Ab Montag, 4. Mai 2020, sind Gottesdienste wieder möglich. Ab Mittwoch, 6. Mai 2020, können Spielplätze, Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und Tierparks wieder öffnen. Das Kabinett hat am 2. Mai 2020 im Umlaufverfahren die siebte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung beschlossen. Darin ist unter anderem die Öffnung der Spielplätze, Museen, Ausstellungen, Zoos und …
Kategorie: Politik
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://filstalexpress.de/wirtschaft/107843/kabinett-beschliesst-siebte-anpassung-der-corona-verordnung/
Freie und unabhängige Medien sind wesentliches Element der Demokratie
Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai erklärt Margit Stumpp, Heidenheim, Sprecherin für Medienpolitik: Freie und unabhängige Medien sind ein wesentliches Element der Demokratie. Corona führt uns derzeit vor Augen, wie schnell Autokraten weltweit Krisensituationen nutzen, um unter dem Vorwand eines Sicherheitsinteresses die Pressefreiheit einzuschränken. Die Bundesregierung und die Europäische Union stehen in der …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://filstalexpress.de/politik/107827/freie-und-unabhaengige-medien-sind-wesentliches-element-der-demokratie/
Pflegeprämie für die Altenpflege in Baden-Württemberg kommt – Land bekennt sich zu Drittelfinanzierung
Die Pflegeprämie kommt: Beschäftigte der Altenpflege in Baden-Württemberg erhalten einen Beitrag von bis zu 1500 Euro. Gesundheitsminister Manne Lucha hat zugesagt, dass das Land dabei vollständig die fehlende Teilfinanzierung übernehme. Der Bund hatte gemeinsam mit den Pflegekassen angekündigt über die Aufstockung der Sozialen Pflegeversicherung zwei Drittel der Kosten zu tragen. MdL Maier: „Uns Grünen ist es …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://filstalexpress.de/lokalnachrichten/107809/pflegepraemie-fuer-die-altenpflege-in-baden-wuerttemberg-kommt-land-bekennt-sich-zu-drittelfinanzierung/
Solidarität mit denen, die pflegen
Die Göppinger Abgeordnete Heike Baehrens begrüßt die Pläne für einen Pflegebonus in der Altenpflege und zur Unterstützung für pflegende Angehörige. Die Bundesminister Hubertus Heil und Jens Spahn haben Anfang der Woche ihren Plan vorgestellt, wie eine mögliche Prämienzahlung in der Altenpflege finanziert werden könnte. Er sieht vor, dass Bonuszahlungen von bis zu 1.500 Euro für …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://filstalexpress.de/lokalnachrichten/107795/solidaritaet-mit-denen-die-pflegen/
Investitionen von rund 580 Millionen Euro in die Erhaltung des Straßennetzes Baden-Württemberg
„Der Sanierungsstau im Land wird auch in Zeiten der Coronakrise weiter konsequent abgebaut. Hierzu wird auch im Jahr 2020 das Straßennetz in Baden-Württemberg umfangreich saniert und die Erhaltungsmittel effektiv eingesetzt. Für den Straßenbau gilt dabei weiterhin der Grundsatz Erhaltung vor Umbau, Ausbau und Neubau – und zwar in dieser Reihenfolge“, erklärte Verkehrsminister Winfried Hermann MdL, anlässlich …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://filstalexpress.de/politik/107785/investitionen-von-rund-580-millionen-euro-in-die-erhaltung-des-strassennetzes-baden-wuerttemberg/
Piraten stellen Website zum Landtagswahlrecht in Baden-Württemberg vor
Der Landesverband Baden-Württemberg der Piratenpartei stellt eine Website zum Landtagswahlrecht vor. [1] Mit dieser Seite zeigt die Partei Probleme mit dem derzeitigen Wahlrecht auf. Borys Sobieski, Landesvorsitzender, kommentiert: „Baden-Württemberg hat schon eines der schärfsten Wahlsysteme. Es ist eine unglaubliche Hürde für Kleinparteien, in den Landtag zu gelangen. Das haben wir in den vergangenen Wahlen gelernt. …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://filstalexpress.de/politik/107763/piraten-stellen-website-zum-landtagswahlrecht-in-baden-wuerttemberg-vor/
Drei-Phasen-Konzept zur Belebung von Tourismus, Hotellerie und Gastronomie
Baden-Württemberg, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen haben ein Drei-Phasen-Konzept zur Belebung von Tourismuswirtschaft, Hotellerie und Gastronomie vorgestellt. Die Branche soll eine konkrete Perspektive erhalten. Das Konzept sieht schrittweise Lockerungen vor, wobei der Gesundheitsschutz Vorrang hat. Tourismuswirtschaft, Hotellerie und Gastronomie sind massiv von der Corona-Krise betroffen. Um den Unternehmen und den bundesweit drei Millionen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://filstalexpress.de/wirtschaft/107758/drei-phasen-konzept-zur-belebung-von-tourismus-hotellerie-und-gastronomie/
ÖPNV: Schrittweise zurück zu einem anderen Normalbetrieb Land, Kommunalverbände, Verkehrsverbände und Fahrgastbeirat einig über stufenweises Hochfahren des Nahverkehrs mit Bussen und Bahnen
Schrittweise zurück zu einem anderen Normalbetrieb: Nach dieser Prämisse soll in den kommenden Wochen das Angebot von Bahnen und Bussen in Baden-Württemberg nach und nach gesteigert werden. Hintergrund ist die gestaffelte Wiederaufnahme des Unterrichts in den Schulen. Über das Konzept für ein Hochfahren des Nahverkehrs, das Zusammenspiel mit dem Schulbetrieb sowie die nötigen Hygienebedingungen haben …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://filstalexpress.de/wirtschaft/107751/oepnv-schrittweise-zurueck-zu-einem-anderen-normalbetrieb-land-kommunalverbaende-verkehrsverbaende-und-fahrgastbeirat-einig-ueber-stufenweises-hochfahren-des-nahverkehrs-mit-bussen-und-bahnen/
Land fördert Quartiersentwicklung mit zusätzlichen 2,3 Millionen Euro
Das Land stellt rund 2,3 Millionen Euro zur Verfügung, um die alters- und generationengerechte Quartiersentwicklung weiter zu unterstützen. Wie wichtig so ein stabiles soziales Netz sei, sehe man gerade in Zeiten der Pandemie, so der Grünen-Landtagsabgeordnete Alex Maier. Quartiersentwicklung eröffnet die Chance, das Zusammenleben der Generationen und das Leben im Alter neu zu organisieren. Wie …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://filstalexpress.de/lokalnachrichten/107728/land-foerdert-quartiersentwicklung-mit-zusaetzlichen-23-millionen-euro/
Die Arbeitswelt muss fairer werden
Zum 1. Mai 2020 erklärt Beate Müller-Gemmeke, Sprecherin für ArbeitnehmerInnenrechte und aktive Arbeitsmarktpolitik: In diesem Jahr steht der Tag der Arbeit ganz im Zeichen der Solidarität. Die Corona-Pandemie wirkt wie ein Brennglas und macht grundlegende Ungerechtigkeiten unserer Gesellschaft deutlich sichtbar. Je stärker unsere Gesellschaft vom Virus ausgebremst wird, umso deutlicher zeigt sich, wie wichtig das Arbeitsfeld …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://filstalexpress.de/politik/107720/die-arbeitswelt-muss-fairer-werden/
Anzeige:
Anzeige:
Anzeige:
Anzeige:
Anzeige: