Mähen und Naturschutz
Auf gemeindeeigenen Grundstücken im Außenbereich mäht der Bauhof zweimal im Jahr. Darauf wies Bürgermeister Jochen Reutter nach Anfragen aus der Bürgerschaft hin. Dies erfolgt auch auf Flächen, wo früher in privater Patenschaft öfters gemäht wurde. Der halbjährliche Turnus dient dem Erhalt der Biodiversität und dem Schutz von Bodenbrütern und Blühpflanzen für Insekten.
Wohnhausaufstockung: Ja zu Vollgeschoss
Vorgriff auf Bebauungsplanänderung
Den im Rahmen einer Bauvoranfrage beantragten Befreiungen zur Aufstockungbeines eingeschossigen Flachdachgebäudes im Lärchenweg 2 erteilte der Gemeinderat auf Vorschlag der Verwaltung einstimmig das Einvernehmen. Vor allem die Zustimmung zu einer Aufstockung durch ein Vollgeschoss greift den künftigen Festsetzungen eines neugefassten Bebauungsplans für das Wohngebiet „Bruckwiesen – Tannenbrunnen“ vor. Die anderen Befreiungen betreffen geringfügige Überschreitungen der Baugrenze und eine leicht geänderte Dachneigung.
Das bislang eingeschossene Flachdachgebäude soll wie zwei seiner benachbarten Gebäude aufgestockt werden. Der Bebauungsplan und die Landesbauordnung erlauben bislang eine Aufstockung um ein „Nicht – Vollgeschoss“. Dies bedeutet, dass das Dachgeschoss maximal 75 Prozent des darunterliegenden Erdgeschosses überbauen darf. Der Bauherr und sein Planer haben ausführlich begründet, warum die bisherigen Festsetzungen im Sinne einer ökologischen Nachverdichtung nicht mehr zeitgemäß seien und beantragt, das Vollgeschoss zu genehmigen. Die Bauvoranfrage sei möglicherweise der Auftakt zur Modernisierung des Bebauungsplans.
Die unmittelbaren Angrenzer haben dem Vorhaben zugestimmt, die Nachbarn gegenüber in zweiter Reihe haben keine Bedenken gegen die geplante Aufstockung. Die Verwaltung stimmte in ihrer Sitzungsvorlage zu, dass der Bebauungsplan insgesamt überarbeitet und aktualisiert werden muss. Dies soll auch in den nächsten Jahren angegangen werden. Die Verwaltung, so Hauptamtsleiter Norbert Baar, könne sich gut vorstellen, dass diese jetzt beantragte Aufstockung durch ein Vollgeschoss –entgegen der ursprünglichen Intension des Planes in den 1970er und 1990er Jahren – ermöglicht wird. Die Frage sei, ob diese möglichen Änderungen in einem Bebauungsplanverfahren, bei dem über längere Zeit verschiedene städtebaulicher Aspekte und Belange aller Teilnehmenden abgewogen werden, im Rahmen einer positiv beschiedenen Bauvoranfrage vorgegriffen werden solle. Zudem sei unsicher, ob, selbst bei Einvernehmen der Gemeinde, das Landratsamt dies im Wege der Befreiung ermöglichen würde. Für das Vorhaben spreche der Umstand, dass die Nachbarn zugestimmt haben, der Stellplatznachweis gelingt und die Vorgaben der Nachhaltigkeit im Sinne einer innerörtlichen Nachverdichtung erfüllt werden. Anderseits gebe es die Präzedenzwirkung: Ein positiver Entscheid würde voraussichtlich die künftige städtebauliche Festsetzung für sämtliche eingeschossigen Flachdachbauten in diesem Gebiet vorwegnehmen, so Baar.
Nachverdichtung voranbringen
Die Gemeinde müsse die Nachverdichtung voranbringen, betonte Bürgermeister Jochen Reutter. In der Summe aller Betrachtungen schlage die Verwaltung das Einvernehmen für den Vollgeschossausbau vor. Diesem Vorschlag folgten eine Reihe von Gemeinderätinnen und Gemeinderäten: Solche Aufstockungen seien die besten Chancen für die Nachverdichtung, der bisherige Bebauungsplan sei in dieser Hinsicht überholt. Man schone somit bisherige Freiflächen. Es sei besser, so ein Sprecher, in die Höhe zu gehen als in die Breite. Ein Gemeinderat verwies darauf, dass außer dem geplanten, aber noch nicht realisierten Baugebiet „Bäumle“ die Gemeinde keine weiteren Bauflächen zur Verfügung habe. Es bleibt nun abzuwarten, ob die Baugenehmigungsbehörde dieser Abweichung von den bisherigen städtebaulichen Grundsätzen im Wege einer Einzelbefreiung zustimmt oder ob vorher der Bebauungsplan geändert werden muss.
