Maibaum
Eine Gemeinderätin bedankt sich für die freiwillige Feuerwehr für das Aufstellen des Maibaums. Er habe die Hoffnung, so Bürgermeister Jochen Reutter, dass man nächstes Jahr wieder den traditionellen Maibaum-Hock werde durchführen können.
Bauvorhaben
Zur Kenntnis nahm der Gemeinderat den Bau einer Terrassenmarkise, Schlierbacher Straße 46 und die Umnutzung einer Lackiererei zu einer Oldtimer-Garage mit Werkstatt, Friedhofstraße 40.
Feuerwehr
Nach dem Grundsatzbeschluss in der Januarsitzung hat der Gemeinderat einstimmig die formale Änderung der Feuerwehrentschädigungs-Satzung beschlossen. Ab 1. Juli erhalten die Angehörigen der Gemeindefeuerwehr für Einsätze 13 Euro in der Stunde. Diese Erhöhung hat Auswirkungen auf die Höhe der Kostenerstattungssätze, die Verursachern eines Feuerwehreinsatzes in Rechnung gestellt werden. Nach der Neukalkulation der Verbandskämmerei erhöht sich der Verrechnungssatz um 2,45 Euro auf 18,37 Euro in der Stunde für jeden Feuerwehrangehörigen. Auch diese Änderung tritt zum 1. Juli in Kraft. Siehe öffentliche Bekanntmachungen in der nächsten Ausgabe.
Verbandsversammlung Raum Bad Boll
Freies Mandat erhielten die drei Vertreter der Gemeinde für die anstehende Sitzung der Verbandsversammlung des Raums Bad Boll. Dort soll es unter anderem um den öffentlichen Personennahverkehr mit Reaktivierung der Bad Boller Bahn, um die Finanzsituation und um Flächengewinnung durch Innenentwicklung gehen.
Bauvoranfrage abgelehnt
Einstimmig hat der Gemeinderat auf Vorschlag der Verwaltung das Einvernehmen zu einer Bauvoranfrage für das Grundstück Dobelstraße 21 und 23 versagt. Dort hatte ein Bauherr aus Filderstadt vorgesehen acht Einfamilienhäuser mit Flachdach zu erstellen. Obwohl das Grundstück nach Kenntnis der Verwaltung mittlerweile an einen anderen Käufer veräußert worden war, musste die Bauvoranfrage einen formalen Abschluss finden. Die Verwaltung hatte die Planer des Bebauungsplans „Dobelwiesen-Ahorn II“ um Stellungnahme gebeten. Diese unterstützten die Haltung der Verwaltung, dass das Vorhaben die sehr großzügig bebaubaren Grundstücke „extrem ausnutzen“ und ohne „Rücksicht auf die nachbarlichen Belange“ die städtebaulichen Ziele unterlaufen würde. Auch Angrenzer hatten sich gegen das Vorhaben ausgesprochen wegen der geplanten Verdichtung, der Stellplatzfrage und der vorgesehenen Geschosszahl bei Flachdachgebäuden. Grundsätzlich, so Hauptamtsleiter Norbert Baar, seien auf dem großen Grundstück mit großzügigem Baufenster acht kleinere Wohnhäuser denkbar, sofern alle Vorgaben des Bebauungsplans eingehalten werden. Da dies hier nicht der Fall war, hatte die Gemeinde ein Instrument, das Einvernehmen zu versagen. Andernfalls hätte sie mit einer Veränderungssperre reagieren müssen. Es gehe auch darum, so Baar, eine „kommunalpolitische Duftnote“ zu setzen und Investoren zu signalisieren: „ So nicht“.
Unabhängig von der Bauvoranfrage könne er sich auf dem Grundstück schon sechs Einfamilienhäuser vorstellen, so ein Gemeinderat, in naher Zukunft könne man nicht mehr nur Einfamilienhäuser bauen. Insofern hätte der Antragsteller mit seiner von der Verwaltung kritisierten Feststellung, der Bebauungsplan lasse keine zukunftsfähige Entwicklung zu, nicht ganz Unrecht. Vier bis sechs Häuser könne sich die Verwaltung dort durchaus vorstellen, dann habe man immer noch Bauplätze zwischen drei und vier Ar. Zum vorsichtigen Umgang mit solchen Flächen mahnte eine Gemeinderätin: Man müsse immer auch die Umgebungsbebauung betrachten.
Impfaktion I
Über die personell und organisatorisch umfangreiche Vorbereitung der mobilen Impfaktion in der Sillerhalle, die drei Tage nach der Sitzung stattfinden sollte, informierte Bürgermeister Jochen Reutter. Zum Zeitpunkt der Sitzung hatte man gut 100 impfwillige Personen auf der Liste. Es sei eine wahre „Odyssee“ vor dem Termin gewesen, so der Schultes. Erst wurde der Termin vereinbart, dann wieder abgesagt. Dann sei es wacklig gewesen, dann habe man mit politischer Unterstützung die Durchführung doch noch hinbekommen. Die Verwaltung habe 900 Personen angeschrieben, über 300 Telefonate geführt, nicht zuletzt wegen des kurzfristigen Wechsels des Impfstoffes und 100 schriftliche Bestätigungen zur Berechtigung ausgestellt. Das Unverständnis über den von höherer Stelle kurzfristig angeordneten Wechsel des Impfstoffes kam direkt beim Rathauspersonal an. Insgesamt habe man einen erheblichen Aufwand betrieben, so Bürgermeister Jochen Reutter, wie Nachbargemeinden auch. Das Bürgerbüro sei eine Woche lang das „Impfbüro“ gewesen.
Impfaktion II
Ein Gemeinderat erkundigt sich nach der Möglichkeit, bei nicht wahrgenommenen Terminen und bevor Impfstoff weggeworfen würde, anderen Impfwilligen die Impfung zu ermöglichen. Im Ruhrgebiet beispielsweise gebe es ein Zeitfenster und danach würden Leute angerufen, die auf einer Warteliste stehen. Hier im Landkreis sei es extrem schwierig, einen Impftermin zu bekommen. Das könne man pragmatisch lösen und dann könne man ganze Familien durchimpfen. Man müsse jetzt, so der Sprecher, beim Impfen den Turbo einschalten. Natürlich habe die Gemeinde hier keine Handhabe, sondern das müsse auch über die Hausärzte laufen. Bürgermeister Jochen Reutter vermisste funktionierende Absprachen zwischen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Landesgesundheitsminister Manfred Lucha. Allerdings werde man bei der Impfaktion in Hattenhofen fast keine Impfstoffe auf Halde haben. Es gebe eine Reihe von Hausärzten, wusste eine Gemeinderätin, die abweichend von den offiziellen Vorgaben das Impfen sehr pragmatisch gestalteten und auch Leute impften, die nach Priorisierung noch nicht dran wären, bevor aufgezogener Impfstoff weggeworfen werden muss.
PM Gemeindeverwaltung Hattenhofen
