An die Kamera. Fertig. Los! Baden-Württemberg ist ein reiches Land: Reich an Tier- und Pflanzenarten. Reich an Landschaftstypen. Reich an Naturschönheiten. Mit 53 Lebensraumtypen – wie den Mageren-Flächland-Mähwiesen oder Hochmooren – und mehr als 50.000 Tier- und Pflanzenarten beheimatet der Südwesten einen wertvollen Schatz. Doch dieser Reichtum ist bedroht. Jedes Jahr verschwinden viele Tier- und …
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Cem Özdemir räumt mit Verbrauchertäuschung auf: Statt des ursprünglich vom Bundeslandwirtschaftsminister geplanten Tierwohllabels führt die Bundesregierung ab dem ersten April 2022 nun in einem ersten Schritt Warnhinweise für tierische Produkte ein. Ähnlich wie die, die auf Tabakprodukten seit Jahren Pflicht sind, machen die neuen Labels auf die grausame Realität in der Tierwirtschaft aufmerksam: Statt der bisherigen …
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Das Tagungszentrum „Haus auf der Alb“ in Bad Urach lädt zur Ausstellungseröffnung am 11. April 2022 ein: Foto-Ausstellung „`on democracy´ – Schauplätze der Demokratie“ Die Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (LpB) zeigt in ihrem Tagungszentrum „Haus auf der Alb“ die Foto-Ausstellung „`on democracy´ – Schauplätze der Demokratie“. Am 11. April 2022 wird sie eröffnet, danach …
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Das Land unterstützt die Kommunen schnell und unkompliziert mit dem Programm zur nachhaltigen Modernisierung von Ländlichen Wegen. Insgesamt bezuschusst das Land 2022 sieben Kommunen bei der Modernisierung des Wegenetzes mit über 800.000 Euro. „Die Kommunen können ihre Förderanträge unbürokratisch über die Landratsämter einreichen. Die dort angesiedelten Flurneuordnungsbehörden prüfen die Anträge gründlich, aber trotzdem rasch. Dadurch …
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Mit der öffentlichen Aufforderung zur Abgabe der Feststellungserklärung geht das Land die nächsten Schritte bei der Grundsteuerreform. Vom 1. Juli bis zum 31. Oktober 2022 können Eigentümer für ihre Grundstücke online die Feststellungserklärung abgeben. Die Umsetzung der Grundsteuerreform wird konkreter: Ab dem 1. Juli 2022 können die Eigentümerinnen und Eigentümer für ihre Grundstücke (Grundsteuer B) sowie land- …
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Gemeinsam wird die Einführung des landesweiten Jugendtickets zum Preis von 365 Euro in Baden-Württemberg vorangetrieben. Das Land, die Landkreise und Stadtkreise sowie Verkehrsverbünde vereinbarten in einer gemeinsamen Erklärung die Zielsetzung, das Ticket landesweit einheitlich zum 1. März 2023 einzuführen. Das Land übernimmt mit einer Förderung von 70 Prozent der Kosten den Großteil der Förderung und …
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Das Regierungspräsidium Stuttgart bündelt und koordiniert unterschiedliche Themen. So bieten wir als zentrale Anlaufstelle Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen, Verbänden, Kommunen und sonstigen Institutionen kurze Wege und direkte Kontakte. „Als Partner von Land und Region setzt das Regierungspräsidium Stuttgart die Politik der Landesregierung in der Fläche um, fördert wichtige Zukunftsthemen und bringt diese voran – unter …
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Die Koalition hat sich auf die weitere Corona-Strategie verständigt. Dabei werde man alle Möglichkeiten des Infektionsschutzgesetzes nutzen. Die Hotspot-Regel ist für Baden-Württemberg allerdings nicht umsetzbar. In der Sitzung des Koalitionsausschusses am 29. März 2022 haben die Koalitionspartner die Eckpunkte der weiteren Corona-Strategie festgelegt. An erster Stelle stehe das Ziel, die Bevölkerung bestmöglich zu schützen und eine …
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Bei einer gemeinsamen Sitzung des AK Polizei der CDU, dem LACDJ (Landesarbeitskreis Christlich-Demokratischer-Juristen) und dem Vizepräsidenten des Europaparlaments, Rainer Wieland, wurde deutlich, welche Herausforderungen bei Migration und Zuwanderung in den kommenden Jahren auf uns zukommen werden. „Nur, wenn wir uns innerhalb der EU auf einheitliche Regelungen nicht nur in Fragen der Verteilung von Flüchtlingen, sondern …
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In der heutigen Sitzung des Koalitionsausschusses haben die Koalitionspartner die Eckpunkte der weiteren Corona-Strategie festgelegt. An erster Stelle stehe das Ziel, die Bevölkerung bestmöglich zu schützen und eine Überlastung des Gesundheitssystems zu vermeiden. Beide Seiten bekräftigten ihren bisherigen Kurs der Vorsicht und der Umsicht. Dafür wolle man nach Auslaufen der Übergangsregelung im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes …
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