Dieses Jahr steht der 25. April, der Tag gegen Lärm, unter dem Motto: „Laut war gestern!“. Auch in Baden-Württemberg hat sich in den vergangenen Jahren einiges im Bereich Lärmschutz getan. Thomas Marwein, Lärmschutzbeauftragter der Landesregierung, dazu: „Wir brauchen die öffentliche Debatte für ein Mehr an Lärmschutz. Es ist wichtig darüber zu diskutierten, wie wir unser …
Kategorie: Politik
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BUND: CDU kuriert an Symptomen, nicht an den Ursachen – Mit einer Verkehrspolitik von Vorgestern wird die Luft nicht sauberer
Hart ins Gericht geht der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) in Baden-Württemberg mit den neuen Vorschlägen der CDU-Landtagsfraktion zur Luftreinhaltung und zur Vermeidung von Fahrverboten. „Für die CDU ist die vermeintlich freie Fahrt im ständig größer werdenden Stau wichtiger als saubere Luft. Eine weitere Verzögerungstaktik durch Prüfung immer neuer Vorschläge löst die Luftreinhalteprobleme …
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Auftaktveranstaltung Runder Tisch Medienzukunft
„Baden-Württemberg hat eine reiche Medienlandschaft, auf die das Land zu Recht stolz sein kann“, sagte Regierungssprecher Rudi Hoogvliet am Montag (23. April 2018) in Stuttgart bei der Auftaktveranstaltung des Runden Tisches Medienzukunft Baden-Württemberg. „Wir sollten es uns bei der guten Ausgangslage in Baden-Württemberg aber nicht nehmen lassen, über weitere Verbesserungen nachzudenken. Unsere Medienvielfalt ist ein …
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Standortkonzept des Bundes zur Autobahnverwaltung liegt vor
Seitdem der Bund entschieden hat, die Bundesautobahnen vom Jahr 2021 an in eigener Verwaltung zu planen, zu bauen und zu unterhalten, laufen die Vorbereitungen auch in den Straßenbauverwaltungen der Länder auf Hochtouren. Nun hat der Bund den Ländern den Entwurf seines Standortkonzeptes vorgestellt. Für Baden-Württemberg ist der Standort Stuttgart als Niederlassung vorgesehen. Außenstellen sollen in …
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CDU-Regionalfraktion freut sich über Anpassung des Finanzierungsanteils des Bundes bei Stuttgart 21:
Dass der Bund im Rahmen von „Stuttgart 21“ mehr Geld für den ÖPNV zur Verfügung stellen wird, ist eine großartige Nachricht. Damit übernimmt der Bund Verantwortung dafür, dass dieses große Infrastrukturprojekt schneller und besser umgesetzt werden kann. Insbesondere die nun eröffnete Perspektive für den eingleisigen Ausbau der Wendlinger Kurve ist ein wichtiges Signal, nun muss …
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CO2-Ziele bei Neuwagen – Gastel MdB: „Zeit, dass Hoffmeister-Kraut Halsstarrigkeit endlich aufgibt!“
Die EU-Ziele zu den zulässigen Kohlendioxid-Emission (CO2) bei Neuwagen sorgen eine Woche vor der entscheidenden Abstimmung des Bundesrates am 27. April 2018 zu einer unterschiedlichen Einschätzung der Koalitionspartner innerhalb der grün-schwarzen Landesregierung. Während sich die grünen Minister Winfried Hermann (Verkehr) und Franz Untersteller (Umwelt) für eine Nachschärfung der EU-Ziele einsetzen, blockiert Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) …
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Das Land fördert 2018 den Bau von Straßen der Gemeinden und Kreise mit insgesamt rund 100 Millionen Euro
Verkehrsminister Winfried Hermann, MdL, dazu: „Die Weiterentwicklung der kommunalen Verkehrsinfrastruktur ist uns ein großes Anliegen. Das sieht man an den beachtlichen Investitionen von über 100 Millionen Euro.“ Förderberechtigte Projekte Bezuschusst werden dabei die bereits im Bau befindlichen, bewilligten und zur Bewilligung freigegebenen Vorhaben der Kommunen mit 59,5 Millionen Euro. Hinzu kommen dieses Jahr 41 neue …
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Minister Hermann bei der Verkehrsministerkonferenz: Hardwarenachrüstung älterer Dieselfahrzeuge endlich angehen – Wirksame Kontrolle ist nur mit der Blauen Plakette möglich
Bei der Verkehrsministerkonferenz in Nürnberg hat die Bundesregierung über Aktivitäten zur Verbesserung der Luftqualität in den Städten und das „Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020“ berichtet. Dazu erklärte der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann am Freitag: „Es gab zwar einen breiten Konsens für ein großes Paket zur Luftreinhaltung – von der ÖPNV-Förderung bis zur Flottenmodernisierung. Aber die von …
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Galerie Stauferland beginnt Jahresprogramm mit Karikaturen
Ein abwechslungsreiches Jahresprogramm gibt es in der Galerie Stauferland in der Pfarrgasse 5 in Hohenstaufen für 2018. In der schmucken Galerie im ehemaligen Ziegenstall finden monatliche Vernissagen mit neuen Künstlern statt. Arbeiten vielfältiger Techniken – Aquarell, Öl, Acryl, Copic Marker von etwa 20 Künstlern sind stets im Angebot. Aber auch Fresken aus Gips, welche in …
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Wichtiger Meilenstein für die Metropolregion Stuttgart
– Bund wird im Rahmen von „Stuttgart 21“ mehr Geld für den ÖPNV zur Verfügung stellen – Land Baden-Württemberg nun in der Pflicht Gute Nachricht für die Region Stuttgart. Der Bund wird seinen Finanzierungsanteil am Projekt „Stuttgart 21, Nahverkehrsanteil“ nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) an den aktuellen Kostenstand im Rahmen des Baupreisindexes anpassen. Dadurch werden erheblich …
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