Kategorie: Politik

Tag des offenen Denkmals am Sonntag, 13. September 2020

Der Tag des offenen Denkmals begeistert jedes Jahr deutschlandweit viele tausende Besucherinnen und Besucher. Dieses Jahr steht er unter dem Motto „Chance Denkmal: Erinnern. Erhalten. Neu denken.“ und wird in Karlsruhe ausgerichtet. Die landesweite Eröffnung zum Tag des offenen Denkmals fand heute (12. September) um 17:30 Uhr statt und wurde per Live-Stream übertragen. Die Landesdenkmalpflege …

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Lärmschutzbeauftragter Marwein fördert Forschungsvorhaben zur Lärmminderung – Projektbezogene Zusammenarbeit mit Fraunhofer Institut für Bauphysik

Der Lärmschutzbeauftragte der Landesregierung Thomas Marwein MdL hat drei Förderprojekte beim Fraunhofer Institut für Bauphysik (IBP) angestoßen. Die drei Projekte sind: DER RUHE DEN HOF MACHEN – Akustik in Innenhöfen UNERHÖRTE GÄSTE – Wechselwirkungen von Tourismus und Lärm PREIS UND WERT – Gute Akustik in Schulen und Kitas Untersucht werden dabei die Wechselwirkung von Lärmschutz …

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Ministerpräsident Winfried Kretschmann richtet sich zum Schulstart an Schülerinnen und Schüler im Land

Anlässlich des Schulstarts wendet sich Ministerpräsident Winfried Kretschmann am heutigen Freitag (11. September 2020) in einem Podcast an die Schülerinnen und Schüler im Land. „Liebe Schülerinnen und Schüler, am Montag geht das neue Schuljahr los. Das ist immer etwas Besonderes – und oft auch ein klein wenig aufregend. Weil etwas Neues beginnt: Für die Erstklässler, …

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Demokratie braucht Einmischung – Aktionstag und Kampagne gestalten Tausende junger Menschen

In 20 Städten und Gemeinden Baden-Württembergs findet am 19.09.2020 der Aktionstag für mehr Engagement in der Demokratie statt. Gleichzeitig läuft eine Online-Kampagne, um Gesicht zu zeigen. Vor allem Jugendliche und junge Erwachsene werden angesprochen: „Mischt euch ein, redet mit und gestaltet aktiv unsere Demokratie mit!“ Anlass ist der Internationale Tag der Demokratie, den die UN …

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Bericht aus der Lenkungsgruppe „SARS-CoV-2 (Coronavirus)“ vom 09. September 2020

Teststationen für Reiserückkehrer Fokus auf Risikogebiete: An den Teststationen im Land können sich ab dem 16. September nur noch Reiserückkehrer aus sogenannten Risikogebieten testen lassen. Bislang ist dies dort noch allen Reiserückkehrern möglich. Diese umfangreichen Tests waren allerdings von Anbeginn nur für die Zeit der Sommerferien in Baden-Württemberg und den damit einhergehenden erhöhten Reiseverkehr gedacht. …

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Fachstelle PREvent!on: Regionale Angebote wirken erfolgreich gegen Extremismus und Radikalisierung

Evaluation des Nationalen Zentrums Kriminalprävention (NZK) bestätigt: Regionale Angebote im direkten Umfeld von sich radikalisierenden Menschen können Extremismus am ehesten vorbeugen und bekämpfen. Weitere regionale Demokratiezentren werden empfohlen „Einer beginnenden Radikalisierung kann im direkten Umfeld – Familie, Schulen, Glaubensgemeinschaften oder im Rahmen sozialer Arbeit – am wirkungsvollsten begegnet werden“, so Dr. Jens Ostwaldt, Leiter der …

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RadNETZ Baden-Württemberg wird landesweit beschildert – Minister Hermann enthüllt symbolisch eine Infotafel am Donauradweg

Eine Radroute ist nur dann als solche erkennbar, wenn sie gut beschildert ist. Eine gut sichtbare Beschilderung führt Radfahrende zudem sicher zu ihrem Ziel. Deshalb stellt das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg entlang des landesweit durchgängigen Landesradwegenetzes (RadNETZ) eine wegweisende Beschilderung auf. Bereits über 25.000 Schilder wurden auf einer Länge von fast 4.000 Kilometern Radweg aufgestellt. …

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Verkehrsberuhigung auch auf Durchgangsstraßen – Hermann: Modellkommunen beim Klimaschutz im Verkehr vorbildlich

Ausgewählte Modellkommunen aus allen Teilen Baden-Württembergs sind in Stuttgart zusammengekommen, um konkrete Ideen und Maßnahmen für mehr Klimaschutz im Verkehr vorzustellen. Im Fokus der Vorhaben stehen u. a. die lebendige und verkehrsberuhige Ortsmitte, der klima- und menschenfreundliche Straßenumbau, klimaneutrale Quartiere, bessere Bedingungen für umweltfreundliche Verkehre und die Steuerung von Parkverkehren. „Die Kommunen wollen beim Thema …

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Corona-Bonus für Verkehrsprojekte im Land – Besonders klimafreundliche Vorhaben profitieren zudem von einem vereinfachtem Verfahren

Wichtige Verkehrsprojekte in den baden-württembergischen Kommunen sollen trotz der Corona-Krise vorankommen. Entsprechende Regelungen für das zentrale Förderprogramm LGVFG des Landes sehen verbesserte Bedingungen vor, um Investitionen vor allem in Projekte des öffentlichen Personennahverkehrs zu erleichtern. Die Konkretisierung des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (LGVFG) durch eine neue Verwaltungsvorschrift bringt vor allem den Städten und Gemeinden weitere Vorteile. Das Gesetz …

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Coronavirus: Änderungen an bestehenden Verordnungen und neue Verordnung für Saisonarbeit

Die Landesregierung hat weitere Änderungen an bestehenden Corona-Verordnungen beschlossen. Am 11. September 2020 tritt zudem eine neue Verordnung zur Saisonarbeit in Kraft. Nachstehend finden Sie die wichtigsten Änderungen im Überblick. Corona-Verordnung Saisonarbeit Landwirtschaft Vor dem Hintergrund von COVID-19-Ausbrüchen bei Erntehelfern gibt es nun auch eine spezielle Verordnung für Saisonarbeit in der Landwirtschaft. Diese orientiert sich …

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