Der Wettbewerb um den offiziellen Jubiläumssong zum 75. Landesjubiläum Baden-Württembergs ist entschieden: Die Mannheimer Band FAXEN setzte sich mit ihrem Song „The Länd“ in einer öffentlichen Abstimmung gegen die beiden weiteren Finalbeiträge von ANICA und Freezy Bakery durch. Der Siegertitel wird die Feierlichkeiten zum Landesjubiläum im Jahr 2027 musikalisch begleiten. Zwischen 21. Mai und 30. …
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Wie gelingt der Weg von der kommunalen Wärmeplanung in die konkrete Umsetzung? Rund 100 Fachleute tauschten sich bei der zweiten Praxisveranstaltung des Regierungspräsidiums Stuttgart am 30. Juni 2026 über erfolgreiche Lösungen, innovative Ansätze und zentrale Herausforderungen der Wärmewende aus. Wie gelingt die Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung in der Praxis? Welche technischen, rechtlichen und organisatorischen Lösungen …
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Die Landesregierung hat den Weg für qualitätsgesicherte Drug-Checking-Angebote geebnet. Substanzanalysen sind ein bedeutender Baustein, um der hohen Zahl von Drogentoten zu begegnen. Symbolbild Die Landesregierung hat am 30. Juni 2026 den Weg für qualitätsgesicherte Drug-Checking-Angebote in Baden-Württemberg geebnet. Der Ministerrat gab den Entwurf einer Verordnung über die Durchführung von Modellvorhaben zu Substanzanalysen (Drug-Checking) zur …
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Der Osnabrücker Stadtrat hat beschlossen, zum 11. Januar 2027 eine Steuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen in der Gastronomie einzuführen. Nach Tübingen, Konstanz, Freiburg und Potsdam wäre Osnabrück damit die fünfte deutsche Stadt mit einer solchen Steuer. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) bewertet den Schritt als ein wichtiges Signal für weitere Städte, durch eine Einweg-Verpackungssteuer unnötige Einweg-Müllmengen zu vermeiden. …
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Jörg Cezanne, energiepolitischer Sprecher für die Fraktion Die Linke im Bundestag, zur Fertigstellung des ersten Tennet SuedLink-Bauabschnitts: „Im Rahmen des Ausbaus des Stromnetzes läuft derzeit erneut die Kostendiskussion um die Realisierung von SuedLink-Abschnitten als Freileitung oder Erdkabel. Das lenkt allerdings von der eigentlichen Profitmacherei rund um unsere Stromnetze ab. Es könnten massiv Kosten und dadurch …
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Baden-Württembergs Verkehrszeichen können jetzt digital gepflegt werden: Mit dem digitalen Verkehrszeichenkataster (VZK) schafft das Land ein wertvolles Instrument zur Verwaltung von Verkehrszeichen. Das VZK ist ein zentraler Baustein der Digitalisierungsstrategie digital.mobil.BW 2030 des Verkehrsministeriums. Ministerin Razavi: „Wertvolle Grundlage für die Zukunft“ Verkehrsministerin Nicole Razavi MdL hob die Bedeutung des Verkehrszeichenkatasters hervor: „Die neue Anwendung bietet …
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Ein neues Rechtsgutachten der Rechtswissenschaftlerin Prof. Sophie Schönberger im Auftrag von LobbyControl zeigt: Verschärfte Regeln zum Umgang mit Interessenkonflikten zwischen dem Regierungsamt und privaten wirtschaftlichen Interessen sind nicht nur verfassungsrechtlich möglich, sondern sogar naheliegend und konsequent. „Es ist ein unhaltbarer Zustand: Während einfache Bundestagsabgeordnete verpflichtend Angaben zu privaten Beteiligungen an Unternehmen machen müssen, gelten in …
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Matthias Gastel, Berichterstatter der grünen Bundestagsfraktion für Bahnpolitik: „Nur ein regulierter und austarierter Wettbewerb kann zum Gewinn für die Fahrägste werden. Eine Querfinanzierung unrentabler Bahnverbindungen ist nicht mehr möglich. Es muss verhindert werden, dass Fernverkehr nur noch auf den stark nachgefragten Strecken mit sehr hohem Fahrgastpotential stattfindet. Deutschland ist das einzige Land in Europa ohne …
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Die Steuererklärung soll für viele Menschen einfacher und schneller werden. Deshalb startet am 1. Juli 2026 bundesweit die neue Funktion „Steuererklärung per App mit einem Klick“ in der MeinELSTER+-App. Die Steuererklärung soll für viele Menschen einfacher und schneller werden. Deshalb startet am 1. Juli 2026 bundesweit die neue Funktion „Steuererklärung per App mit einem Klick“ in …
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Mit vier Millionen Euro fördern Land und Europäische Union in der 26. Auswahlrunde des Programms „Spitze auf dem Land!“ neun innovative Unternehmen im Ländlichen Raum. Symbolbild „Baden-Württemberg ist wirtschaftlich in der Fläche stark. Einen besonderen Anteil daran haben auch die vielen Hidden Champions im Ländlichen Raum. Diese Besonderheit und Stärke müssen wir bewahren und ausbauen, …
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