Haushaltsjahr 2021 schließt mit guten Zahlen
Über drei Millionen Euro flüssige Mittel
Der Gemeinderat hat die Jahresrechnung 2021 einschließlich Rechenschaftsbericht festgestellt, den Ermächtigungsübertragungen und den über- und außerplanmäßigen Aufwendungen einstimmig zugestimmt. Die wichtigste Zahl nannte Bürgermeister Reutter nach dem Sachvertrag durch Kämmerin Tanja Kainer: Der Gemeinde stehen aktuell 3,3 Millionen Euro an liquiden Mittel für Investitionen zur Verfügung.
Der im Anschluss an das Haushaltsjahr folgende Rechenschaftsbericht dient der Erläuterung des aus dem Jahresabschluss sich vermittelnden Bildes über die Lage der Gemeinde, wie Sachbearbeiterin Kainer darlegte. Das Gesamtergebnis des Haushalts 2021 beläuft sich auf 470.000 Euro und ist damit positiv. 589.000 Euro können der Rücklage aus Überschüssen zugeführt werden. Dem Gedanken der intergenerativen Gerechtigkeit, der prägend für die Einführung der Doppik war, sei somit Rechnung getragen.
Mehreinnahmen bei Gewerbesteuer
Trotz der Coronapandemie konnte die in Hattenhofen nicht sehr ausgeprägte Gewerbesteuereinnahme auf 720.000 Euro gesteigert werden. Dieses gute Ergebnis sei vor allem auf einem florierenden Gewerbebetrieb zurückzuführen, so Frau Kainer. Der Gewerbepark Wängen steuert für die Gemeinde Hattenhofen einen Anteil von 140.000 Euro bei. Im Landesvergleich sowie im Vergleich zu anderen Gemeinden vergleichbarer Größe liegt Hattenhofen bei der Gewerbesteuereinnahme aber immer noch deutlich unter dem Durchschnitt.
Beim Anteil an der Einkommenssteuer erzielte die Gemeinde 1,989 Millionen Euro, 100.000 Euro mehr als geplant. Für den Familienlastenausgleich hat die Gemeinde 151.000 Euro erhalten. Bei den vorsichtig prognostizierten Schlüsselzuweisungen erhielt Hattenhofen Mehrerlöse von 237.000 Euro. An allgemeinen Zuweisungen vom Land kamen 2,3 Millionen Euro. Für Feuerwehr, Schule, Kindergarten und Gemeindestraßen sind insgesamt Zuschüsse von 123.000 Euro eingegangen.
Kostendeckungsgrad im Kindergarten bei zehn Prozent
Die Betriebsaufwendungen für den Kindergarten betragen 885.000 Euro. An Gebühren nahm die Gemeinde knapp 90.000 Euro ein. Damit können die Elternbeiträge 10,2 Prozent der laufenden Aufwendungen decken. Im Jahr 2019 lag der Kostendeckungsgrad noch bei 14,5 Prozent. Die Landesverbände und Kirchen empfehlen einen Kostendeckungsgrad von 20 Prozent.
Positiv: Die Stromerlöse durch das Blockheizkraftwerk in der Sillerhalle fielen deutlich höher aus als geplant, insgesamt gingen Erträge von 57.000 Euro ein.
Personal, Straßen und Digitalisierung teurer
Die Personalaufwendungen stiegen um 22.000 Euro auf 1,756 Millionen Euro. Die Mehrausgaben sind vor allem auf die Bereiche Bauhof und Kindergarten zurückführen. Für die Unterhaltung von Gemeindestraßen gab Hattenhofen 107.000 Euro aus. Mehraufwendungen von 17.000 Euro ergaben sich durch Beschaffungen im Rathaus sowie für Luftfiltergeräte in Schulen und Kindergarten und beim Digital-Pakt der Schule. Für die beiden letzteren Bereiche werden allerdings noch Fördermittel eingehen. Die Bewirtschaftungskosten für Gebäude stiegen um 6.300 Euro auf 113.000 Euro. Grund ist neben den allgemein gestiegenen Kosten der hohe Verbrauch von Wasser und Abwasser in der Flüchtlingsunterkunft. Für Beratung und Betreuung zum Thema Arbeitssicherheit gab die Gemeinde fast 20.000 Euro aus. 35.000 Euro Kosten verursachten die Einrichtung eines Ratsinformationssystems im Rathaus und die neue Homepage. Dazu kommen höhere Aufwendungen für EDV und Digitalisierung der Schule. Zur Förderung des Baumschnitts gab die Gemeinde 11.000 Euro aus. Ein Teil davon wird vom Land gefördert. Bei den Planungskosten und für Bebauungspläne wurden Mittel eingespart und für nächstes Jahr übertragen. An Umlagen an Dritte, die keine direkte Gegenleistung haben, wie die Kreisumlage, die Umlage an die Verbandsregion Stuttgart oder Zuschüsse an eine privaten Kindergrippe gab die Gemeinde 2,54 Millionen Euro aus. Die größte Ausgabe ist wie seit Jahren die Kreisumlage, die allerdings im Vergleich zum Vorjahr leicht gesunken ist, aber immer noch 1,268 Millionen Euro betrug.
