Die VCD-Kreisgruppe Göppingen checkt die Bundestagskandidatinnen und -kandidaten zu wichtigen Fragen der Verkehrspolitik. Dabei stehen Fragestellungen im Mittelpunkt, welche allgemeine Ziele für den Landkreis Göppingen konkretisieren sollen. Bisher eingetroffen sind die Antworten von Heike Baehrens (SPD) und Rainer Staib (CDU, Kandidat der Landesliste) mit teilweise überraschenden Antworten.
VCD-Kandidatencheck zur Bundestagswahl:
Heike Baehrens (SPD) setzt sich für Beibehaltung der IC-Halte ein
Die Kreisgruppe Göppingen des Verkehrsclubs Deutschland führt zur Bundestagswahl einen Kandidatencheck zu wichtigen verkehrspolitischen Fragen durch, der einen Anhaltspunkt für die Wahlentscheidung der Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreis Göppingen liefert. Den Anfang macht die Abgeordnete Heike Baehrens von der SPD, die ihren Sitz im Bundestag verteidigen möchte. Sie setzt sich aktuell für die Beibehaltung der Intercity-Halte in Göppingen und Geislingen nach der Eröffnung der parallel verlaufenden Schnellbahntrasse Wendlingen-Ulm ein. Außerdem fordert sie eine Verbesserung des Taktverkehrs auf der Filstalbahn. Weil sie die Grenzen des PKW- und LKW-Verkehrs im Kreis Göppingen bereits erreicht sieht, sollen auch der Bus-, Rad- und Fußverkehr gefördert werden.
Im Folgenden ist der VCD-Kandidatencheck zur Bundestagswahl im exakten Wortlaut wiedergegeben.
Heike Baehrens antwortet auf die Fragen des VCD Göppingen
❶ Im Landkreis Göppingen gibt es im Linienverkehr momentan keinen einzigen Elektrobus. Wie wollen Sie im Sinne der Klimaschutzpolitik die Antriebswendemit Batterie, Wasserstoff und synthetischer Energie im öffentlichen und privaten Verkehr konkret voranbringen?
➢ Als SPD machen wir uns für mehr Tempo beim Ausbau der Stromnetze, Wasserstoffleitungen und der E-Mobilität – insbesondere auch von Ladesäulen für Elektroautos stark. Wir sind der Auffassung, dass die Planungen für den Aufbau einer nachhaltigen Infrastruktur über das Jahr 2025 hinausreichen müssen. Neben der Umstellung der Mobilität auf die am besten geeigneten alternativen Antriebe, wollen wir den CO2-Ausstoß im Verkehr durch Verkehrsverlagerung und wo möglich Verkehrsvermeidung reduzieren.
❷ Der Autoverkehr steht mit Umgehungsstraßen, z.B. für Jebenhausen, B10 und A8 im Fokus. Damit sind generell Flächenverbrauch, Lärm und klimaschädliche Emissionen verbunden. Wann sind die Grenzen beim PKW- und LKW-Verkehr im Kreis Göppingen erreicht?
➢ Die Grenzen beim PKW- und LKW-Verkehr sind im Kreis Göppingen bereits erreicht. Das sieht man nicht nur an der B10 und der A8, sondern beispielweise auch auf der B297. Der Albaufstieg der A8 und der Weiterbau der B10 bis hinter Geislingen sind notwendige Infrastrukturmaßnahmen. In Zukunft muss unser Kreis aber auch durch zusätzliche Mobilitätsangebote, den Ausbau des ÖPNV und guter Radwege, z.B. der Radschnellweg, aufgewertet werden.
❸ Die Zukunft der Filstalbahn ist nach Eröffnung der Schnellbahntrasse und des Stuttgarter Tiefbahnhofs ungewiss. Der Fernverkehr wird wohl wegfallen, der Bahn im Kreis Göppingen droht der Bedeutungsverlust. Was schlagen Sie für die Zukunft des Schienenverkehrs im Kreisgebiet vor?
