Am 03.11.16 um 20 Uhr berichtete Stadtrat Peter Ritz beim traditionellen Stammtisch des SPD-Ortsvereins Eislingen über die aktuelle Situation für Fahrradfahrer in der Gemeinde und über Fahrradkonzepte der Stadt Dabei betonte Ritz die in den letzten Jahren entstandenen Fahrradspuren auf größeren Ortsstraßen und die Sanierung der Filsstraße, die jetzt eine angenehme, aber leider keine schnelle …
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Westliche Welt lebt von liberalen Werten, die wir erhalten und weiterentwickeln müssen – Der Sieg Donald Trumps könne und dürfe nicht isoliert betrachtet werden Was lange Zeit undenkbar schien, ist nun eingetreten: Donald Trump ist der neue Präsident der USA. Nach diesem Wahlkampf gibt es allerorts viele Befürchtungen, wie es in den USA nun weitergeht …
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„Die Unwetter vom vergangenen Sommer haben in Baden-Württemberg erhebliche Schäden angerichtet. Sie haben gezeigt, mit welchen Naturgewalten wir auch hier im Land rechnen müssen. Als Landesregierung haben wir entschlossen und schnell reagiert“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Dienstag (8. November 2016) in Stuttgart. „Nach den schweren Unwettern haben wir die Menschen nicht im Stich gelassen …
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In ihrer dritten Sitzung seit Juli dieses Jahres hat die Gemeinsame Finanzkommission Empfehlungen über die Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen in dieser Legislaturperiode vorgelegt. Folgende Punkte wurden beschlossen: Die Höhe der Verbundquote, also des Anteils, den das Land aus seinem Steueraufkommen für den kommunalen Finanzausgleich bereitstellt, bleibt bei 23 Prozent bis 2021. Die Finanzzuweisungen des …
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„Wir brauchen dringend wirksame Instrumente, um die Zukunft der Mobilität nachhaltig gestalten zu können“, sagte Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann am Freitag, 4. November in seiner Rede im Bundesrat über eine Weiterentwicklung der Umweltzonen und über Rahmenbedingungen für automatisiertes Fahren. Die Landesregierung hatte am 19. Oktober dem Bundesrat einen Verordnungsentwurf zur Schaffung der blauen Plakette vorgelegt. …
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CDU Kreisvorstand zeigt sich schockiert aber nicht überrascht nach IQB-Bildungsstudie und fordert ein Ende bildungspolitischer Experimente Nicole Razavi MdL : „Kinder sind die Verlierer einer verfehlten Bildungspolitik. Wir wollen wieder Ruhe, Verlässlichkeit und Qualität in die Schulen bringen“ In seiner ersten Sitzung hat sich der neu gewählte CDU Kreisvorstand konstituiert und die Zielrichtung für die …
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Peter Hofelich MdL fordert von Grün-Schwarz eine nachhaltige Finanzierung von Bildungsprojekten und Kontinuität beim Erreichten. „Die Mehrheit unserer Bürgerschaft erwartet von der grün-schwarzen Landesregierung, dass sie in der eingeschlagenen zukunftsoffenen Politik für unsere Schulen Kurs hält. Das schließt eine nachhaltige Finanzierungsperspektive für mehr Ganztagesschulen, für genügend Lehrerdeputate und für gestärkte Inklusion ein.“ „Das Gezerre der …
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Anlässlich der Auftaktveranstaltung für das Testfeld Autonomes Fahren Baden-Württemberg (TAF BW) hat Verkehrsminister Winfried Hermann MdL am Montag, 31. Oktober in Karlsruhe den Förderbescheid über 2,5 Millionen Euro zum Aufbau des Testfelds übergeben Prof. J. Marius Zöllner vom FZI Forschungszentrum Informatik am Karlsruher Institut für Technologie nahm diesen stellvertretend für das Konsortium entgegen. „Baden-Württemberg möchte …
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„Jeder Zweite in Baden-Württemberger möchte dringend, dass Verkehrspolitik alltägliche Wege zu Fuß im Straßenverkehr erleichtert. Tatsächlich fühlt man sich als Fußgänger heute oft als Verkehrsteilnehmer zweiter Klasse“, sagte Verkehrsminister Winfried Hermann MdL anlässlich der zweiten Begehung im Rahmen der Fußverkehrs-Checks in Ludwigsburg. Im Gepäck hatte der Minister die gesammelten Erfahrungen aus der ersten Runde der …
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Auch am 2. Tag des Feinstaubalarms prägen Staus und dichter Autoverkehr das Bild der Stadt. „Die Bürgerinnen und Bürger glauben nicht wirklich daran, dass die Politik in 14 Monaten verbindliche Fahrverbote erlassen wird, wenn die freiwilligen Appelle nicht greifen. Das Land, das Regierungspräsidium und die Stadt Stuttgart müssen zeigen, dass Fahrverbote durchaus kommen können und …
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