Kategorie: Politik

Pandemieforschung: Wissenschaft ist systemrelevant und ein umfassendes Forschungsprogramm unerlässlich

Zur Ankündigung eines Nationalen Netzwerks mit Universitätskliniken erklärt Kai Gehring, Sprecher für Forschung, Wissenschaft und Hochschule: Wissenschaft und Forschung sind gerade in Krisenzeiten systemrelevant. Einmal mehr wird offenkundig, dass Investitionen in Gesundheitsforschung bestens investierte Mittel sind. Das von Bundesministerin Karliczek angekündigte Forschungsnetzwerk zur Stärkung der Universitätsklinika ist ein guter Anfang, denn die Unikliniken sind Herzstück und …

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Zeit zuhause sinnvoll nutzen und Gutes tun

Die Beschränkungen in der Corona-Krise sind für viele eine ungewohnte Belastung. Wir zeigen, wie jede*r seine Zeit auch ohne Theaterbesuche & Co. sinnvoll nutzen und nebenbei etwas Gutes für sich, die Mitmenschen und die Umwelt tun kann. Der Virus Covid-19 hat unser öffentliches Leben nahezu lahmgelegt. Es ist wichtig, das jeder*r von uns dazu beiträgt, …

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Minister Hermann: Stabiler Nahverkehr wird gewährleistet – Hygiene- und Abstandsregelungen müssen eingehalten werden – nach Kritik an zu vollen Bahnen wurden Regionalzüge überprüft

Der Regionalverkehr auf der Schiene ist am Mittwochmorgen am Stuttgarter Knoten mit ausreichenden Zuglängen gefahren worden, so dass die Hygieneregeln und Abstände in den Wagen eingehalten werden konnten. Das ist das Ergebnis einer Auswertung der Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg (NVBW). Vereinzelte Probleme gab es auf drei Verbindungen bei der S-Bahn Rhein Neckar. Verkehrsminister Winfried Hermann sagte am …

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Minister Hauk wirbt für Plattform www.daslandhilft.de

„Die Reisebeschränkungen, die sich durch die Corona-Krise ergeben, haben zur Folge, dass unseren Betrieben dringend benötigte Saisonarbeitskräfte nicht im gewohnten Umfang zur Verfügung stehen werden. Die Aktion ‚Das Land hilft‘ bietet die Chance, diesen Mangel mit Menschen aus der Region abzumildern. Ich fordere die Landwirte auf, sich mit Ihren Betrieben an der Aktion zu beteiligen …

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Piraten fordern bessere Krisenkommunikation

Deutschland wird von der Corona-Pandemie ergriffen, dabei führt schlechte Krisenkommunikation zu Verunsicherung und Panik in der Bevölkerung. Die Piratenpartei sieht Handlungsbedarf und fordert bessere Vorbereitungen für die Zukunft. „Informationen kommen von den öffentlichen Stellen nur spärlich, und die scheinen nicht vorbereitet zu sein. Es ist kein Wunder, dass Menschen in Panik verfallen und Hamsterkäufe machen, …

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Baehrens und Hofelich begrüßen umfassende Soforthilfe-Mittel für Selbständige und Firmen im Kreis Göppingen

„Oberstes Ziel sind der Schutz von Leben und Gesundheit“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens zur Corona-Krise. „Zugleich arbeiten wir aber hart daran, die wirtschaftlichen Auswirkungen so gut wie möglich abzufedern und Arbeitsplätze zu sichern“. Insbesondere ist Baehrens froh über den großen Einsatz von Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, einen möglichst großen Rettungsschirm über …

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Wohnungs- und obdachlosen Menschen jetzt Schutzräume bieten

Anlässlich des geplanten Sozialschutzpakets im Zuge der Coronakrise erklären Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Sprecher für Arbeitsmarktpolitik, und Chris Kühn, Sprecher für Bau- und Wohnungspolitik: In der aktuellen Krise dürfen wir all jene nicht aus dem Blick verlieren, die am stärksten unter der aktuellen Situation leiden, weil ihnen ein eigener Schutzraum fehlt. Die Menschen, die bereits wohnungslos …

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Rechtliche Befugnisse den technischen Möglichkeiten anpassen

Gleich einen ganzen Strauß voll Themen hatte der CDU Arbeitskreis Polizei bei einem Besuch im Justizministerium an Minister Guido Wolf, CDU herangetragen. Vom Wunsch nach einer schnelleren und konsequenteren Anzeigebearbeitung bei Angriffen auf Rettungskräfte bis hin zur Einstufung eines solchen zum Verbrechenstatbestand, waren aber auch vor allem weitere Befugnisse im Bereich der verdeckten Ermittlungen gegen …

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Übersicht Infektionen und Todesfälle in Baden-Württemberg

Das Coronavirus breitet sich auch in Baden-Württemberg aus. Bisher gibt es im Land 6.043 bestätigte Fälle mit positivem Testergebnis und 37 Todesfälle (Stand: 24. März 2020, 15.00 Uhr). Hier finden Sie die wichtigsten Infos zur Lage im Land. Diese Seite wird fortlaufend aktualisiert. Rechtsverordnung vom 17. März 2020 (in der Fassung vom 22. März 2020): …

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Landesregierung bringt „Soforthilfe Corona“ für baden-württembergische Wirtschaft auf den Weg

Die Landesregierung hat aufgrund der massiven Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die baden-württembergische Wirtschaft ein branchenübergreifendes Soforthilfeprogramm aufgesetzt. Ab Mittwoch (25. März 2020) können Soloselbstständige, gewerbliche  Unternehmen und Sozialunternehmen mit bis zu 50 Beschäftigten ebenso wie Angehörige der Freien Berufe oder Künstler, die unmittelbar durch die Corona-Krise wirtschaftlich geschädigt sind, finanzielle Soforthilfen beantragen. „Die Corona-Pandemie trifft …

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