Die sozialdemokratischen Abgeordneten aus dem Landkreis Göppingen freuen sich über die Ergebnisse des Corona-Konjunkturpaketes. Damit sei eine spürbare Erleichterung für Familien möglich und ein wichtiger Impuls zum Wiederaufschwung unserer Wirtschaft, betont die Göppinger Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens. Die Landtagsabgeordneten aus Geislingen und Göppingen, Sascha Binder und Peter Hofelich, begrüßen die deutliche Unterstützung für die Kommunen im Landkreis. Insgesamt 130 Milliarden Euro stehen für Investitionen zur Verfügung. Neben einer Senkung der Mehrwertsteuer auf 16 bzw. fünf Prozent wird auch das Kindergeld einmalig um 300 Euro aufgestockt.
Die Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens unterstreicht, das Konjunkturpaket sei die richtige Antwort auf die aktuellen Herausforderungen. „Das Paket sorgt für wichtige Investitionen in Zukunftstechnologien, für Binnennachfrage und Liquiditätshilfen für Unternehmen. Diese drei Bereiche sind entscheidend, um auch vor Ort den Folgen der Corona-Krise zu begegnen“, sagt Baehrens. Die Senkung der Mehrwertsteuer werde zudem für mehr Konjunktur sorgen. „Es geht darum, soziale Härten abzufedern, um mittelfristig Wirtschaft und Kommunen zu stärken“, so die Sozialdemokratin. Außerdem werde kräftig in die Entwicklung von ÖPNV, Elektromobilität und Digitalisierung investiert.
Auch für die Städte und Gemeinden im Landkreis sei das Paket eine gute Nachricht, zeigen sich die Landtagsabgeordneten Sascha Binder und Peter Hofelich überzeugt. „Es ist gut, dass unsere Initiative bei Bundesfinanzminister Scholz zur Entlastung der Kommunen auf Resonanz gestoßen ist. Jetzt erhalten die Städte und Gemeinden einen Ausgleich für die krisenbedingten Ausfälle bei der Gewerbesteuer“, betont Peter Hofelich, der auch finanzpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist. Weil die Städte und Gemeinden rund zwei Drittel der öffentlichen Investitionen tätigen, sei das ein wichtiger Impuls zur Belebung der Konjunktur, so Hofelich.
„Dass mehr Geld in den Ausbau von Kitas und Ganztagesschulen fließen wird, ist eine sehr gute Nachricht“, findet Sascha Binder. „Damit eröffnen sich neue Perspektiven für Aus- oder Umbauten“, betont der Fraktionsvize und Generalsekretär der Landes-SPD. Von der grün-schwarzen Landesregierung erhoffen sich Binder und Hofelich nun weitere Impulse zur Unterstützung der Kommunen: „Grün-Schwarz hat es bisher verpasst, einen Schutzschirm für die Städte und Gemeinden aufzuspannen. Jetzt könnte die Landesregierung die Bundes-Unterstützung aufgreifen und die übrige Hälfte der Gewerbesteuer-Mindereinnahmen übernehmen“, fordern die beiden Landtagsabgeordneten. Auch hier hinke Grün-Schwarz mal wieder hinterher.
PM Peter Hofelich MdB
