Die Pflegeprämie kommt: Beschäftigte der Altenpflege in Baden-Württemberg erhalten einen Beitrag von bis zu 1500 Euro. Gesundheitsminister Manne Lucha hat zugesagt, dass das Land dabei vollständig die fehlende Teilfinanzierung übernehme. Der Bund hatte gemeinsam mit den Pflegekassen angekündigt über die Aufstockung der Sozialen Pflegeversicherung zwei Drittel der Kosten zu tragen.
MdL Maier: „Uns Grünen ist es wichtig, dass wir hier umgehend ein Signal an die Pflegekräfte senden und als Land unseren Beitrag leisten. Aus der Landeskasse stellen wir dafür rund 30 Millionen Euro zur Verfügung. Den Beschäftigten in der Altenpflege, die derzeit noch stärker belastet sind, wollen wir in dieser Form nicht nur unseren Dank aussprechen, sondern ein klares Zeichen setzen: Gute Pflege muss uns mehr wert sein. Dieses Bekenntnis muss auch nach der Corona-Krise gelten. Deshalb muss das Thema einer fairen Bezahlung von Pflege- und Gesundheitsberufen ganz oben auf die politische Agenda.“
Die Höhe der geplanten Prämien wird davon abhängen, welchen Raum die tatsächliche Pflege im Arbeitsalltag eines Beschäftigten einnimmt. Wer hauptsächlich pflegerisch arbeitet, soll 1500 Euro bekommen, wer mindestens ein Viertel seiner Arbeitszeit direkt mit den Pflegebedürftigen verbringt, 1000 Euro, alle anderen 500 Euro. Auszubildende sollen 900 Euro bekommen. Der geplante Bonus ist steuerfrei.
Zudem solle gesetzlich klargestellt werden, dass durch die Prämie die sogenannten Eigenanteile der Pflegebedürftigen nicht steigen, sie also keine höheren Pflegekosten haben.
PM Büro Alex Maier MdL