Investitionen in Infrastruktur
Im investiven Bereich gab die Gemeinde vor allem Geld für Immobilien sowie für Straßensanierungen aus. Der Abbruch eines zuvor erworbenen Gebäudes kostete 31.000 Euro. Weitere Investitionen waren die diversen Leerrohrverlegungen für späteren Glasfaseranschluss im Rahmen von Straßensanierungsmaßnahmen. Der Abenteuerspielplatz am Kindergarten kostete 4.600 Euro. Für das neue Löschfahrzeug der Feuerwehr wurde eine Anzahlung von 92.000 Euro fällig. Die Raumluftfilter für die Schule kosteten 8.000 Euro, gut die Hälfte wurde bezuschusst. Ein Aufsitzrasenmäher und Fußballtore kosteten 22.000 Euro. Für die digitale Fahrgastinformation an den Bushaltestellen bezahlte die Gemeinde 9.500 Euro. Die Weihnachtsbeleuchtung kostete 14.000 Euro.
Hohe Verschuldung, aber erneut Haushaltsausgleich geschafft
Die Verschuldung inklusive den beiden Eigenbetrieben beträgt zum 31.12.2021 3,988 Millionen Euro. Dies sind 1.337 Euro je Einwohner. Hattenhofen liegt damit deutlich über dem Landesdurchschnitt.
Wegen des guten Ergebnisses können die Aufwendungen der Gemeinde zu 107 Prozent durch die ordentlichen Erträge gedeckt werden. Damit ist die Vorgabe des Haushaltsausgleichs im dritten Jahr in Folge erfüllt. Die Nettoneuverschuldung sinkt um 50.000 Euro.
Gegenüber den Plandaten, so Tanja Kainer, schneide das Haushaltsjahr 2021 deutlich besser ab. Die Gemeinde konnte Ihre Abschreibungen vollständig erwirtschaften und die Rücklage weiter ausbauen.
Eigenbetriebe: Wasserversorgung mit Negativergebnis
Wasserverluste leicht gestiegen
Auch dem Jahresabschluss für die Eigenbetriebe Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung hat der Gemeinderat einstimmig zugestimmt. Bei der Wasserversorgung ergibt sich ein Verlust von 18.000 Euro. Dieser resultiert zum einen aus einer wesentlich geringeren Abnahmemenge eines früheren Großbetriebs und aus dem Umstand, dass der Sommer im Vorjahr wesentlich trockener war, was zu höheren Wasserverbrauchen geführt hatte.
BM Jochen Reutter sprach die Wasserverluste von rund sieben Prozent an. Das Ziel sei nach wie vor, den Verlust auf fünf Prozent zu begrenzen, soweit sei man schon mal gewesen. Der Schultes verwies auf die Trockenheiten in Italien. In diesem Zusammenhang wurde berichtet, dass italienische Gemeinden, unabhängig von der Trockenheit, Wasserverluste von bis zu 40 Prozent im Netz haben. Ein Gemeinderat hinterfragte den regelmäßig an- und absteigenden Wasserverlust. Womit sei dieser begründet? BM Reutter verwies auf spät erkannte Rohrbrüche mit schleichenden Wasserverlusten. Ein Gemeinderat erläuterte das nur in Württemberg praktizierte „Württemberger System“ mit Hydranten, von denen die Hausleitungen abgehen. Diese zwei- bis dreimal längere Leitungen als die Hausanschlüsse im restlichen Deutschland. Die Leitungen sind aus Kunststoff. Den Bruch in solchen Leitungen höre man nicht, dabei müsse man Rohrbrüche über den Schall orten. Bei der Fehlersuche müsse man mühsam jede Leitung drosseln und dann hören. Er vermute, so der Sprecher, löchrige Leitungen und schleichende Verluste, obwohl die technische Überwachung in Hattenhofen mittlerweile sehr gut sei. Speziell eingesetzte Suchtrupps seien hingegen sehr teuer. Nachts und bei Hitzeperioden seien solche schleichenden Wasserverluste noch schwieriger zu orten. Man habe in Hattenhofen mit ein bis zwei Rohrbrüchen im Jahr dennoch relativ wenige Vorkommnisse dieser Art, so Bürgermeister Reutter.
