Mit Blick auf steigende Corona-Fallzahlen auch im Kreis Göppingen betont der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) die Bedeutung eines „zugleich entschlossenen und besonnenen Vorgehens.“ Im Vordergrund müsse selbstverständlich der Gesundheitsschutz für die Bevölkerung stehen. Dafür sei allen Engagierten herzlich zu danken. Nun komme auch eine wirksame Unterstützung für die Wirtschaft hinzu. „Dazu gibt es bewährte Instrumente wie Liquiditätshilfen und Bürgschaften, um Arbeitsplätze und Unternehmen vor Ort abzusichern. Es ist aber auch die Zeit für mehr gezielte öffentliche Investitionen“ sagt Hofelich, der auch finanzpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist. „Es ist erfreulich, dass sich im Landtag in diesen Tagen eine Mehrheit für einen handlungsfähigen Staat zeigt.“
„Durch die weltweite Vernetzung der Wirtschaft ist Wohlstand in unsere Region gekommen. Wir erleben jetzt durch die Auswirkungen des Virus im Filstal auch die Verletzlichkeit unserer exportorientierten Industrie: Augenmaß und Entschlossenheit sind auch hier die richtige Devise, um das Richtige in Bund und Land zu tun. Jetzt muss sich die soziale Marktwirtschaft mit unserem handlungsfähigen Staat durch öffentliche Investitionen und stabilisierende Bürgschaften und Kredite beweisen. Dazu gibt es zusätzlich im Landeshaushalt genügend aufgehäufte Rücklagen und einen Titel für Krisenbekämpfung, der aktiviert werden kann. Ein Nachtragshaushalt kann all das umsetzen“, betont Hofelich hinsichtlich der landespolitischen Möglichkeiten, die am Mittwoch in einer aktuellen Debatte im Landtag erörtert wurden.
Die politische Messlatte müssten sichere Arbeitsplätze und stabile Unternehmen sein. „Der Einsatz und Erfolg von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil beim ausgeweiteten Kurzarbeitergeld ist sehr zu begrüßen. Denn für unser Filstal ist die Situation brisant: Die langfristige Transformation unserer industriellen Basis bei Mobilität und Energie trifft nun auf einen durch die Corona-Krise verursachten Abschwung. Mittelständler, Zulieferer, Handel und Gastronomie spüren das bereits deutlich“, betont der Sozialdemokrat. „Es ist deshalb jetzt die Zeit, um zu handeln und nicht mit grundsätzlichen Haltungen Zeit zu vergeuden. Ein aktiver Staat hat dafür gute Möglichkeiten, die er nutzen sollte – und auch der gesellschaftliche Zusammenhalt hat jetzt seine Bewährungsprobe.“
PM Büro Peter Hofelich
