Kategorie: Politik

Stadtticket muss gefördert werden!

Bedingt durch die Corona-Krise gab es bei den Fahrgastzahlen starke Einbußen. Das hat auch negative Auswirkungen auf das Stadtticket, dass in der Region von vielen Kommunen inzwischen angeboten wird. Diese Tickets können zum größten Teil nur online oder bei den Busfahrer*innen erworben werden. Das stellte sich gerade während des Lockdowns als großes Problem für viele …

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Bezirkstag der Jungen Union Nordwürttemberg am 26. September

Am Samstag, 26. September, wird der diesjährige Bezirkstag der Jungen Union (JU) Nordwürttemberg ab 9:30 Uhr in der Stadthalle Göppingen stattfinden. Der größte Bezirksverband der Jungen Union in Baden-Württemberg wird mit seinen ca. 140 Delegierten an diesem Tag einen neuen Vorstand wählen. Aufgrund der Corona-Pandemie muss an diesem Bezirkstag auf das sonst ausführliche Rahmenprogramm verzichtet …

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Ministerpräsident Kretschmann berät sich mit Spitzengremium des Strategiedialog Automobilwirtschaft BW

„Die Automobilwirtschaft ist die Halsschlagader unseres Landes und ihre gegenwärtige Lage ist sehr angespannt. Die Herausforderungen sind groß. Der Antriebsstrang wird elektrifiziert und die Digitalisierung wird das zukünftige Automobil und seine Herstellung prägen. Für unsere Unternehmen ist dieser Wandel ein immenser Kraftakt. Die Corona-Pandemie hat die Belastungen vervielfacht. Wir tun alles, was in unserer Macht …

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JobBike BW: Berechtigte können Konditionen abrufen – In wenigen Wochen sind Anträge für das Radleasing-Angebot möglich

Nur noch fünf Wochen: Ab dem 20. Oktober 2020 werden die Beamtinnen und Beamten und die Richterinnen und Richter des Landes Baden-Württemberg ihr JobBike BW beantragen und so am Radleasingprogramm des Landes teilnehmen können. Seit Beginn dieser Woche stehen die genauen Informationen im Kundenportal des Landesamtes für Besoldung und Versorgung (LBV) zum Abruf bereit. „Nun …

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Bericht aus der Lenkungsgruppe „SARS-CoV-2 (Coronavirus)“ vom 16. September 2020

Fanrückkehr in Stadien und Hallen Land will Fans so schnell wie möglich zulassen: Nach der gestrigen Empfehlung der Länder, dass bis zu 20 Prozent der Zuschauerkapazitäten in Stadien und Hallen wieder genutzt werden dürfen, will das Land so schnell wie möglich eine Rückkehr der Fans ermöglichen. Allerdings müssen davor die jeweiligen Hygienekonzepte der Vereine vorliegen …

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Förderprogramm für Bustouristik-Branche läuft ab sofort an Minister Hermann: 40 Millionen Euro für Insolvenz-Prävention der von der Corona-Pandemie stark betroffenen Bustouristik-Branche

Das Verkehrsministerium startet in Zusammenarbeit mit der L-Bank ab Dienstag (15. September) mit dem neuen Förderprogramm „Stabilisierungshilfe Bustouristik 2020“. Insgesamt werden rund 40 Millionen Euro eingesetzt, um die von der Corona-Pandemie wirtschaftlich geschwächten Reisebusunternehmen in Baden-Württemberg zu unterstützen. Verkehrsminister Winfried Hermann MdL sagte: „Ich freue mich sehr, dass ab sofort Förderanträge für dieses wichtige Förderprogramm …

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Corona-Sonderprogramm Schulbusse: Eckpunkte zur Förderung stehen fest

Mit dem Start des neuen Schuljahres legt Verkehrsminister Winfried Hermann ein Sonderprogramm zur Förderung von zusätzlichen Schulbussen auf. Das Verkehrsministerium einigte sich bereits am vergangenen Donnerstag (10. September) mit Städtetag und Landkreistag auf die Bedingungen zur Förderung. „Infektionsschutz beginnt nicht erst in der Schule! Um Schülerinnen und Schüler auf dem Schulweg vor einer Corona-Ansteckung besser …

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BUND: „Der Klimastreik kommt genau zur richtigen Zeit“

Der BUND Baden-Württemberg unterstützt die weltweite Aktion der Fridays-for-Future-Bewegung und ruft Bürgerinnen und Bürger auf, an den Veranstaltungen teilzunehmen. Die Klimaschutzbewegung Fridays for Future hat für den 25. September 2020 zum vierten globalen Klimastreik aufgerufen– zum ersten Mal nach dem Corona-Lockdown werden die Umweltschützerinnen und -schützer wieder auf der Straße demonstrieren. Auch in Baden-Württemberg sind …

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ÖPNV-Rettungsschirm: Start der Zahlungen an die Verkehrsverbünde

Am Montag (14. September) startete das Verkehrsministerium Baden-Württemberg die Auszahlung der Mittel aus dem Rettungsschirm für den Öffentlichen Personennahverkehr. Eine erste Tranche von rund 125 Millionen Euro wird nun an die Verkehrsverbünde ausgezahlt. Das Ministerium unterstützt die Verkehrsunternehmen damit tatkräftig, die Verluste aufgrund des Rückgangs der Fahrgastzahlen von März bis Juni auszugleichen. Verkehrsminister Winfried Herman …

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Baden-Württemberg wappnet sich für mögliche zweite SARS-CoV-2-Welle / Ergebnisse der Interministeriellen Arbeitsgruppe vorgestellt / Stufensystem gibt Auskunft über Pandemie-Lage im Land

Angesichts wieder steigender Infektionszahlen und mit Blick auf den Herbst hat sich die Landesregierung während des Sommers intensiv auf eine mögliche zweite SARS-CoV-2-Welle vorbereitet. Eine interministerielle Arbeitsgruppe, an der auch die kommunalen Landesverbände beteiligt waren, hat sich hierzu auf eine landesweit einheitliche Pandemieschutzstrategie verständigt. Das ressortübergreifend erarbeitete dreistufige Konzept berücksichtigt die teils unterschiedlichen Infektionslagen in …

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