Abwasserbeseitigung: Verschuldung sinkt
Der Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung schließt mit einem Gewinn von 1.700 Euro. Im Vorjahr war es noch ein Verlust von 154.000 Euro. Einerseits, so Sachbearbeiterin Kainer, habe sich aufgrund des geringeren Frischwasserverbrauchs auch die Abwassermenge reduziert. Andererseits hatte man höhere Erlöse aus den erhöhten Abwassergebühren im Bereich der Schmutzwassergebühr. Höhere Kosten hatte die Gemeinde bei der Unterhaltung des Kanalnetzes. Auch für Messtechnik und für dieSammelkläranlage in Uhingen fielen Ausgaben an. Der Eigenbetrieb ist mit gut zwei Millionen Euro verschuldet. Diese Verschuldung sinkt auf 1,96 Millionen Euro. Man habe in der Finanzsituation beim Abwasserbereich nun den Turnaround geschafft, so BM Jochen Reutter, und zudem sei der komplette Kanal durchsaniert.
Sportgelände: Studie soll Entwicklungsmöglichkeiten aufzeigen
Anlagen teilweise in schlechtem Zustand
Zur Weiterentwicklung des Sportplatzgeländes beauftragt die Gemeinde das Fachbüro Fischer und Partner aus Reichenbach/Fils mit einer Sportanlagenentwicklungsstudie. Dies hat der Gemeinderat nach ausgiebiger Diskussion bei zwei Enthaltungen und einer Gegenstimme beschlossen.
Das Sportgelände wurde zu Beginn der 1970 Jahre entwickelt und in der heutigen Form 1978 in Betrieb genommen, informierte eingangs BM Jochen Reutter. Der alte Sportplatz entlang des Vereinsheims wird zu Trainingszwecken genutzt und verfügt über eine Flutlichtanlage. Als Festplatz wurde er letztmals 2009 zum Jubiläum der Freiwilligen Feuerwehr beansprucht. Auf dem neuen Sportplatz wird trainiert und gespielt, er hat eine Beregnungsanlage, aber keine Flutlichtanlage. Dazu gibt es eine Tartanbahn und Weitsprung-Anlage in schlechtem Zustand. An Gebäuden sind auf dem Gelände das Clubhaus des TSGV, ein Bewirtungspavillon, eine Gerätehütte, Stahlcontainer und ein Kinderspielplatz mit Grillmöglichkeit. Das Clubhaus mit Restaurant gehört dem Verein, das Gelände zu 100 Prozent der Gemeinde.
TSGV legt erste Änderungswünsche vor
Er sei in den letzten Jahren immer wieder auf die weitere Entwicklung des Sportplatzgeländes angesprochen worden, so Jochen Reutter. Dabei ging es unter anderem um diese Punkte: Neue Abwasserdruckleitung, Sanierung von Weitsprunganlage und Tartanbahn, Einrichtung eines Dirtparks/Bikeparks, Umbau des alten Sportplatzes, Erneuerung der Flutlichtanlage, neues Umkleidegebäude und Seniorenspielplatz. Im Jahr 2008 wollte die Gemeinde ein DFB-Minispielfeld errichten, erhielt aber dafür keine Förderung. Er sei seit geraumer Zeit in Kontakt mit der Vorstandschaft des TSGV, so der Bürgermeister. Nach diversen Gesprächen hat der TSGV nun mehrere Vorschläge zur Entwicklung des Platzes vorgelegt. Diese erläuterte Sportvorstand Fabian Karg in der Sitzung.
Platz drehen, Gebäude versetzen?
