Spannende Eindrücke aus der Polizeiarbeit und viele Anliegen der Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten: Das konnte der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) vor kurzem bei seinen Besuchen der Polizeireviere in Eislingen und Uhingen mitnehmen. „Der Rückhalt für unsere Polizei ist mir in der Landespolitik ein besonderes Anliegen. Wir können stolz sein auf Kompetenz, Professionalität und Problemnähe unserer Beamtinnen und Beamten“, betonte Hofelich mit Blick auf jüngste Diskussionen.
Bei den Gesprächen mit dem Eislinger Revierleiter Klaus Stipp und dem Uhinger Leiter Jürgen Ringhofer ging es um aktuelle Herausforderungen der Polizeiarbeit vor Ort. Zwar gebe es keine klassischen Kriminalitäts-Brennpunkte, jedoch seien die Beamtinnen und Beamte immer häufiger mit respektlosem Verhalten konfrontiert. Zusätzliche Ordnungswidrigkeits-Tatbestände könnten aber entlasten. Neben klassischen Straftaten wie Betäubungsmitteldelikten und Einbrüchen würden die Polizistinnen und Polizisten immer öfter auch zu außergewöhnlichen Delikten gerufen. Insgesamt sei außerdem das Thema Überstunden von Bedeutung. Denn diese seien im fordernden Polizeialltag schwer auszugleichen. Hofelich versprach, bei diesem Thema als finanzpolitischer Sprecher seiner Fraktion im Landtag nachzuhaken: „Wir brauchen hier eine Lösung, denn der Dienst der engagierten Polizistinnen und Polizisten für unsere Sicherheit muss auch finanziell angemessen gewürdigt werden“, sagte der Sozialdemokrat.
Der Göppinger Abgeordnete machte deutlich, dass die Besonnenheit und Professionalität der Polizisten im Alltag oft brenzlige Situationen entschärfen kann. „Wir als Landtags-SPD stehen zu der guten Arbeit unserer Polizei und stärken ihr den Rücken. Sie ist in unserem Staat das Rückgrat der Staatsgewalt und hat Anspruch darauf, dass das staatliche Gewaltmonopol respektiert, eingehalten und im Verletzungsfall geahndet wird“, betonte Hofelich. Deshalb sei es wichtig gewesen, in der vergangenen Legislatur für mehr Personal bei den Revieren vor Ort zu sorgen. „Dass in den vergangenen Jahren mehr Polizeinachwuchs ausgebildet wurde, macht sich jetzt vor Ort bemerkbar und schafft Entlastung.“ Mit Blick auf die anstehenden Pensionierungen müsse dieser Trend hin zu mehr Ausbildung und Personal jetzt beibehalten werden.
Von den Berichten aus dem Polizeialltag und der Expertise der Beamtinnen und Beamten zeigte sich der Abgeordnete beeindruckt. Schließlich sei die Professionalität der Polizisten nach den Krawallen in Stuttgart zuletzt immer mehr in den Blickwinkel der Öffentlichkeit gerückt. Hofelich: „In unserer sich wandelnden Gesellschaft gibt es Herausforderungen, die unsere Polizei mit großem Feingefühl und Engagement meistert. Darauf können wir stolz sein – und deshalb werde ich mich im Rahmen meiner landespolitischen Möglichkeiten weiter entschieden für die Belange unserer Polizisten einsetzen.“
PM Büro Peter Hofelich MdL
