Vor wenigen Tagen war im ganzen Landkreis die große Kreisputzete. Dies nahm die CDU-Kreistagsfraktion zum Anlass, ihre Reihe „CDU im Gespräch“ mit dem Leiter des Abfallwirtschaftsbetriebs des Landkreises, Dirk Kurzschenkel, fortzusetzen, um ein Zwischenfazit zu dem seit Jahresbeginn im Landkreis Göppingen geltenden neuen Müllkonzept zu ziehen. In der Diskussion, an der auch die CDU-Landtagsabgeordnete Sarah Schweizer teilgenommen hat, wurden ausführlich die unvorhergesehenen Hürden, aber auch die ersten Erfolgen erörtert. Schwerpunkte des Informationsaustausches waren die von der Bürgerschaft als sehr störend empfundenen wilden Müllablagerungen, Verzögerungen bei der Erstellung der Gebührenbescheide und der Gutscheine für den Biobeutel, der Mülleimertausch sowie die ersten Erkenntnisse mit dem neuen Konzept.
Die sich vor allem an den Standorten der Wertstoffcontainer auftürmenden wilden Müllablagerunen sind für die CDU-Kreisräte ein großes Ärgernis. Die Fraktion ist sich einig, dass die Diskussion, inwieweit diese mit der Einführung des neuen Müllkonzeptes zusammenhängen, müßig ist. Entscheidend ist, so Fraktionschef Wolfgang Rapp, dass diese konsequent geahndet werden müssen. Wir wünschen uns, dies betonte Rainer Staib, ein noch stärkeres Durchgreifen des AWB. Dazu soll der AWB die Fälle erfassen und aufzeigen, welche Schritte gegen den jeweiligen Müllsünder eingeleitet wurden. Ziel muss es sein, die Situation bei den Wertstoffcontainern wieder in den Griff zu bekommen, erklärte Erich Hieber.
Erfreulich ist hingegen, dass der Biomüll im blauen Beutel bereits um das Vierfache gestiegen ist. Marius Hick forderte mehr Tempo bei der Beschaffung der blauen Beutel. Das gelte auch für die Ausstellung der Gutscheine für die Beutel. Als sehr erfreulich bezeichnete Manfred Stadtmüller den Rückgang der Hausmüllmenge.
Für Dirk Kurzschenkel zeigen die ersten Zahlen klar auf, dass die Bürger sich nicht nur stärker mit der Mülltrennung beschäftigen, sondern sie auch praktizieren.
In der Diskussion bestätigte Kurzschenkel Pressemeldungen, wonach dem Bürger in diesem Jahr automatisch mehr Mülltonnenleerungen berechnet werden als die zehn, die in der neuen Müllgebühr enthalten sind. Die zu viel bezahlten Gebühren werden im kommenden Jahr verrechnet, so Dirk Kurzschenkel. Dieses Vorgehen sieht insbesondere Landtagsabgeordnete Schweizer kritisch, da dies so nicht kommuniziert worden sei. Sie regt deshalb eine Überprüfung dieses Vorgehens an, um gerade aktuell die Bürger nicht noch mehr zu belasten.
Durch das neue Müllkonzept im Kreis sinkt auch die Müllmenge, die ans Müllheizkraftwerk geliefert wird. Das bestätigte Kurzschenkel auch gegenüber den CDU-Kreisräten. Der AWB geht derzeit davon aus, dass nur noch 31 000 Tonnen dem Müllofen geliefert werden und damit 9000 Tonnen weniger als im Vertrag mit dem Betreiber vorgesehen. Drohende Strafzahlungen sieht Kurzschenkel dennoch vorerst nicht, da der Landkreis in den vergangenen Jahren dem Müllofen zu viel Müll geliefert habe und über Gutschriften verfüge, die nun mit der Weniger-Menge verrechnet werden.
Die ersten Ergebnisse, so fasste Fraktionsvorsitzender Wolfgang Rapp zusammen, zeigen, dass wir auf einem guten Weg sind, dass wir aber noch nachjustieren müssen.
PM CDU Kreistagsfraktion Göppingen
