskutiert.“ Außerdem warb sie für die Kampagne „Verwenden statt verschwenden“, die sie vor Monaten zusammen mit Fraktionschef Hagel ins Leben gerufen habe, um regionale Lebensmittel und die Wertschätzung für Lebensmittel wieder mehr ins Bewusstsein zu rücken.
Neben der Wahl der Delegierten der Kreis-CDU für Parteitage auf allen Ebenen vom Bund bis zur Region wurden zahlreiche verdiente Mitglieder für ihr langjähriges Engagement in der CDU ausgezeichnet. Zahlreiche Mitglieder waren für die Ehrungen für 25-, 40-, 50-, 60- und 65-jährige Mitgliedschaft durch die Pandemiepause in diesem Jahr zusammengekommen.
Für sechseinhalb Jahrzehnte Bekenntnis zur Union erhielten German Grupp und Otto Maier aus Donzdorf eine Ehrung auf dem Parteitag. Ebenfalls seit 65 Jahren Mitglied sind Paul Henze aus Wangen sowie die Donzdorfer Albert Hummel, Erwin Maier und der langjährige Landtagsabgeordnete Hermann Seimetz.
Schließlich wurden einige Anträge zu verschiedenen Themen angenommen und auf den Weg gebracht. Der Kreisvorsitzende Kai Steffen Meier schloss den Kreisparteitag mit dem Wunsch an die Mitglieder, den Prozess der Erneuerung der CDU auch in Zukunft tatkräftig zu unterstützen. „Wir haben zu wenig darüber diskutiert, wer wir sind, wozu es uns braucht. Das müssen wir wieder stärker fokussieren“, so Meier abschließend.
Foto: Meier und Weißenfels sowie Abgeordnete mit Otto Maier (l) und German Grupp (r)
PM CDU Kreisverband Göppingen