➢ Der vermutlich teilweise Wegfall des sowieso bereits ausgedünnten Fernverkehrs ist die negative Seite der Medaille. Ich habe mich erst vor 2 Wochen an den Vorstand der Deutschen Bahn gewandt und mich für die Beibehaltung der IC-Halte eingesetzt. Es gilt aber auch die Chancen, die sich aus der Neubaustrecke für die Filstalbahn ergeben, zu nutzen: Wir als SPD im Landkreis sind der Überzeugung, dass langfristig ein 30-Minuten-Takt nicht reichen wird. Unser Ziel ist ein echter 20-Minuten-Takt. Außerdem machen wir uns für den weiteren Ausbaus des Nahverkehrs und die Belebung stillgelegter Bahnstrecken stark und wollen ernsthaft prüfen, ob die Voralbbahn („Boller Bähnle“) und die Hohenstaufenbahn („Josefle“) reaktiviert werden können.
❹ Klimaschützer fordern das Verbot innerdeutscher Flüge. Von Göppingen aus erreicht man Hamburg und Berlin mit dem Zug in rund 6 Stunden. Zu den internationalen Flughäfen Frankfurt und München ist man in 2 bis 3 Stunden unterwegs. Unter welchen
Voraussetzungen können Sie sich dieser Forderung nach einem Verbot anschließen?
➢ Einem generellen Verbot kann ich mich im Moment noch nicht anschließen. Zunächst einmal ist notwendig, die Wirkung der bereits beschlossenen Erhöhung der Luftverkehrsabgabe zu beobachten und die Investitionen in attraktivere Bahnverkehre kräftig zu forcieren. Auf Anregung von Finanzminister Olaf Scholz wird gerade die rechtliche Möglichkeit eines Mindestpreises für Flüge geprüft, um Dumpingpreisen zukünftig einen Riegel vorschieben zu können.❺ Der Radschnellweg durchs Filstal muss noch viele Hürden nehmen, viele Radwege sind auf den Freizeit-, aber nicht auf den Alltagsverkehr ausgerichtet. Wie würden Sie als Bundestagsabgeordnete den Fahrradverkehr fördern?
➢ Die SPD hat als Teil der Bundesregierung dafür gesorgt, dass in den Jahren 2020 bisb2023 allein im Verkehrsetat des Bundeshaushalts zusätzlich 900 MillionenbEuro für Infrastrukturmaßnahmen im Radverkehr zur Verfügung gestellt werden.Dadurch kann wesentlich mehr als bisher in Radwege, Radschnellwege und Modellprojekte im Radverkehr investiert werden. Das ist ein großer Erfolg. Zusätzlich gibt es projektbezogene Fördermittel vom Bundesumweltministerium für Klimaschutz- Maßnahmen im Radverkehr.
Damit der Ausbau der Radinfrastruktur auch über das Jahr 2023 hinaus verlässlich gefördert und weiterentwickelt werden kann, sprechen wir uns als SPD für eine Fortführung der finanziellen Unterstützung des Bundes aus. Der Ausbau der Radinfrastruktur liegt allerdings zuvorderst in der Hoheit der Länder. Daher halte ich es für notwendig, dass unsere Kommunen und Länder ihre Anstrengungen für den Radverkehr intensivieren und dass jetzt auch die Investitionsmittel von den zuständigen Planungsbehörden zügig und kurzfristig in reale Projekte umgesetzt werden.
Die SPD-Fraktionen in den Gemeinderäten sowie die SPD-Kreistagsfraktion haben die Radschnellverbindung im Landkreis von Anfang an unterstützt. Ziel muss eine Durchbindung über Süßen hinaus sein.
❻ Göppingen scheut sich, die Altstadt vom Straßenverkehr zu befreien. In anderen Städten ist dagegen die Autofreie Zone für die gesamte Innenstadt in der Diskussion oder schon umgesetzt. Wie stellen Sie sich den innerstädtischen Verkehr in Göppingen und anderen Städten künftig vor?
