Kategorie: Politik

Land setzt neue Maßstäbe bei Radverkehrsförderung

Das Landeskabinett hat am 12. Januar 2016 zwei zentrale Vorhaben der Radverkehrsförderung beschlossen: „Mit der RadSTRATEGIE und dem RadNETZ Baden-Württemberg machen wir einen weiteren entscheidenden Schritt in Richtung Pionierregion für Nachhaltige Mobilität“, fasste Verkehrsminister Winfried Hermann zusammen. „Baden-Württemberg fördert den Radverkehr strategisch und mit Plan.“ Baden-Württemberg begreift den Rad- und Fußverkehr als zentrale Säule und …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://filstalexpress.de/politik/21963/

Grundlagen für einen Landestarif im Öffentlichen Personennahverkehr sind gelegt

Von Dezember 2018 an über Verbundgrenzen hinweg mit einer Fahrkarte durchs ganze Land – Absichtserklärung unterzeichnet In Baden-Württemberg sollen Fahrgäste in Zukunft den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) über die Grenzen der einzelnen Verkehrsverbünde hinweg mit einem Ticket nutzen können. „Damit wollen wir die Attraktivität des ÖPNV deutlich steigern und den Menschen das Umsteigen vom Auto auf …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://filstalexpress.de/politik/21945/

Fahrgastbeirat des Landes sucht neue Mitglieder

Die Verkehrsverbünde aus Baden-Württemberg suchen für den Fahrgastbeirat des vom Land Baden-Württemberg bestellten Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) Fahrgäste mit Engagement, die ihre Erfahrungen rund ums Zugfahren einbringen möchten. Der SPNV umfasst den Teil des öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), der schienengebunden ist (schließt also den Busverkehr nicht ein). Im Rahmen des Fahrgastbeirates haben Sie die Chance direkt Ihre Ideen …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://filstalexpress.de/politik/21911/

24 neue rechtsfähige Stiftungen im Regierungsbezirk Stuttgart

Ungeachtet der anhaltend niedrigen Zinserträge wächst die Zahl der Stiftungen im Regierungsbezirk Stuttgart weiter. So wurden im vergangenen Jahr 24 rechtsfähige Stiftungen des bürgerlichen Rechts ins Leben gerufen. Die Zahl der rechtsfähigen Stiftungen stieg damit zum Ende des Jahres 2015 auf 1249. Diese bündeln ein Stiftungsvermögen von über 4,3 Milliarden Euro. Regierungspräsident Johannes Schmalzl dankt …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://filstalexpress.de/politik/21889/

Erfolgreiche Naturschutzpolitik in Baden-Württemberg / Erstmals „Bericht zur Lage der Natur“ vorgestellt

„Natur- und Artenschutz sind eine große Herausforderung für die Gesellschaft. Dies gilt insbesondere für ein starkes Industrieland wie Baden-Württemberg. Die Landesregierung hat daher den Naturschutz ins Zentrum der Politik gerückt. Wir haben den Naturschutz damit erstmals als Querschnittsthema verankert, dem alle Ministerien verpflichtet sind, und als gesamtgesellschaftliche Aufgabe definiert. Wir wollen beweisen, dass wirtschaftlicher Erfolg, …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://filstalexpress.de/politik/21873/

CDU Arbeitskreis fordert Ende der Schönrederei und ehrliche Diskussionen

Aufgrund der zunehmenden Aufgabenfülle und der steigenden Gewaltbereitschaft auch ausländischer Gruppierungen fordern die Polizisten konsequentes Einschreiten gegen jeden Straftäter. Die Polizei wird immer häufiger dazu angehalten, sich zurückzuziehen und auch bei groben Ordnungsstörungen eher defensiv zu handeln. Als Beispiel können in diesem Zusammenhang durchaus auch die Ereignisse in Köln, Hamburg und Stuttgart dienen. – Erst …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://filstalexpress.de/politik/21800/

Zweite Sitzung des TTIP-Beirats der Landesregierung

„Die heutige Sitzung des TTIP-Beirats hat wieder einmal eindrucksvoll gezeigt, dass der Beirat zu mehr Transparenz und Sachlichkeit in der Debatte um das geplante Freihandelsabkommen beiträgt. Die Landesregierung setzt auch bei schwierigen Themen konsequent auf Dialog“, so der Vorsitzende des TTIP-Beirats, Minister für Bundesrat, Europa und internationale Angelegenheiten Peter Friedrich am Montag (11. Januar 2016) …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://filstalexpress.de/politik/21798/

Rot-grün verbessert Wohnungslosenhilfe: „Menschen in Notlagen nicht allein lassen“ – „Kampf gegen Armut auch im reichen Baden-Württemberg eine Aufgabe!“

„Sozialministerin Katrin Altpeter (SPD) stellt in diesem Jahr rund 2.2 Mio Euro für die Förderung von Wohnungsloseneinrichtungen zur Verfügung. Damit wurden die Mittel in den letzten Jahren von zuvor 0, 75 Mio auf nun rund 2, 2 Mio nahezu verdreifacht“, informiert der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete Peter Hofelich. Hofelich: „Obwohl die Wohnungslosenhilfe  seit der Verwaltungsreform von 2005 …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://filstalexpress.de/politik/21704/

Jahresbilanz Straßenbau 2015 – neues Rekordergebnis

Im vergangenen Jahr 2015 hat das Regierungspräsidium Stuttgart seine Anstrengungen zum Erhalt und Ausbau der Straßeninfrastruktur im Regierungsbezirk erneut steigern können und dabei Rekordsummen investiert. Die Gesamtinvestitionen in die Bundes- und Landesstraßen stiegen gegenüber dem Vorjahr um gut 25 Millionen Euro auf rund 324 Millionen Euro an. Alleine für die Erhaltung der Autobahnen und der …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://filstalexpress.de/politik/21677/

Mittelstandspreis für soziale Verantwortung ausgelobt

Das gesellschaftliche Engagement kleinere und mittlerer Unternehmen im Land ist herausragend: Viele Mittelständler setzen sich freiwillig für soziale und gesellschaftliche Belange ein. Vor diesem Hintergrund loben das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft gemeinsam mit Caritas und Diakonie in Baden-Württemberg bereits zum zehnten Mal den Mittelstandspreis für soziale Verantwortung aus. Sie würdigen damit auch im Jubiläumsjahr …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://filstalexpress.de/politik/21671/