„Nicht nur in Zeiten der aktuellen Corona-Pandemie ist die Arbeit unserer bäuerlichen Familienbetriebe die Grundlage für eine Versorgung der Bevölkerung mit hochwertigen Lebensmitteln. Gerade bei den Sonderkulturen, wie zum Beispiel im Obst- oder Gemüseanbau, sind unsere Bauern auf die Mithilfe von Erntehelfern aus Osteuropa angewiesen. Die aktuelle Krise darf nicht dazu führen, dass auf Grund …
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Ansprache MP Corona Maßnahmen
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Baden-Württemberg ist Vorreiter in Sachen Klimaschutz und baut sein Programm zur Busförderung weiter aus. So hat das Land die finanziellen Mittel im Rahmen der Förderung von Linien- und Bürgerbussen um zehn Millionen Euro erhöht. Die Fördersumme beträgt in 2020 insgesamt 22,2 Millionen Euro. Mit dieser Summe werden in diesem Jahr insgesamt 494 Linien- und Bürgerbusse …
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Vor wenigen Tagen forderte die Piratenpartei, die Begrenzungen für Datenvolumen und Telefonate aufzuheben, um auch während der aktuellen Corona-Pandemie eine möglichst reibungsfreie Kommunikation zu ermöglichen. [1] Nun erklärt die Telekom, ihren Kunden mehr Datenvolumen zur Verfügung zu stellen. Auch Telefonica folgt und erhöht die gedrosselte Geschwindigkeit bei ihren Kunden. [2] [3] „Es freut mich zu …
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„Die Auswirkungen der Coronakrise erfassen weite Kreise unserer Wirtschaft. Inzwischen ist die Krise in nahezu allen Branchen spürbar. In erheblichem Maße sind auch klassische Mittelständler bis hin zu den großen Global Playern in unseren baden-württembergischen Leitbranchen betroffen“, stellte Ministerpräsident Winfried Kretschmann heute (19. März 2020) fest. Aktuell hätten mehrere Autohersteller angekündigt, die Produktion an den …
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Angesichts der Corona-bedingten Ausnahmesituation erklären Julia Verlinden, Sprecherin für Energiepolitik, und Sven Lehmann, Sprecher für Sozialpolitik: Die Verbreitung des Corona-Virus‘ und die notwendigen Gegenmaßnahmen haben einschneidende Folgen für die Bevölkerung. Viele Familien müssen ihren Alltag völlig neu organisieren und Betreuung sowie Beschulung der Kinder zu Hause sicherstellen. Auch für Alleinstehende ist die Situation herausfordernd, da …
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Mit der Freigabe einer Gesetzesnovelle hat das Kabinett in seiner gestrigen Sitzung den Weg für einen ausgewogenen Artenschutz in Baden-Württemberg geebnet. Der Entwurf zur Änderung des Naturschutzgesetzes und des Landwirtschafts- und Landeskulturgesetzes geht auf die Eckpunkte zur Weiterentwicklung des Volksbegehrens ‚Rettet die Bienen‘ zurück, die in einem breiten Beteiligungsprozess von Politik, Naturschutz und Landwirtschaft erarbeitet …
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Der öffentliche Verkehr mit Bahnen und Bussen wird auch während der Corona-Pandemie aufrechterhalten, das hat der Minister für Verkehr, Winfried Hermann MdL heute (18. März) erklärt: „Wir werden für ein reduziertes, aber stabiles Grundangebot im öffentlichen Verkehr sorgen. Dies ist wichtig, damit Menschen, die aus zwingenden Gründen den ÖPNV nutzen müssen, dies auch tun können. …
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Die Landesregierung wird ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen anpassen. Die neuen Regelungen gelten ab Mittwoch, den 18. März 2020.Um die weitere Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen werden Einrichtung und Geschäfte in großem Umfang geschlossen. Es gelten u.a. folgende Regelungen: Offen bleiben: Einzelhandel für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und …
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Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung (17. März 2020) einer Förderung zum Aufbau des „Kompetenzzentrums Quantencomputing Baden-Württemberg“ der Fraunhofer-Gesellschaft zugestimmt. Hierzu plant die Landesregierung in den kommenden vier Jahren bis zu 40 Millionen Euro an Fördermitteln bereitzustellen. Nach der heutigen Entscheidung des Ministerrates soll noch im April 2020 die Zustimmung des Finanzausschusses eingeholt werden, …
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