➢ Als SPD wollen wir aus ‚Städten für Autos‘ ‚Städte für alle‘ machen – das ist der Leitsatz sozialdemokratischer Verkehrspolitik. Dabei geht es nicht nur darum, neben Autofahrenden auch Fußgänger*innen und Radfahrer*innen bei der Verkehrsplanung verstärkt mit in den Blick zu nehmen. Es geht auch darum, die Stadt Göppingen und ihre Wege aus der Sicht der verschiedenen Nutzungsarten zu betrachten. Berufstätige und Student*innen haben andere Bedürfnisse an Mobilität als Personen mit Kinderwagen, Menschen mit Gepäck oder Rollstuhlfahrer*innen. Diese Gruppen müssen bereits in der Planungsphase einbezogen werden. Ich erwarte, dass unsere Kommune und der Landkreise bei der Umsetzung ihrer verkehrspolitischen Konzepte diese Anforderungen berücksichtigen. Auf Bundesebene wollen wir das mit einer nationalen Leitstelle Mobilität unterstützen, die bei der Erarbeitung regionaler Mobilitätspläne hilft und eine frühzeitige Beteiligung vor Ort sichert.❼ Auf Fußwegeverbindungen wird vielerorts kaum geachtet. Besonders für Kinder, Menschen mit Behinderung und Ältere muss zu Fuß gehen sicher und ohne Barriere möglich sein. Wo sehen Sie Handlungsbedarf zur Verbesserung des Fußverkehrs?
➢ Als SPD wollen wir die Fußgänger*innen und bei der Verkehrsplanung verstärkt in den Blick nehmen. Ihre unterschiedlichen Bedürfnisse müssen besser berücksichtigt und Fußwege überall sicher und barrierefrei hergestellt werden.
Die Verbesserung des Fußverkehrs steht für mich in engem Zusammenhang mit der Verkehrswende. Die meisten Strecken, die mit dem Auto in der Stadt gefahren werden, sind Kurzstrecken, die man gut mit dem Rad oder zu Fuß bewältigen kann. Wenn ausreichend Platz für Fußgänger*innen auf den Wegen ist und wir mit Blick auf „Vision Zero“ auch die Sicherheit des Fußverkehrs deutlich erhöhen, wird es attraktiver, das Auto stehen zu lassen und schnell zu Fuß zur Post, zum Bäcker oder zum Arzt zu gehen.
Rainer Staib (CDU) Kreisrat aus Bad Boll, von Beruf Polizeihauptkommissar, tritt auf der Landesliste seiner Partei an. Er kann also über die Zweitstimme in den Bundestag einziehen.
Der Idee autofreier Innenstädte steht Rainer Staib durchaus aufgeschlossen gegenüber. Voraussetzung dafür sei, dass deren Erreichbarkeit deutlich verbessert wird. Der CDU- Politiker sieht außerdem den Fernverkehr auf der Filstalbahn kritisch. Der Wegfall von IC- Verbindungen sei ein „extremer Einschnitt in die Attraktivität der Stadt Göppingen und des gesamten Landkreises“. Beim Thema Ortsumfahrungen sieht er ebenso Handlungsbedarf wie bei der Förderung alternativer Antriebsarten.
Rainer Staib antwortet auf die Fragen des VCD Göppingen
❶ Im Landkreis Göppingen gibt es im Linienverkehr momentan keinen einzigen Elektrobus. Wie wollen Sie im Sinne der Klimaschutzpolitik die Antriebswendemit Batterie, Wasserstoff und synthetischer Energie im öffentlichen und privaten Verkehr konkret voranbringen?➢ Bisher gibt es leider noch zu wenige Anbieter, welche Fahrzeuge mit alternativen Antrieben in ihrem Fuhrpark haben, so dass Ausschreibungen diesbezüglich meistens nicht erfolgsversprechend sind. Selbst, wenn dafür entsprechende Anreize in den Ausschreibungen vorgesehen sind. Die Ursachen hierfür sind vielfältig. Zum einen sicher die hohen Anschaffungskosten der Fahrzeuge selbst, zum anderen das noch lückenhafte „Tankstellennetz“ für alternative Antriebe.
