Bei der Kundgebung des Bündnisses Kreis Göppingen nazifrei hat am Samstagnachmittag auf dem Göppinger Schlossplatz auch der Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) mit seiner Rede klare Kante gegen Rechts gezeigt. In seiner von viel Applaus begleiteten Rede machte sich Hofelich stark für einen klarer Kurs aller Demokraten gegen Rechtspopulisten und Extremisten und betonte: „Unser Land steht auf den demokratischen Bewegungen seit 1848 und unsere Farben sind die Farben der Republik: Schwarz, Rot und Gold!“
Vor rund 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern wies der Göppinger Abgeordnete auch auf die Bedeutung des dritten Oktobers hin: „Der Tag der Deutschen Einheit ist auch ein Tag unseres Bekenntnisses zu dieser Republik und der freiheitlichsten Verfassung, die es je auf deutschem Boden gab.“ Umso wichtiger sei es, der zeitgleich stattfindenden Kundgebung der AfD auf dem Marktplatz in Göppingen entschieden entgegenzutreten. „Wir stehen gegen die politische Rechte in Deutschland auf und sagen klar: Die Verfassungsfreunde sind wir“, sagte Hofelich.
Vor dem Hintergrund der zeitgleichen AfD-Demonstration machte Hofelich ein „Prinzip der AfD aus, im öffentlichen Raum sichtbar zu sein und Andersdenkende durch diese Präsenz einzuschüchtern.“ In Göppingen seien diese Versuche in den vergangenen Jahren gescheitert – und so müsse es auch bleiben. Wichtig sei es, rechte Symbole wie die „Reichskriegsflagge“ zu verbieten. Die Bilanz der AfD in den Parlamenten sieht der Sozialdemokrat als „Desaster: Im Landtag wurde nichts erreicht außer andauernder interner Streit mit dem Rauswurf oder Austritt von acht Abgeordneten.“ Diese AfD-Bilanz sei auch gegenüber den Wählerinnen und Wählern eine Missachtung der demokratischen Kultur.
„Unsere Freiheit und unsere Verfassung sind uns wichtig. Wir wollen, dass Gerechtigkeit herrscht. Etwa für angemessene Gehälter in der Pflege, für eine solidarische Grundrente und für mehr Investitionen in Bildung und Ausbildung. Denn soziale Gerechtigkeit mindert das Potential für die rechten Verführer“, sagte Hofelich. „Wir dürfen uns aber auch nicht mit unseren Prinzipien abschotten. Wir setzen uns gegen rechts nur durch, wenn wir denen, die sozial und kulturell sich an den Rand gedrängt fühlen, zuhören, ihre Interessen aufnehmen und ihnen eine Stimme geben.“ In diesem Sinne müsse der dritte Oktober auch künftig mehr sein als heute: er müsse der Tag der Republik sein!
PM Büro Peter Hofelich
