Der SPD-Kreisverband Göppingen und die Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens begrüßen die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen, die am Mittwoch in Berlin von SPD, Grünen und FDP vorgestellt wurden.
„Der Koalitionsvertrag trägt die Handschrift drei ganz unterschiedlichen Partnern. Gerade in der Verbindung von sozialer, liberaler und ökologischer Politik will die neue Regierung unter der Führung von Olaf Scholz den notwendigen Fortschritt mit einem hohen Maß an Geschwindigkeit verbinden“, ist Heike Baehrens überzeugt und ergänzt: „Das gefällt mir gut“
Die SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann ist überzeugt, dass sich die vereinbarten Vorhaben auch positiv auf den Landkreis Göppingen auswirken werden. „Beim Wohnungsbau, der Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs sowie bei der Digitalisierung und dem Breitbandausbau wurden ambitionierte Ziele vereinbart, die auch hier vor Ort spürbar sein werden“, so Hartmann.
Als Pflegepolitikerin unterstreicht Heike Baehrens, dass die Pflege in der nächsten Legislaturperiode wieder einen wichtigen Stellenwert haben wird. Dass ein weiterer Pflegebonus ausgezahlt werden soll, sei ein wichtiges Signal der Anerkennung. „Vor allem aber sind ganz konkrete Vorhaben vereinbart für mehr Personal, bessere Arbeitsbedingungen und Bezahlung. Auch für die weitere finanzielle Entlastung der Pflegebedürftigen sind Weichenstellungen zur Weiterentwicklung der Pflegeversicherung vorgesehen“, so Baehrens.
Der Geislinger Landtagsabgeordnete und SPD-Generalsekretär Sascha Binder sieht im Koalitionsvertrag auch ein wichtiges Signal für den Landkreis Göppingen und das ganze Land: „Wir haben die große Chance, den Grundstein dafür zu legen, dass der Industrie- und Innovationsstandort und damit sichere und gute Arbeitsplätze langfristig und nachhaltig gestärkt werden“, betont Binder.
Der Koalitionsvertrag mit dem Titel „Mehr Fortschritt wagen – Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit“ wird nun den Parteigremien der drei Partner vorgelegt. Sollte alles weiter nach dem Zeitplan der Koalitionäre laufen, wird in der Nikolauswoche Olaf Scholz im Bundestag zum neuen Kanzler gewählt.
PM Bürgerbüro Heike Baehrens, MdB