Hier ist also die Bundespolitik gefordert, entsprechende Anreize zur Anschaffung dieser Fahrzeuge zu setzen und das Versorgungsnetz sicherzustellen. Auch muss es möglich sein, eine entsprechende europaweite „Einheitlichkeit“ bei den Standards der Ladestationen hinzubekommen – jede Ladestation sollte für jeden nutzbar sein. Die Politik darf auch ihren Fokus nicht nur auf die Elektromobilität setzen, sondern entsprechend der Bedürfnisse und der Gegebenheiten fördern; so ist für kurze innerstädtische Strecken sicher der Elektroantrieb der Bessere, aber für den ländlichen Raum und den Schwerverkehr der Wasserstoff bzw. andere synthetische Verbrennungsstoffe.
❷ Der Autoverkehr steht mit Umgehungsstraßen, z.B. für Jebenhausen, B10 und A8 im Fokus. Damit sind generell Flächenverbrauch, Lärm und klimaschädliche Emissionen verbunden. Wann sind die Grenzen beim PKW- und LKW-Verkehr im Kreis Göppingen erreicht?
➢ Die Grenzen des Verkehrs bestimmen die Verbraucher. Waren und Personen zu transportieren gehören zur Bedienung der Grundbedürfnisse unseres täglichen Lebens dazu. Die Politik muss hierbei den Ausgleich zwischen den jeweiligen Interessen schaffen. Zum einen mit entsprechenden Angeboten, welche den öffentlichen Verkehr attraktiver machen und dadurch den Individualverkehr sinken lassen. Aber die Politik muss auch dafür sorgen, dass diejenigen, die das öffentliche Angebot – aus welchen Gründen auch immer – nicht annehmen können, verlässlich an ihr Ziel kommen. Zudem hat die Politik auch die Verantwortung gegenüber der Gemeinschaft insgesamt und dazu gehören auch Anwohner an vielbefahrenen Straßen. Aus diesem Grund ist es notwendig, B 10, A 8 und manche
Umfahrungsstraßen entsprechend auszubauen. Diese Maßnahmen dienen auch dem Klima- und Lärmschutz, indem Staubildungen verringert werden. Vor allem in ländlich geprägten Regionen wird der Individualverkehr notwendig bleiben. Allerdings gilt es, durchaus auf den Flächenverbrauch zu schauen und nur tatsächlich notwendige Strecken zu verwirklichen. Eine ständige Prüfung ist hierzu sicher unabdingbar.
❸ Die Zukunft der Filstalbahn ist nach Eröffnung der Schnellbahntrasse und des Stuttgarter Tiefbahnhofs ungewiss. Der Fernverkehr wird wohl wegfallen, der Bahn im Kreis Göppingen droht der Bedeutungsverlust. Was schlagen Sie für die Zukunft des Schienenverkehrs im Kreisgebiet vor?
➢ Die Filstalbahn dürfte nach der Fertigstellung deutlich mehr Möglichkeiten haben, als zuvor, da entsprechende Streckenanteile frei werden, die bisher der Schnellzug belegt. Was den Fernverkehr angeht, ist die Verringerung der IC-Halte ein extremer Einschnitt in die Attraktivität der Stadt Göppingen und des gesamten Landkreises. Hier muss weiter mit der Bahn als Betreiber verhandelt werden, um entsprechende Lösungen – mit IC-Halt in beide Richtungen – zu finden. Was die regionalen Zugverbindungen angeht, möchte ich den Ergebnissen aus der Machbarkeitsstudie nicht vorgreifen. Allerdings wäre es schon wichtig, dass es noch deutlichere Vereinheitlichungen bei den Tarifen und Vereinfachungen beim Ticketkauf geben sollte – ein Ticket vom Start bis zum Ziel. Zudem ist ein Ausbau des P+R-Systems dringend notwendig – Parkschein = Fahrschein.
❹ Klimaschützer fordern das Verbot innerdeutscher Flüge. Von Göppingen aus erreicht man Hamburg und Berlin mit dem Zug in rund 6 Stunden. Zu den internationalen Flughäfen Frankfurt und München ist man in 2 bis 3 Stunden unterwegs. Unter welchen
Voraussetzungen können Sie sich dieser Forderung nach einem Verbot anschließen?
