„Ich freue mich, dass wir heute die Öffentlichkeit detailliert über die Ergebnisse der vom Land in Auftrag gegebenen Studie zur Rolle von Kindern bei der Verbreitung des Corona-Virus ins Bild setzen können“, sagte Ministerpräsident Kretschmann im Anschluss an die Sitzung des Ministerrats am Dienstag (16. Juni 2020) in Stuttgart. „Besonders wichtig war und ist mir, …
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Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD im Kreis Göppingen hat begrüßt, dass die Pendlerpauschale, die steuerlich für den Arbeitsweg geltend gemacht werden kann, ab 2021 ab dem 21. Entfernungskilometer auf 35 Cent angehoben wird. „Das wurde auch höchste Zeit“, erklärte dazu der AfA-Kreisvorsitzende Klaus-Peter Grüner, Süßen, in einer Pressemitteilung. „Damit werden Arbeitnehmer-innen und …
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Ab 17.Juni können Stammkunden im regionalen Schienenverkehr in Baden-Württemberg für zehn Strecken den Antrag auf eine einmalige Entschädigung für einen Monatsbeitrag stellen. Damit bedanken sich die beteiligten Eisenbahnunternehmen und das Verkehrsministerium auch bei den Pendlerinnen und Pendlern, dass sie auf den betroffenen Verbindungen trotz schlechter Leistungen der Bahn treu geblieben sind. „Das war keine Werbung …
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Zu der aktuellen Berichterstattung über Plastikmüll in der Umwelt erklären Bettina Hoffmann, Sprecherin für Umweltpolitik, und Steffi Lemke, Sprecherin für Naturschutzpolitik: Die immer neuen Berichte über riesige Mengen von Plastik-Einträgen in die Umwelt rufen uns in Erinnerung: Die Welt braucht einen anderen Umgang mit Plastik. Auch die Bundesregierung muss hier mehr Verantwortung übernehmen. Deutschland ist weiterhin das …
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Am 20. Juni ist kalendarischer Sommeranfang. Doch schon jetzt sind vielerorts Trockenheit und niedrige Wasserstände in den Flüssen ein Problem. Die Gewässer in Deutschland sind nicht gegen die Auswirkungen des Klimawandels gerüstet. Das gilt auch für die Flüsse in Baden-Württemberg. Der BUND Baden-Württemberg fordert ein radikales Umdenken in der Gewässerpolitik. „Die Klimakrise schreitet voran. Unsere …
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Die Versammlungsfreiheit ist eines der höchsten Rechtsgüter in unserer Demokratie und muss in jedem Fall gewährleistet werden. So sieht es auch der Polizeiarbeitskreis der CDU. Selbst eine Pandemie, wie die aktuelle, darf nicht dazu führen, dass dieses Grundrecht gänzlich untersagt wird. Trotzdem muss es möglich sein, Grundrechte einzuschränken, wenn es die Umstände notwendig machen. Dafür …
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Mit dem sogenannten kleinen Fahrplanwechsel am 14. Juni 2020 wird der regionale Bahnverkehr in Baden-Württemberg wieder auf nahezu hundert Prozent hochgefahren. Damit steht pünktlich nach den Pfingstferien den Pendlerinnen und Pendlern sowie den Schülern, aber auch für den Ausflugsverkehr die volle Kapazität zur Verfügung. Auf der Rheintalstrecke, auf der Münstertalbahn in Südbaden sowie im Stuttgarter …
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„Ein gut geplanter und angelegter Garten erfüllt vielfältige Aufgaben. Er bietet den Menschen Entspannung durch sinnvolle Freizeitbeschäftigung, liefert frisches Obst, Kräuter und Gemüse und ist Rückzugsort für viele Tier- und Pflanzenarten. Die Bedeutung von Haus- und Kleingärten sowie von öffentlichen Grünanlagen und Gärten kommt in der jetzigen Corona-Pandemie mehr als deutlich zu tragen. Fallen größere …
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Im Rahmen des Landeseisenbahnfinanzierungsgesetzes (LEFG) stellt das Ministerium für Verkehr den nichtbundeseigenen Eisenbahnen in Baden-Württemberg auch in diesem Jahr 13 Millionen Euro für die Instandhaltung und Verbesserung der Schieneninfrastruktur von Personen- und Güterverkehrsstrecken zur Verfügung. Verkehrsminister Winfried Hermann teilte am 11. Juni 2020 mit: „Für einen attraktiven Bahnverkehr müssen wir kontinuierlich in den Erhalt des …
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Reisebusverkehr Regeln für den Reisebusverkehr: Reisebusse können ab dem 15. Juni wieder starten. Dafür haben das Sozial- und das Verkehrsministerium eine Verordnung erarbeitet. Sie sieht unter anderem eine Maskenpflicht während der Fahrt vor, wie im ÖPNV auch. Ebenso soll ein Abstand von 1,5 Metern eingehalten werden, soweit möglich. Außerdem soll jeder Fahrgast einen fest zugewiesenen …
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