„Seit über 130 Jahren ist Baden-Württemberg der Motor der Automobilindustrie. Wir stehen für erstklassige Automobilhersteller und Zulieferer, hervorragende Fachkräfte und eine exzellente Wissenschafts- und Forschungslandschaft. Das Auto ist unser Erbe. Es ist unser Anspruch, uns nun auch auf dem Weg zu einem neuen Mobilitätszeitalter und bei der Neuerfindung des Autos an die Spitze zu setzen“, …
Kategorie: Politik
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Tag des Grundgesetzes: Junge Muslime bekennen sich zu Deutschland – Veranstaltung in Stuttgart
Anlässlich des Tag des Grundgesetzes startet die Ahmadiyya Muslim Jugendorganisation ab dem 20.05.17 eine bundesweite Dialogaktion. Unter dem Motto „Wir sind alle Deutschland“ ist es ihr Bekenntnis und ihr Beitrag zur Leitkultur-Diskussion. Am 23.05.2017 ist der 68. Tag des Grundgesetzes. Dennoch ist der öffentliche Diskurs über die Leitkultur erneut entbrannt. Die Debatte soll herausstellen, was …
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Piraten: Netzwerkdurchsetzungsgesetz gefährdet Meinungsfreiheit
Die Piratenpartei Baden-Württemberg lehnt den heute eingebrachten Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken entscheiden ab. Mit dem Gesetz will die Bundesregierung Betreiber sozialer Netzwerke verpflichten, Äußerungen auf ihren Plattformen in vorgegebenen Zeitfristen zu löschen, wenn sie gegen bestimmte Strafparagrafen verstoßen. Privaten Anbietern wird somit eine Prüfpflicht übertragen, die …
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CDU Arbeitskreis Polizei – Polizeiarbeitskreis fordert konsequenteres Einschreiten
Die Ereignisse am vergangenen Sonntag bei der Zweitligabegegnung des Karlsruher SC gegen Dynamo Dresden haben gezeigt, dass gegen gewaltbereite Ultragruppierungen konsequent vorgegangen werden muss. Massiv Pyrotechnik und gezielte Würfe mit Sprengstoff auf Polizeibeamte beim Marsch der Dresdner Fans zum Stadion in Karlsruhe dürfen nicht tatenlos hingenommen werden. Auch der anschließende Sturm der Kassenanlagen und der …
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Solarenergie und Naturschutz in Einklang bringen
Bodensee-Stiftung, BUND, LNV und NABU in Baden-Württemberg präsentieren Vorschläge für Planungshinweise Baden-Württemberg hat per Verordnung die Gebietskulisse, in der über das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) geförderte Solarparks errichtet werden können, auf alle benachteiligten Gebiete in Baden-Württemberg ausgedehnt. Das heißt: In weiten Teilen Baden-Württembergs können nun auf Acker- und Wiesenflächen Freiflächensolaranlagen errichtet werden. Um Konflikte zwischen Solarenergienutzung und …
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Bezahlbarer Wohnraum ist auch in der Region Stuttgart Mangelware.
Um das Problem anzugehen, brauchen wir bezahlbaren Wohnungsneubau. Im Rahmen einer Podiumsdiskussion möchten wir uns mit Experten und Ihnen darüber austauschen, wie sich bezahlbarer Wohnraum im Kreis Göppingen realisieren lässt. Was können die Kommunen, der Verband Region Stuttgart, das Land und auch die Investoren tun, um bezahlbaren Wohnraum zu ermöglichen? Der SPD-Regionalfraktion ist es ein …
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Kurzkrimi zu Salvador Dalí
Zur Kulturnacht in Hohenstaufen gelang es dem Mann der Verlegerin Manuela Kinzel, Galerist Rüdiger Wolff, originale Dali-Bilder in der eigenen Galerie in Hohenstaufen zu präsentieren. Salvador Dalí, ein Meister seines Faches, spielte hier nicht zum ersten Mal eine Rolle in ihrem Leben. Durch ein Netzwerk in die Kunstszene gab es sich, dass es zu einem …
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Sitzung des Nachhaltigkeitsbeirats der Landesregierung
Sitzung des Nachhaltigkeitsbeirats der Landesregierung Die Landesregierung hat für weitere zwei Jahre einen Nachhaltigkeitsbeirat berufen. Der Nachhaltigkeitsbeirat soll auch künftig als Impulsgeber und Berater für die Landesregierung wirken und Raum für vertiefte inhaltliche Diskussionen abseits des Tagesgeschäfts bieten. „Der Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen ist für mich ein zentrales politisches Leitmotiv. Der Nachhaltigkeitsbeirat hat uns dabei …
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Junge Union: Politische Entscheidungen in die Landkreise und Regierungsbezirke zurückholen
Die Junge Union Nordwürttemberg und Südbaden wollen die Verteilung der Kompetenzen und die Entscheidungsstrukturen zwischen und auf den verschiedenen politischen Ebenen im Land neu diskutieren. Das ist das Ergebnis einer gemeinsamen Sitzung der Bezirksausschüsse beider Verbände am vergangenen Wochenende in Stuttgart. Ziel soll es sein, bis zum Sommer Vorschläge zu erarbeiten, wie die kommunal- und …
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„Widersprüchliche grün-schwarze Schulpolitik gefährdet starke berufliche Bildung“ – MdL Peter Hofelich warnt vor Nachteilen durch Lehrermangel
Der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich kritisiert die mangelhafte Unterrichtsversorgung an den Schulen – darunter auch viele Berufsschulen. An den guten Bedingungen der dualen Ausbildung dürfe nicht zu Lasten der Berufsschüler gespart werden, so der Göppinger Abgeordnete. Die Lehrerversorgung dürfe nicht zum Opfer vermeintlicher grün-schwarzer Sparzwänge werden. „Die duale Ausbildung ist mit das Stärkste, was wir haben!“ …
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