Dem Bericht der DAK-Gesundheit nach steigen die psychischen Erkrankungen bei Schulkindern immer weiter an. [1] Die Piratenpartei mahnt an, den Druck auf die Kinder zu lindern und das Schulsystem anzupassen. „Kinder stehen morgens früh auf, werden dann in der Schule mit viel Stoff bombaridert und verfolgen oftmals noch Hobbies, etwa im Sportverein“, kommentiert Borys Sobieski. …
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Stammkunden im regionalen Schienenverkehr von Baden-Württemberg erhalten als Wiedergutmachung für besonders schlechte Leistungen des vergangenen halben Jahres eine einmalige Entschädigung. Verkehrsminister Winfried Hermann stellte hierzu am Mittwochabend, 5. Februar, die Eckpunkte für eine einmalige Erstattung vor, die auch Pläne für ein künftiges Anreizmodell enthalten, mit dem Ziel die Qualität im Schienenpersonennahverkehr zu verbessern. Pendlerinnen und …
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Das Wahlrecht in Baden-Württemberg benachteiligt systematisch Kleinparteien. Auch im Bereich der direkten Demokratie sind Defizite zu beklagen. Die Piratenpartei fordert umgehend eine Reform. Das Wahlrecht für die Landtagswahlen ist mit Kandidaturen und Auszählverfahren sehr komplex. Wählbar sind Parteien nur in Wahlkreisen, in denen sie einen Bewerber stellen. Bewerber, deren Partei nicht im Landtag vertreten ist, …
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Das Regierungspräsidium Stuttgart hat im vergangenen Jahr 2019 rund 420 Millionen Euro in die Verkehrsinfrastruktur investiert. Darunter fallen der Unterhalt, der Erhalt und der Ausbau der Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen sowie der Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur und Lärmschutzmaßnahmen an Straßen. Regierungspräsident Wolfgang Reimer: „Auch 2019 haben wir erneut hohe Umsätze im Bereich der Investitionen im Bundesfern- …
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Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung (4. Februar 2020) die neue Innovationsstrategie des Landes beschlossen. Sie wurde unter der Federführung des Wirtschaftsministeriums zusammen mit dem Wissenschaftsministerium, dem Umweltministerium, dem Innenministerium, dem Staatsministerium und dem Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz erarbeitet. Die Innovationsstrategie löst die bisherige Fassung ab, die aus dem Jahr 2012/13 stammt. …
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Stuttgart wird Metropolregion mit dem ersten digitalen Schienenknoten in Deutschland Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer startet eine Digitalisierungsoffensive für die Schiene. Zusammen mit der Deutschen Bahn bringt das BMVI die neue europäische Leit- und Sicherungstechnik (ETCS) sowie digitale Stellwerke (DSTW) auf wichtige Hauptverkehrsachsen. Stuttgart wird erste Metropolregion. Zudem startet der Bund dort ein Modellprojekt zur Ausrüstung von …
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„Regionale Kultur und Sprache gewinnen gegenwärtig stark an öffentlicher Bedeutung. Auch mit unserer Dialektinitiative sind wir schon jetzt auf eine überraschend positive Resonanz gestoßen“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann beim Runden Tisch Dialekt (am 31. Januar 2020) im Kultusministerium in Stuttgart. „Mit dem Runden Tisch Dialekt gehen wir jetzt den nächsten Schritt und wollen gemeinsam mit …
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Auch 2019 hat das Verkehrsministerium Baden-Württemberger zu ihren verkehrspolitischen Einstellungen befragt. „Die aktuellen Umfrageergebnisse bestätigen, dass die Bürgerinnen und Bürger bereit sind, für eine umwelt- und klimafreundliche Mobilität Veränderungen zu akzeptieren. Das ermutigt mich, weiter mit vollem Einsatz die dafür notwendige Verkehrswende zu gestalten“, so Verkehrsminister Winfried Hermann, MdL, am 31. Januar 2020. Um die …
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Die Europa- Union im Landkreis Göppingen bedauert es, dass Großbritannien am heutigen Freitag (31.01.2020) die EU verlässt: „Wir bedauern den Brexit, denn unser Ziel ist und bleibt ein föderaler europäischer Bundesstaat, der alle Europäerinnen und Europäer in Frieden und Freiheit vereint“, so der Vorsitzende der Europa-Union im Landkreis Göppingen, Daniel Frey. Der Brexit sei und …
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Die Göppinger Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens (SPD) hat die Vesperkirchen in Geislingen und Göppingen besucht. Beim Eröffnungsgottesdienst in der Geislinger Pauluskirche beteiligte sich Baehrens mit einer Lesung und eigenen Gedanken zur Bibelstelle „Suchet der Stadt Bestes“ am Gottesdienst. In Göppingen konnte Baehrens selbst zupacken als Mitarbeiterin im Service beim Mittagessen. „Die Vesperkirchen bieten im Winter nicht …
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