Die für den aus Sicht des Vereins weitestgehende und optimale Neugestaltung würde eine Drehung des oberen, neuen Spielfelds um 90 Grad beinhalten. Damit gewinne man Fläche und könne die Tartanbahn zwischen beide Spielflächen verlegen, so der Vereinssprecher. Es reiche künftig eine 50-Meter-Bahn anstelle der vorhandenen 100-Meter-Bahn. Man könne die Flächen ganzjährig nutzen und könne mehr öffentliche Parkplätze schaffen. Allerdings wären größere Erdarbeiten erforderlich, es müsste der Hang zur Dieselstraße abgetragen und das Gelände auf der anderen Seite aufgefüllt werden. Alternativ könne man den Platz auch verkürzen statt ihn zu drehen, habe dann aber weniger Fläche. Bei dieser Variante müsste man die Tartanbahn sanieren, gewönne allerdings mehr Fläche für Sitzplätze. Der Sprecher stellte die Sanierungsbedürftigkeit der Umkleideräume und der sanitären Anlagen heraus. Geplant sei der Neubau eines Sanitärgebäudes zwischen beiden Spielfeldern. Man erziele somit kurze Wege, könne weitere Räume integrieren und die sanitären Anlagen auch der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen. Das Vereinsheim könnte dann komplett als Pizzeria genutzt werden.
Einigkeit über Sanierungsbedarf, Zurückhaltung bei Finanzierung aller Wünsche
Bei den Überlegungen des TSGV zur Sportplatzentwicklung handle es sich um einen ergebnisoffenen Prozess, betonte Bürgermeister Jochen Reutter. Im Gemeinderat herrschte Einigkeit, dass die Sanitäranlagen und Umkleiden saniert oder neu gebaut werden müssen. Skepsis herrschte angesichts des Vorschlags, den Sportplatz zu drehen. Zum einen wäre das zu teuer, so manche Sprecher, zum anderen rücke man damit zu nah an die Straße. Ein Gemeinderat konnte die vom Verein vorgestellten Wünsche nachvollziehen, man müsse aber an die Planung Fachleute ranlassen. Ein Sprecher ging bei Realisierung aller Vorstellungen von Kosten bis zu zwei Millionen Euro aus. Schon das Abgraben und Auffüllen des Platzes sei sehr komplex, man brauche einen völlig neuen Unterbau. Auch von dem Vorschlag, manche Gebäude umzusetzen, hielt der Sprecher nichts. In diesen weltpolitischen Zeiten müsse man Prioritäten setzen. Um einen Kunstrasenplatz zu pflegen, brauche man doppelt so viele Maschinen. Das Ganze sei eine Nummer zu groß, man solle sich auf die Sanierung von Duschen und Umkleide konzentrieren.
Natürlich habe man schon bessere Zeiten gesehen als derzeit, so BM Reutter, aber alle Investitionen der letzten Jahrzehnte habe man durchgeführt, obwohl angeblich „kein Geld da“ war. Er sehe noch nicht das Ende der Tage, so der Vorsitzende. Man müsse nicht alles auf einmal machen. Die finanzielle Aufteilung der Kosten zwischen Verein und Gemeinde, so der Schultes auf Nachfrage, müsse man zu gegebener Zeit noch regeln.
Fachbüro will bis Ende Oktober erste Studie vorlegen
Unter dem anschließenden Tagesordnungspunkt „Einwohner fragen“ erkundigte sich ein Bürger, wann die Öffentlichkeit bzw. die Organisatoren und Vereine, die den Platz nicht nutzen, in die Planung einbezogen werden. Er verwies auf die Diskussionen in der Nachbargemeinde Zell unter Aichelberg. Er werde die Öffentlichkeit einbeziehen, so BM Reutter, aber Form und Zeitpunkt seien noch offen. Auf jeden Fall brauche man bei dem Prozess fachliche Unterstützung. Zu diesem Zweck war Landschaftsarchitekt Harald Fischer eingeladen, der sein Büro vorstellte. Das Büro verfügt über zahlreiche Referenzen, nicht nur im Sportanlagenbau. Die Ausarbeitung einer „Sportanlagenentwicklungsstudie“ wird rund 7.000 Euro kosten. Die Vorschläge aus dem Gemeinderat und seitens des Vereins werde er einspeisen, so Fischer. Man werde mit kleinen Bausteinen anfangen und auch eigene Vorschläge unterbreiten. Den Platz zu drehen werde schwierig, aber er werde das prüfen. Das von manchen Gemeinderäten mit Verwunderung registrierte Gefälle des Platzes sei früher Standard gewesen, so der Fachmann, zur Oberflächenwasserbeseitigung habe so ein Sportplatz entweder ein „Pultdachgefälle“ oder ein „Walmdachgefälle“. Die Studie soll bis Ende Oktober vorliegen.
Ihm fehle bei den Planungen und Vorschläge des Vereins eine Variante 3, so ein Gemeinderat: Was koste denn eine Sanierung des Zustands? Es würde vielleicht auch reichen, nur die bisherige Anlage zu optimieren. Auch hierzu wird der Architekt Vorschläge unterbreiten.
PM Gemeindeverwaltung Hattenhofen
