Tagungsort: Rückkehr zur Normalität
Nach 18 Monaten tagte der Gemeinderat erstmals wieder im angestammten Mehrzweckraum der Sillerhalle und nicht mehr in der großen Turnhalle. Anders als die letzte Sitzung, bei der aufgrund der Vorberatung eines Neubaugebiets zahlreiche Anwohner gekommen waren, fand diese öffentliche Sitzung ohne Publikum statt – möglicherweise wegen der eher „trockenen“ Finanzthemen.
Krankenpflege: Weniger Mitglieder
Über eine sinkende Anzahl der Mitglieder beim Krankenpflegeverein im Raum Bad Boll berichtete Bürgermeister Jochen Reutter. Derzeit sind 160 Hattenhofer Mitglied in dem Verein.
Coronajahr 2020: Positiver Finanzhaushalt
Einstimmig stellte der Gemeinderat den Jahresabschluss für den Finanzhaushalt 2020 mit einer Bilanzsumme von rund 26 Millionen Euro fest. Verbandskämmerin Tanja Kainer hatte das umfangreiche Zahlenwerk erläutert. Das Gesamtergebnis ist positiv.
Neues Löschfahrzeug für die Feuerwehr
Die Feuerwehr erhält nach einer europaweiten Ausschreibung ein neues Löschfahrzeug für gut 365.000 Euro. Das Land bezuschusst die Maßnahme mit 92.000 Euro. Das Fahrgestell mit Aufbau und die feuerwehrtechnische Beladung gehen an zwei verschiedene Firmen. Aufgrund der Rohstoffknappheit und den entsprechenden Lieferzeiten erwartet Feuerwehrkommandant Steffen Berroth eine Lieferung erst im Frühjahr 2023.
Wasserversorgung mit Verlust
Hohe Investitionen und Kredit prägen Haushalt
Dem Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebs Wasserversorgung hat der Gemeinderat einstimmig zugestimmt. Wie schon im Vorjahr, erläuterte Sachbearbeiterin Tanja Kainer, ergebe sich ein Verlust. Dieser liegt bei rund 8.600 Euro, im Vorjahr waren es 26.000 Euro. Wohl gab es beim Wasserverkauf Mehr-Einnahmen von knapp 30.000 Euro und auch die Wasserverluste konnten sich mit 7,42 Prozent – im Vorjahr lagen diese bei 11,38 Prozent – deutlich verbessern. Andererseits musste die Gemeinde mehr für den Wasserbezug bezahlen. Im Vermögensplan gab es, darauf verwies BM Reutter, erhebliche Investitionen. In diversen Straßen gab es neue Hausanschlüsse und Wasserleitungen mit Gesamtkosten von rund 584.000 Euro. Daraus entstanden Mehr-Ausgaben von 144.000 Euro. Durch eine Kreditaufnahme von 500.000 Euro stieg die Gesamtverschuldung des Eigenbetriebs auf 1,146 Millionen Euro. Die Bilanzsumme 2020 beläuft sich auf gut zwei Millionen Euro.
Die finanziellen Auswirkungen wegen der Betriebsschließung einer großen Firma im Gewerbegebiet Friedhofstraße mit hohem Wasserverbrauch müsse man abwarten, so BM Jochen Reutter. Der Bürgermeister plädierte dafür, die Sanierung der Wasserleitungen fortzuführen, man sorge damit für mehrere Generationen vor. Die von einem Gemeinderat festgestellte Preissteigerung beim Wasserbezug um 50 Prozent in den letzten zehn Jahren führte ein Kollege nicht zuletzt auf die Sanierung zahlreicher Jahrzehnte alter Hochbehälter zurück. BM Reutter wird diese Preisentwicklung mit der Wasserversorgungsgruppe abklären und wieder berichten.
Auch finanzielle Verluste beim Abwasser
Sanierungen im Wesentlichen abgeschlosen
Ebenfalls einstimmig hat der Gemeinderat dem Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung zugestimmt. Auch hier gibt es kein positives Ergebnis. Sachbearbeiterin Kainer berechnete den Verlust auf 154.000 Euro, im Vorjahr waren es 64.000 Euro. Der Grund sind die hohen Unterhaltungskosten des Kanalnetzes nach den Vorgaben der Eigenkontrollverordnung. Dafür haben sich die Erlöse aus den Abwassergebühren nach dem Einbruch vom letzten Jahr wieder erholt. Insgesamt belaufen sich diese auf 442.000 Euro, im Vorjahr waren es 376.000 Euro. Für die Unterhaltung des Kanalnetzes fielen Kosten von 231.000 Euro und damit Mehr- Ausgaben von über 200.000 Euro an. Im investiven Bereich werden Ausgaben von 975.000 Euro verbucht. Hier handelt es sich im Wesentlichen um Kanalsanierungen, neue Hausanschlüsse und Sanierungsmaßnahmen an der Kläranlage in Uhingen. Durch einen Kredit über 800.000 Euro stieg die Gesamtverschuldung des Eigenbetriebs Abwasser auf gut zwei Millionen Euro. Dazu kommt ein internes Darlehen von der Gemeinde über 1,7 Millionen Euro. Die Bilanzsumme im Abwasserbereich beträgt knapp 4,9 Millionen Euro.
Nach den zahlreichen Sanierungs- und Unterhaltungsmaßnahmen im Kanalbereich der letzten Jahre gehe er davon aus, so BM Jochen Reutter, das man den Eigenbetrieb in den nächsten Jahren wieder in ruhiges Fahrwasser bringe, da nur noch kleine Maßnahmen anstehen.
Gemeindeentwicklung: Noch drei Bereiche überplanen
Als nächstes untere Hauptstraße
Nächstes Jahr wird die Gemeinde den Bereich zwischen Netto-Markt und Sauerbrunnen mit einem Bebauungsplan überziehen. Das Planungsbüro muss noch ausgewählt werden. Diesem Vorschlag der Verwaltung hat der Gemeinderat einstimmig zugestimmt. Seit über zwanzig Jahren überplant die Gemeinde den Innenbereich. Zum einen überzieht sie unbeplante Bereiche quartiersweise mit neuen Bebauungsplänen, zum anderen verpasst sie bestehenden, veralteten Bebauungsplänen ein städtebauliches „Update“. Diese Verfahren, erläuterte Bürgermeister Jochen Reutter, gäben Grundstückeigentümern, den Nachbarn, Investoren und auch der Gemeinde Rechtsicherheit. Insgesamt sind nur noch drei bebaute Bereiche ohne Bebauungsplan, erläuterte Hauptamtsleiter Norbert Baar: Neben dem genannten Bereich in der unteren Hauptstraße ist dies noch das „inselförmige“ Areal um Farrenstall und Gaststätte Lamm sowie ein kleinerer Bereich in Hauptstraße und Ledergasse. An bestehenden Bebauungsplänen soll in den nächsten Jahren die Planung für das größte Wohngebiet im Ort, Bruckwiesen-Tannenbrunnen, überarbeitet und aktualisiert werden.
Hinsichtlich der Überplanung des Areals Farrenstall / Gaststätte Lamm schlug ein Gemeinderat einen kleinen Architekten-Wettbewerb, der die dortigen städtebaulichen Möglichkeiten ausloten soll, vor. Zunächst, so BM Jochen Reutter, müsse man sich kommunalpolitisch klar werden, wie die Fläche künftig genutzt werden soll. Vorher aber, wie gesagt, wird die untere Hauptstraße überplant.
PM Gemeinde Hattenhofen
