Als einen „sozialpolitischen Meilenstein ersten Ranges“ haben der SPD-Orts-verein und die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) beim digital durchgeführten Roten Treff die am 1. Januar 2021 in Kraft tretende Grundrente „als sozialpolitischen Meilenstein“ bezeichnet.
„Das ist eine gute Nachricht für alle, die viele Jahre hart gearbeitet, Kinder erzogen und Angehörige gepflegt, haben, aber immer nur ein niedriges Einkommen hatten“, erklärten die Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens und der AfA-Kreisvorsitzende Klaus-Peter Grüner.
„Dass die Lebensleistung in der Rente anerkannt werden muss, stand bereits schwarz auf weiß im Koalitionsvertrag von SPD und Union“, rief Grüner in einer Pressemitteilung in Erinnerung. Dass dieses Versprechen nunmehr mit einer Grundrente, die diesen Namen auch verdient, eingelöst werde, ist, so die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens im digitalen „Roten Treff“ des SPD-Ortsvereins Eislingen am Donnerstagabend, „das Ergebnis eines harten Kampfes von Arbeitsminister Hubertus Heil und der SPD-Fraktion gegen bis zuletzt geltend gemachte Vorbehalte seitens der Union.“
„Die Grundrente“, sagte Baehrens, „zollt 1,3 Millionen Männern und Frauen Respekt für ihre Lebensleistung. Der Zuschlag auf die Beitragsrente ist nach Auffassung der AfA absolut gerechtfertigt, weil die Betroffenen für wenig Geld lange gearbeitet haben. Heike Baehrens wies darauf hin, dass insbesondere viele Frauen von der neuen Regelung profitieren werden.
MdB Baehrens erläuterte an einem Beispiel, wie sich die Grundrente ab Januar darstellen wird. Eine angenommene, alleinstehende Floristin, die 40 Jahre voll gearbeitet und etwa 40 % des deutschen Durchschnittslohns verdient hat, konnte nicht viel zurück legen. Sie bekommt nun auf eine monatliche Rente von 547,04 Euro mittels der Grundrente einen erheblichen Zuschlag und damit künftig eine Monatsrente von insgesamt 965,87 Euro.
Weiteres Beispiel, das Heike Baehrens vortrug: Eine Verkäuferin hat sich mehrere Jahre um ihre drei Kinder gekümmert. Darum hat sie mit der Arbeit ausgesetzt und bekommt für die aufgelaufenen Beitragszeiten (einschl. der Kindererziehungszeiten) eine Rente von nur 492 Euro. Über die Grundrente erhält sie einen Zuschlag von 314 Euro, zusammen folglich 806 Euro.
Beim Roten Treff zeigten die Sozialdemokraten Verständnis dafür, dass die Ermittlung der Grundrente für die 1,3 Millionen Anspruchsberechtigten einige Zeit in Anspruch nimmt, weshalb zu erwarten sei, dass die Auszahlung erst ab Juli 2021 – allerdings rückwirkend ab 01.01.2021 – beginnen kann.
“Das Problem der Altersarmut ist damit aber noch nicht gelöst“, betonte Heike Baehrens und kündigte an, dass sich die SPD-Fraktion weiterhin für ordentliche Löhne, einen Mindestlohn von 12 Euro, für eine stärkere Tarifbindung und mehr sozialversicherungspflichtige Beschäftigung einsetzen wird. Darin wird sie, so Klaus-Peter Grüner, von der AfA unterstützt.
PM SPD Ortsverein Eislingen
