Am Sonntagabend lud der Göppinger Grünen-Landtagsabgeordnete Alex Maier zur zweiten Folge seines Online-Talkformats „Miteinander statt übereinander“ in einem Instagram Livestream ein. Zu Gast war diesmal Katharina Schulze, Innenpolitik-Expertin und Grünen-Fraktionsvorsitzende im Bayrischen Landtag, mit der Alex Maier über aktuelle innenpolitische Themen, wie die Ausschreitungen in Stuttgart, die Polizei, Rassismus und Rechtsextremismus sprach.
In Bezug auf die Ausschreitungen in Stuttgart steht für Schulze und Maier eine sachliche Aufklärung der Hintergründe und Ursachen an erster Stelle: „Die Debatte darf sich nicht nur um die Herkunft der Täter drehen oder um Begrifflichkeiten.“, so Maier.
„Bisher ist über die Täter vor allem bekannt, dass sie alle junge Männer waren, viele von ihnen alkoholisiert. Statt an Vorurteilen, wie dass die Herkunft eine Ursache für die Gewaltausbrüche sein könnte, solle sich die Präventionsarbeit in Zukunft stärker mit den Themen Männlichkeitsbild bei jungen Menschen und deren Umgang mit Alkohol auseinandersetzen.“, sagte Schulze.
Nicht nur wegen der Stuttgarter Ausschreitungen steht für Schulze und Maier fest, dass die Polizei weiterhin eine gute Infrastruktur braucht um mit Sicherheitsproblemen unserer Zeit gut umgehen zu können. Maier sagte dazu: „Die Ausstattung der Polizei muss sich verbessern und wir sollten offen über die regionale Struktur der Polizei diskutieren und natürlich die Anzahl der Polizistinnen und Polizisten steigern. Hier ist das Land Baden-Württemberg auf einem guten Weg, aber noch nicht am Ende.“
Doch zur Unterstützung der Polizei bei ihren Aufgaben gehört für Maier und Schulze auch immer eine kritische Begleitung ihrer Arbeit. Dazu sagte Schulze: „Wenn, wie aktuell, der Vorwurf im Raum steht, die Polizei habe ein Rassismus-Problem, dann bringt es niemanden weiter, diese Vorwürfe mit dem Argument „Generalverdacht gegen die Polizei“ vom Tisch zu wischen.“
Mit großem Unverständnis blicken Maier und Schulze daher auf Innenminister Seehofer, der einer geplanten Studie über Rassismus in der Polizei kürzlich eine Absage erteilte. Laut Schulze und Maier sind Fakten immer besser als Vermutungen und eine Studie über Rassismus in der Polizei könne daher die nötige Sachlichkeit in die Debatte zurückbringen und den Konflikt befrieden. Beide Landespolitiker betonten, dass die Länder nun vorangehen müssen und die vom Bundesinnenminister versäumte Studie zu Rassismus in der Polizei selbst durchführen sollten.
Büro Alex Maier MdL
