Kategorie: Politik

Website des Bürgerbeauftragten des Landes Baden-Württemberg geht online

Der Bürgerbeauftragte des Landes Baden-Württemberg Volker Schindler stellt seine Website der Öffentlichkeit vor. Die Homepage ist unter dem Link www.buergerbeauftragter-bw.de abrufbar. Zugleich präsentiert der Bürgerbeauftrage seine neu erstellten Flyer. „Ich freue mich sehr, dass der Bürgerbeauftragte nun auch mit einer eigenen Website im Internet vertreten ist. Die Bürgerinnen und Bürger können sich hierdurch viel einfacher …

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Jahresbilanz Straßenbau 2017 im Regierungsbezirk Stuttgart

„2017 konnte die Straßenbauverwaltung im Regierungsbezirk Stuttgart über 290 Millionen Euro allein im Bereich der Bundesfernstraßen (Autobahnen und Bundesstraßen) umsetzen. Zum landesweit guten Ergebnis der Vorjahre wurde damit 2017 wieder ein bedeutender Anteil geleistet“. Für diese erfreuliche Bilanz bedankte sich Regierungspräsident Wolfgang Reimer bei der zuständigen Abteilung seines Hauses. „Mit dem Geld wurden unter anderem …

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Investitionen für Straßenbau in Baden-Württemberg 2017 erneut auf Rekordniveau

Die Straßenbauverwaltung Baden-Württemberg hat für Autobahnen, Bundesstraßen und Landesstraßen im Jahr 2017 die Rekordsumme von rund 1,2 Milliarden Euro umgesetzt. Erfolgreiches Jahr 2017 für den Bundesfernstraßenbau Verkehrsminister Hermann erklärte: „Wir haben rund 895 Mio. Euro für das Bundesfernstraßennetz umgesetzt und lagen damit deutlich über dem am Jahresanfang zugewiesenen Verfügungsrahmen des Bundes von rund 840 Mio. …

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Piratenpartei verlangt Aufklärung über möglichen Cyberangriff

Die Piraten in Baden-Württemberg fordern die Offenlegung darüber, ob und in welcher Form es den berichteten Cyberangriff auf eine BW-Landesbehörde gegeben hat. Die Behörde soll nun betroffene Bürger über einen möglichen Diebstahl Ihrer Gesundheitsdaten proaktiv informieren. Der SWR berichtete, dass die Server des Landesamtes für Besoldung bereits seit einer Woche heruntergefahren seien. Grund hierfür sei …

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Eckdaten zur kommunalen Haushaltsplanung 2018 der Stadt- und Landkreise sowie der Großen Kreisstädte im Regierungsbezirk Stuttgart

Das Regierungspräsidium Stuttgart hat – wie bereits in den Vorjahren – die Eckdaten der Haushaltsplanung 2018 der Stadt- und Landkreise sowie der Großen Kreisstädte im Regierungsbezirk Stuttgart erhoben und ausgewertet. „Die Kommunalfinanzen befinden sich derzeit im Aufwind. Die Kommunaletats 2018 sind – insgesamt betrachtet – tragfähig und solide“, sagte Regierungspräsident Wolfgang Reimer. „Die Finanzierungsüberschüsse haben …

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Land verbessert Tierheimförderung spürbar

Die Landesregierung verbessert mit einer neuen Verwaltungsvorschrift die Tierheimförderung spürbar. Der Landesanteil der Förderung wird von einem Drittel auf 40 Prozent erhöht. Der maximale Förderbetrag wird von 100.000 Euro auf 150.000 Euro pro Projekt angehoben. „Tierheime leisten einen wichtigen Beitrag für die Aufnahme und Versorgung von Tieren sowie bei der Beratung von Tierhaltern und bei …

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Digitalisierung in der Straßenbauverwaltung – Bessere Planungsqualität, höhere Terminsicherheit

Die Planung und Realisierung von Baumaßnahmen soll mit Hilfe digitaler Tools strukturell verbessert werden. Durch die Anwendung von Building Information Modeling (BIM) werden Kostenwahrheit und Termintreue verbessert. Von der ersten Projektidee über Planung, Vergabe und Bau bis zur Nutzungsphase wird ein ganzheitlicher Bauprozess in den Blick genommen werden. Das größte derzeit laufende Pilotprojekt des Bundes …

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DEGES unterstützt Land beim Straßenbau

Die Straßenbauverwaltung Baden-Württemberg steht bei der Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) vor großen Aufgaben: Die 117 Maßnahmen des ‚Vordringlichen Bedarfs‘ haben ein Investitionsvolumen von rund 9,5 Milliarden Euro. Vor diesem Hintergrund bereitet das Ministerium für Verkehr die Übergabe eines aus Bedarfsplan-, Ausbau- und Erhaltungsmaßnahmen bestehenden Pakets im Bereich der Autobahnen mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von rund 2,6 …

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Land unterstützt Kommunen im kommunalen Straßenbau bis 2019 mit jährlich 75,5 Millionen Euro

Das Land gewährt Gemeinden, Landkreisen und kommunalen Zusammenschlüssen Zuwendungen für kommunale Vorhaben im Straßenbau nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG). Ziel der Förderung ist die Verbesserung der Verkehrsverhältnisse und des Lärmschutzes. Viele Projekte dienen der Verbesserung der Verkehrssicherheit, etwa durch die Beseitigung von Bahnübergängen. Aber auch die Anlage von Kreisverkehrsplätzen und die Verbesserung von Informationssystemen, wie z.B. …

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Land sorgt für flächendeckendes E-Ladenetz in Baden-Württemberg

Verkehrsminister Winfried Hermann hat den Startschuss dafür gegeben, dass erstmals in Deutschland ein flächendeckendes Netz an Elektro-Ladestandorten entsteht. Ziel ist, von jeder Stelle in Baden-Württemberg in rund 10 Kilometer Entfernung eine Lademöglichkeit erreichen zu können. Am 29.12.2017 erfolgte dazu die Veröffentlichung der Förderbekanntmachung „Flächendeckendes Sicherheitsladenetz für Elektrofahrzeuge (SAFE)“. „Die verbreitete Reichweitenangst bei Elektroautos ist unbegründet …

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