Kategorie: Politik

Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR): Im Jubiläumsjahr mit Rekordsummen gegen die Krise

Die Städte und Gemeinden im ländlichen Raum des Regierungsbezirks Stuttgart können sich erneut über hohe Fördersummen freuen. Nachdem die Landesregierung im Vorjahr bereits 21,7 Millionen Euro für Entwicklungsprogramme im ländlichen Raum zur Verfügung gestellt hat, werden dieses Jahr für den Regierungsbezirk Stuttgart knapp 24 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. „Die Landesregierung fördert mit dem ELR …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://filstalexpress.de/politik/117597/

Luftreinhaltung erfordert weiter große Anstrengungen: Einhaltung der Schadstoffgrenzwerte nur mit einem Bündel an Maßnahmen möglich – Verkehrsbeschränkungen derzeit unverzichtbar

Saubere Luft in Stuttgart erfordert nach den Worten von Verkehrsminister Winfried Hermann weiterhin große Anstrengungen aller Beteiligten. „Die Grenzwerte für Stickstoffdioxid konnten nur mit einem Bündel an Maßnahmen eingehalten werden,“ sagte der Minister am Freitag in Stuttgart. Er wies zugleich die Kritik von Seiten des Koalitionspartners zurück. Das Land habe die Pflicht, dafür zu sorgen, …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://filstalexpress.de/politik/117579/

Ladepunkte für Elektroautos in Parkhäusern und Tiefgaragen gefördert

Das Umweltministerium fördert den Ausbau der Ladeinfrastruktur in Parkhäusern und Tiefgaragen mit mehr als 3,5 Millionen Euro. Insgesamt elf neue Projekte mit intelligenter Netzanbindung erhalten Zuschüsse. Mit Landeszuschüssen von mehr als 3,5 Millionen Euro entstehen in diesem Jahr zahlreiche weitere Lademöglichkeiten für Elektroautos in Parkhäusern und Tiefgaragen. Die Zuschüsse gehen an insgesamt elf innovative Projekte …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://filstalexpress.de/wirtschaft/117554/

Grundschulen und Kitas müssen geschlossen bleiben

Das Auftreten einer Virusmutante in einer Kita in Freiburg hat die Situation für eine mögliche stufenweise Öffnung von Grundschulen und Kitas grundlegend geändert. Daher bleiben sie zunächst bis zu den Fastnachtsferien geschlossen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann bestätigte heute in seinem Pressestatement, dass man gestern nicht nur bei zwei Kindern in einer Freiburger Kita eine Virusmutante nachgewiesen …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://filstalexpress.de/politik/117552/

Klimaschutzziele erfordern Verdopplung des ÖPNV bis 2030

Im Interesse des Klimaschutzes muss nach den Worten von Verkehrsminister Winfried Hermann MdL die Nachfrage im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) bis zum Jahr 2030 im Vergleich zu 2010 verdoppelt werden. „Die Verdopplung des ÖPNV bis 2030 wird nur gemeinsam gelingen. Dazu müssen alle verantwortlichen Akteure in den nächsten Jahren einen großen Beitrag leisten,“ sagte der Minister …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://filstalexpress.de/politik/117531/

BUND: „Der ÖPNV muss zu einer gesetzlichen Pflichtaufgabe der Kommunen werden“

„Klimaschutz im Verkehr ist möglich. Das hat die ÖPNV-Zukunftskommission eindrücklich dargelegt und dafür verdient sie unser Lob. Die heute vorgestellten Handlungsempfehlungen für eine ÖPNV-Strategie 2030 des Landes belegen, dass eine Verdopplung des ÖPNV bis 2030 möglich ist und dass Bahnen und Busse als Ersatz für das Auto einen sehr großen Beitrag zur Erreichung des 1,5 …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://filstalexpress.de/politik/117529/

„Spiel mit dem Feuer!“: Piraten zu geplanten Schulöffnungen Rücktritt von Eisenmann gefordert

Die Piratenpartei Baden-Württemberg übt scharfe Kritik an der geplanten Öffnung der Schulen im Land. Landesvorsitzender Burkardsmaier bezeichnet die Pläne angesichts der weiterhin hohen Inzidenz als „Spiel mit dem Feuer“. Gleichzeitig bekräftigt die Piratenpartei ihre Forderung nach einem Rücktritt oder nötigenfalls Entlassung der zuständigen Ministerin Susanne Eisenmann. „Es ist erfreulich, dass neben den instabilen Fallzahlen auch …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://filstalexpress.de/politik/117518/

Verkehrswacht elektrisiert – Landesverkehrswacht Baden-Württemberg, Ministerium für Verkehr BW und EnBW fördern Kennenlernen und Ausprobieren von eAutos

Mit dem Slogan „Wir erklären, Sie fahren!“ und der vom Ministerium für Verkehr BW geförderten Kampagne „www.eAuto-ausprobieren.de“ bietet die Landesverkehrswacht Baden-Württemberg den Menschen im Land die Möglichkeit an, unkompliziert eAutos auszuprobieren, um Hemmnisse und Vorurteile gegenüber den elektrischen Antriebsformen abzubauen. Zu diesem Zweck bringt die Landesverkehrswacht 36 eAutos auf die Straße und bildet rund 50 …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://filstalexpress.de/politik/117484/

ver.di fordert, Wahlkampf auf dem Rücken von Kindern, Eltern und Beschäftigten in Kitas und Schulen zu beenden

Nachdem sich heute Parteien und zuständige Ministerien öffentlich gegenseitig mit Vorwürfen überziehen, fordert ver.di alle politischen Akteure auf, den Landtagswahlkampf beim Thema Kita und Schulen zu beenden. Martin Gross: „Kinder, Eltern und Beschäftigte in Kitas und Schulen können nicht mehr. Die Probleme sind inzwischen für alle gleichermaßen existenziell: Die Not und Doppelbelastung der Eltern, die …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://filstalexpress.de/arbeitsmarkt/117478/

Landesregierung unterzeichnet Vertrag mit Israelitischen Religionsgemeinschaften zum Schutz jüdischer Einrichtungen und zur gemeinsamen Abwehr von Antisemitismus

„Mit großer Sorge beobachten wir, dass der Antisemitismus gerade in der jüngsten Vergangenheit wieder auf dem Vormarsch ist – in den Köpfen der Menschen, in den sozialen Medien und leider auch in Form von schweren Straftaten. Das alles geschieht leider auch hier bei uns in Baden-Württemberg. Deshalb ist es sehr wichtig, dass wir zum Schutz …

Weiterlesen

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://filstalexpress.de/politik/117476/