„Die Corona-Krise wird sich auch auf unseren Haushalt auswirken“, ist sich Oberbürgermeister Guido Till sicher. „Umso richtiger erweist sich unsere solide Finanzpolitik der letzten Jahre.“ Denn Göppingen verfüge über ein starkes Rücklagenpolster.
Die erwarteten Einnahmeausfälle dürften deutlich spürbar sein, würden aber zumindest teilweise durch geringere Ausgaben kompensiert, so das Stadtoberhaupt. Jetzt schon sei ersichtlich, dass der Gewerbesteuer-Ansatz von 47 Millionen Euro nicht erreicht werde. „Derzeit gehen wir von 25 Millionen zu erwartender Gewerbesteuer auf“, so OB Till. Als direkte Gegenposition werde sich die Gewerbesteuerumlage um rund 2,1 Millionen Euro reduzieren. Bei der Vergnügungssteuer werde der Ansatz ebenfalls um rund drei Millionen Euro unterschritten. Einen weiteren entscheidenden Faktor stelle der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer dar. Da zum Beispiel das Kurzarbeiterentgelt nicht der Einkommenssteuer unterliege, müsse auch hier mit Reduzierungen in derzeit nicht absehbarer Höhe gerechnet werden. „Wir erwarten belastbare Zahlen vom Land nach der nächsten Steuerschätzung im Mai“, blickt Oberbürgermeister Till voraus. Diese Werte seien ausschlaggebend, um die Auswirkungen auf die Gesamtentwicklung des städtischen Etats fundiert ermitteln zu können. „Daher werden wir frühestens im Juni belastbare Aussagen zur Haushaltsentwicklung für das Jahr 2020 machen können“, so OB Till. „Dabei ist neben der Analyseeine Maßnahmenplanung im Gesamtzusammenhang wichtig, um die ohnehin angeschlagene örtliche Wirtschaft nicht durch pauschale Kürzungen über alle Ansätze noch mehr, als durch die Krise ohnehin geschehen, zu schwächen.“
Auch die einzelnen Gebührenansätze bei den Kindertageseinrichtungen, der Jugendmusikschule oder der Volkshochschule würden hinter dem Plan zurückbleiben. Im Gegenzug würden aber auch die Aufwandsansätze in vielen Bereichen nicht ausgeschöpft. Auch der Personalaufwand werde sich durch eine spätere Wiederbesetzung von Stellen gegenüber der Planung reduzieren.
Da zudem Stundungen entsprechend den Vorgaben des Oberbürgermeisters großzügig und auch zinslos seit dem 16. März erfolgen – das entsprechende Formular steht im Internet bereit und wird stark genutzt – sowie auf Mahnungen und Beitreibungen, mit Ausnahme der Ordnungswidrigkeiten, derzeit verzichtet werde, kündigt Oberbürgermeister Guido Till abschließend die Fortsetzung der verantwortungsbewussten und nachhaltigen Finanzpolitik an.
PM Stadtverwaltung Göppingen
