Viel Lob gibt es seitens des CDU-Kreisverbands Göppingen für das geplante Konjunkturprogramm der Bundesregierung. „Die kürzlich im Koalitionsausschuss vereinbarten 130 Mrd. Euro umfassenden Maßnahmen sind richtungsweisend und werden entscheidend dazu beitragen, die negativen Folgen der Corona-Krise mittel- bis langfristig zu überwinden“, betonte der Kreisvorsitzende Kai Steffen Meier. Insbesondere das Zukunftspaket für Digitalisierung, Gesundheit und Klima in Höhe von 50 Mrd. Euro gibt der Innovation in Deutschland neuen Schwung, so Meier weiter.
Dies sei mit Blick auf unsere Unternehmen von größter Dringlichkeit! Die Kurzarbeit sei zwar kurzfristig ein wertvolles Instrument, um Liquiditätsengpässe zu überbrücken, aber helfe langfristig nicht weiter, so Meier. Dazu brauche es vor allem neue Aufträge für die Betriebe und die kommen nur bei genügend Anreizen für Investitionen.
Daher gelte es seitens der Bundes- und Landespolitik die Maßnahmen rasch umzusetzen und wo nötig zu erweitern. Einen entsprechenden Vorstoß in diese Richtung habe es seitens der CDU im Land bereits gegeben. Nur durch eine aufeinander abgestimmte finanzielle Zusammenarbeit zwischen Bund, Land und den Kommunen kann es gelingen, in Deutschland, Baden-Württemberg und Göppingen wieder gut aus der Krise zu kommen, so Meier. Die CDU-Landtagsfraktion habe es außerdem geschafft, alle wichtigen Stellschrauben richtig zu stellen. „Die Investitionen in Zukunftstechnologien wie Wasserstoff, KI, und E-Mobilität, sowie die Förderung der Umweltschutzprogramme zeigen, dass es auch während einer Krise gelingen kann, unsere Heimat fit für die Zukunft zu machen, ergänzte die Landtagsabgeordnete Nicole Razavi, die zudem forderte, möglichst keine bürokratische Hürden an die Hilfsprogramme zu knüpfen, damit diese schnell und einfach bei den Bürgern ankommen.
„Gerade in schwierigen Zeiten ist es wichtig, die Konjunktur anzukurbeln und Arbeitsplätze sichern“, fasste der Kreisvorsitzende Kai Steffen Meier abschließend zusammen. „Das Ziel muss es sein, zu investieren und stabilisieren – und danach aber auch wieder zu konsolidieren“, so Meier.
CDU Kreisverband Göppingen
