Kategorie: Politik

BERLIN, BERLIN, WIR FAHREN NACH BERLIN!

Am frühen Sonntagmorgen starteten 15 Mitglieder des Göppinger Jugendgemeinderates und des Jugendforums Project X zusammen mit weiteren Ehrenamtlichen aus dem Kreis Göppingen zu einer viertägigen Informationsfahrt nach Berlin. Zu dieser Reise hatte Heike Baehrens, Mitglied des Bundestages für den Wahlkreis Göppingen, eingeladen. Der erste Tag  begann mit einer dreistündige Stadtrundfahrt quer durch die Hauptstadt, orientiert …

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Land stellt 10 Schritte zum Klimaschutz im Verkehr vor

„Auch das Land Baden-Württemberg muss beim Klimaschutz im Verkehr nachlegen.“ Dies erklärte Minister Hermann zum Auftakt der Veranstaltungsreihe MobilitätsIMPULSE, die sich dem Thema „Klima schützen – Klimafreundliche Mobilität voranbringen“ widmete. Im Haus der Architekten kamen dazu 120 Fachleute und Interessierte aus Politik und Verwaltung sowie Wirtschaft und Wissenschaft zusammen. Das Verkehrsministerium hat dazu in 10 …

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SWR-Messungen bestätigen: Es ist vielfach zu laut

Zu den ersten Ergebnissen der SWR-Messungen im Rahmen des SWR-Themenschwerpunkts Lärmschutz erklärte der Lärmschutzbeauftragte der Landesregierung, Thomas Marwein: „Ich finde es klasse, dass sich der SWR dazu entschieden hat, einen Themenschwerpunkt Lärm heraus zu bringen. Lärmschutz ist wichtig und geht alle etwas an. Lärm muss auch in der Öffentlichkeit sehr viel stärker thematisiert werden! Als …

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Polizeiarbeitskreis der CDU: Einsatzwert von Polizeipferden nicht unterschätzen

Wie aus der Presse bekannt wurde, sollen laut eines Rechnungshofberichtes die Polizeireiterstaffeln in Baden-Württemberg zu teuer sein. „Der Landesrechnungshof will eine Reiterstaffel dichtmachen“, so ein Zeitungsartikel. Die Begründung dazu: „Unwirtschaftlich“! „Auch mit weniger Pferden könnte der Bedarf bei Großeinsätzen abgedeckt werden“, so in dem Bericht. Der Polizeiarbeitskreis der CDU zeigt sich äußerst verwundert über die …

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Regierungspräsidium Stuttgart fördert kommunale Infrastrukturmaßnahmen mit rund 28,5 Millionen Euro

Der Verteilungsausschuss für die Mittel des Ausgleichstocks im Regierungsbezirk Stuttgart hat unter Vorsitz von Regierungspräsident Wolfgang Reimer rund 28,5 Millionen Euro an finanzschwache Städte und Gemeinden verteilt. Das Antragsvolumen überstieg auch dieses Jahr wieder die finanziellen Möglichkeiten. 44 Prozent der Fördererwartungen konnten berücksichtigt werden. Nahezu zwei Drittel der Fördermittel fließen in den Bildungs- und Betreuungsbereich …

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Stillstand in der Verkehrswende

Die Luftqualität in Stuttgart ist nach wie vor kritisch, Grenzwerte werden noch immer zu häufig überschritten. Die Maßnahmen der Landesregierung sind nicht ausreichend, stellt das Verwaltungsgericht fest und verhängt eine Zwangszahlung. [1] Die Piratenpartei setzt sich vehement für eine schnelle Lösung ein und setzt auf gravierende Verbesserungen im ÖPNV und Radverkehr. „Die Probleme mit der …

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Feuerwehrförderung: Regierungspräsidium Stuttgart verteilt rund 20 Millionen Euro Fördermittel für die Feuerwehren

Die Feuerwehren benötigen eine adäquate Ausstattung und aktuelle Technik, um auf Gefahren vorbereitet zu sein und effizient helfen zu können. Dafür gewährt das Land Baden-Württemberg finanzielle Zuwendungen. „Die Feuerwehren retten Menschen. Dafür müssen sie gut ausgebildet und technisch ausgestattet sein. Das unterstützen wir gerne. Der Einsatz unserer zahlreichen Feuerwehrangehörigen trägt wesentlich zur Sicherheit in unserem …

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SPD begrüßt Beratungen des Verkehrsausschusses – „Werden weiterhin für Reaktivierung der Boller Bahn eintreten“

Mit Blick auf die jüngsten Beratungen des Verkehrsausschusses im Landtag zur Reaktivierung von Nebenstrecken begrüßen die Sozialdemokraten im Kreis Göppingen dessen positive Signale. „Es ist ein gutes Zeichen, dass sich der Ausschuss fraktionsübergreifend für die Reaktivierung von Nebenstrecken ausgesprochen hat“, betonen die Landtagsabgeordneten Sascha Binder und Peter Hofelich, zumal sich die Wiederaufnahme von Bahnverbindungen in …

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Ingrid Grischtschenko als Fraktionsvorsitzende bestätigt

Die Grünen im Verband Region Stuttgart haben einen neuen Fraktionsvorstand. Ingrid Grischtschenko (Kreis Esslingen) wurde erneut als Sprecherin des Vorstands einstimmig bestätigt. Ebenso wieder im Fraktionsvorstand vertreten ist Irmela Neipp-Gereke (Stadtkreis Stuttgart). Neu hinzugekommen sind Sabine Kober (Kreis Böblingen) sowie Fraktionsneuling und Mitglied der Grünen Jugend, Philipp Buchholz (Stadtkreis Stuttgart). Grischtschenko: „Mit diesem neuen Vorstand …

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Meilenstein für den Bahnhof Merklingen – Schwäbische Alb – Installation des Fußgängerstegs der neuen Station

Im künftigen Bahnhof Merklingen – Schwäbische Alb an der neuen Schnellbahntrasse Stuttgart-Ulm ist am Mittwoch, den 17. Juli 2019, die Fußgängerbrücke mit einem großen Kran eingehoben worden. Verkehrsminister Winfried Hermann sagte dazu: „Ich freue mich sehr, dass das Projekt so schnell vorankommt. Damit ist der Bahnhof Merklingen – Schwäbische Alb ein Vorbild dafür, wie auch …

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