Kategorie: Politik

LpB BW: „Orte des Widerstehens“ – Neuer Band der „Schriften zur Landeskunde Baden-Württembergs“

In der Buchreihe „Schriften zur politischen Landeskunde Baden-Württembergs“ jetzt erschienen Orte des Widerstehens  – Aktionsräume gegen den Nationalsozialismus im Südwesten 1933–1945 Bei der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (LpB) ist jetzt das 238-seitige neue Buch „Orte des Widerstehens“ erschienen. Darin betritt die Autorin, Angela Borgstedt von der Universität Mannheim, historiographisches Neuland in der Erforschung des …

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BWIHK zu den bundesweiten Verschärfungen (2G Plus) für die Gastronomie – BWIHK: 2G Plus-Regel, die in Baden-Württemberg schon greift, bedeutet defacto Lockdown für die Gastronomie – die Branche steht auf dem Spiel!

Zu den MPK-Beschlüssen, die 2G Plus-Regelung bundesweit für die Gastronomie festzuschreiben, sagt Martin Keppler, Hauptgeschäftsführer der beim Baden-Württembergischen Industrie- und Handelskammertag (BWIHK) für Tourismusfragen federführenden IHK Nordschwarzwald: „Die verschärften Zugangshürden sind ein weiteres Pfund für die ohnehin schon schwer gebeutelte Branche. Das lässt sich in Baden-Württemberg, wo diese Regelung bereits greift, deutlich erkennen. Somit kann …

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Statement zu den Ergebnissen der Bund-Länder-Schalte am 7. Januar 2022

Ministerpräsident Winfried Kretschmann: „Die heutigen Beschlüsse orientieren sich in weiten Teilen an dem, was in Baden-Württemberg bereits gilt – etwa mit Blick auf 2GPlus in der Gastronomie oder der FFP2-Maskenregel. Es ist gut, dass hier nun bundesweit nachgeschärft wird. Denn wir müssen davon ausgehen, dass die Fallzahlen mit der zunehmenden Ausbreitung von Omikron wieder deutlich …

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Verkehrsministerium legt Bericht über den Stand der Lärmaktionsplanung im Land vor – Staatssekretärin Zimmer: Lärm wird häufiger durch Verkehrspolitik und nicht nur Technik gemindert

Kommunale Lärmaktionspläne haben sich in Baden-Württemberg zu einer zentralen Säule im Kampf gegen den Straßenverkehrslärm entwickelt. Das zeigt die vom Verkehrsministerium in Auftrag gegebene Auswertung der insgesamt 434 Lärmaktionspläne, die Städte und Gemeinden in den vergangenen fünf Jahren vorgelegt haben. Elke Zimmer, Staatssekretärin und zuständig für den Lärmschutz im Verkehrsministerium, freut sich, dass Lärmschutz und …

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Nach Tod beider Geparden: Heilbronner Hotelier schaltet Suchanzeige für neue Tiere – PETA appelliert an Hans-Peter Gaupp, Handel und Haltung von exotischen Tieren zu unterlassen

Keine weiteren Geparden in Privathaushalten: Jahrelang wurde in zahlreichen TV- und Zeitungsartikeln über die private Gepardenhaltung des Heilbronner Hoteliers Hans-Peter Gaupp berichtet. Im vergangenen Herbst ist die verbliebene der ursprünglich zwei Großkatzen gestorben. Daraufhin schaltete Gaupp auf einem internationalen Internetportal für exotische Tiere eine Suchanzeige für einen jungen oder erwachsenen Geparden. PETA hat heute in …

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„Auch klimagerechtes Wohnen muss bezahlbar sein“

Seit dem 1. Januar 2022 ist Nicole Razavi, die baden-württembergische Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen, für zwei Jahre die Vorsitzende der Bauministerkonferenz. Im Interview spricht sie über diese Aufgabe und ihre Ziele. Frau Ministerin Razavi, seit dem 1. Januar 2022 sind Sie Vorsitzende der Bauministerkonferenz. Was sind die Aufgaben der Bauministerkonferenz? Ministerin Nicole Razavi: Die Bauministerkonferenz ist die …

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Digitaler Bürgerdialog der Grünen-Landtagsfraktion mit Ministerpräsident Kretschmann in Eislingen

Was bewegt die Menschen in Eislingen und Umgebung? Welche Ideen haben sie, um Baden-Württemberg voranzubringen? Beim digitalen Bürgerdialog am kommenden Dienstag treten die Spitzen der Landtagsgrünen in den persönlichen Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern der Region. Mit dabei sind Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz und drei Gäste aus dem Landkreis. Freuen Sie sich auf …

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Das böse Wort Insolvenz, die große Erleichterung und eine neue Chance – Zum neuen Jahr schauen Verkehrsminister Hermann und drei ABRB-Beschäftigte auf die Geschichte von Abellio BW zurück

Das Abellio-Insolvenzverfahren und der weitgehende Rückzug der Tochter der Niederländischen Staatsbahn aus dem Deutschlandgeschäft hat in den betroffenen Bundesländern für Wirbel gesorgt. Während andernorts noch Fragen zur Abellio-Nachfolge offen sind, ist in Baden-Württemberg die Lösung inzwischen rund um einen geordneten Zugbetrieb gesichert: Zum Jahreswechsel fährt die Abellio Baden-Württemberg (ABRB) zunächst für zwei Jahre als eigenständige …

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Politisch motivierte Kriminalität nimmt deutlich zu

Die Fallzahlen der Politisch motivierten Kriminalität verzeichneten in den ersten drei Quartalen 2021 bundesweit einen deutlichen Anstieg. Dies gilt auch für Baden-Württemberg. „Die stark steigenden Fallzahlen spiegeln ein Jahr wider, das von der Landtags- und Bundestagswahl sowie der Corona-Pandemie geprägt war: 2021 war ein Jahr mit besonders viel politischem Zündstoff. Die Zahlen sind freilich auch Beleg dafür, …

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Statement von Verkehrsminister Hermann zur Maskenpflicht im ÖPNV – Minister Hermann: Wir empfehlen dringend, in Bussen und Bahnen eine FFP-2-Maske zu tragen

Verkehrsminister Winfried Hermann MdL sagte: „Wir empfehlen dringend, in Bussen und Bahnen eine FFP 2-Maske zu tragen, weil sie zweifellos einen höheren Schutz vor Infektionen bietet. Von einer förmlichen Pflicht haben wir in Baden-Württemberg aber Abstand genommen, weil die bundesweite Beschlusslage neben FFP-2-Masken auch medizinische Masken im ÖPNV zulässt und wir eine bundeseinheitliche Regelung unterstützen. …

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