➢ Dazu müssen die Zugverbindungen in die Metropolen noch deutlich schneller und im Takt kürzer werden. Auch die Preise im Zugverkehr müssen entsprechend attraktiver werden. Ob dadurch die Flüge von Stuttgart nach Hamburg oder Berlin überflüssig werden, glaube ich eher nicht. Aber für Flüge von Stuttgart nach Frankfurt oder München wären sicher gleichwertige Alternativen mit dem Zug denkbar. Ein generelles Verbot für innerdeutsche Flüge halte ich daher für eher unwahrscheinlich und nicht zielführend. Man sollte eher einen streckenbezogenen Ansatz wählen und entsprechende Angebote machen. Denn ein Flug von Stuttgart nach Basel wäre nicht innerdeutsch und somit problemlos möglich, nicht aber der Flug von München nach Bremen oder Hamburg – obwohl von der Entfernung her sinnvoller.
❺ Der Radschnellweg durchs Filstal muss noch viele Hürden nehmen, viele Radwege sind auf den Freizeit-, aber nicht auf den Alltagsverkehr ausgerichtet. Wie würden Sie als Bundestagsabgeordnete den Fahrradverkehr fördern?
➢ Für Radschnellwege, die kreisübergreifend sind, sollte grundsätzlich das Land zuständig sein. Für die kreiseigenen Wege sind die Landkreise zuständig und machen diesbezüglich auch bereits sehr viel. Hier kann der Bund lediglich Finanzmittel zur Verfügung stellen. Sollten Städte und Kreise entsprechende Bedarfe zum Ausbau des Radwegenetzes haben, könnte sich der Bund entsprechend mit Förderprogrammen beteiligen. Nur sollte es nicht so sein, dass Geld zur Verfügung gestellt wird und dann „baut man halt mal“. Wichtig ist eine entsprechende Bedarfsorientierung. Zudem sind Abstimmungen über die Kreis- und Landesgrenzen hinweg gefragt, so dass Radwege nicht im Nirgendwo enden.
❻ Göppingen scheut sich, die Altstadt vom Straßenverkehr zu befreien. In anderen Städten ist dagegen die Autofreie Zone für die gesamte Innenstadt in der Diskussion oder schon umgesetzt. Wie stellen Sie sich den innerstädtischen Verkehr in Göppingen und anderen Städten künftig vor?
➢ Leider hat man es in der Vergangenheit versäumt, Parkplätze außerhalb der Innenstädte anzubieten und den Transport in die Stadt zu organisieren. Park und Ride ist nur sehr selten an den Stadtgrenzen zu finden. Hier gilt es in jedem Fall zu investieren. P+R vielleicht auch bereits weit vor den Zentren, um den Individual- verkehr in die Städte noch mehr zu verringern und sogar den Weg dorthin. Ja, ich wäre für solche autofreie Zonen, wenn die Alternative dazu stimmt. Ausnahmen müssten natürlich immer möglich sein.❼ Auf Fußwegeverbindungen wird vielerorts kaum geachtet. Besonders für Kinder, Menschen mit Behinderung und Ältere muss zu Fuß gehen sicher und ohne Barriere möglich sein. Wo sehen Sie Handlungsbedarf zur Verbesserung des Fußverkehrs?
➢ Hier sind vor allem die Städte und Gemeinden selbst gefragt. Persönlich ist mir die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer sehr wichtig. Dies könnte durch weitere Hinweise auf die gegenseitige Rücksichtnahme eventuell noch verbessert werden. Insgesamt haben wir aber – glaube ich – ein sehr sicheres Wegenetz für den Fußgängerverkehr. Was nicht heißen soll, dass überall alles optimal ist. Hier ist jeder Einzelne gefragt, entsprechend Vor- und Rücksicht zu halten und auf mögliche Gefahrenstellen rechtzeitig bei den Rathäusern hinzuweisen.
PM Verkehrsclub Deutschland Kreisgruppe Göppingen
