Mit klarer Mehrheit hat das Europäische Parlament heute den Anbau von drei Gen-Maislinien abgelehnt (Maislinien 1507, Bt 11 und MON810). Begründet hat das Parlament seine Entscheidung mit der lückenhaften Bewertung von Risiken für Umwelt und Gesundheit sowie dem undemokratischen Entscheidungsprozess[1]. Laut der Bäuerin und Europa-Abgeordneten Maria Heubuch zeigt das Votum des Parlaments, dass die Zeit reif ist für einen Kurswechsel in der Landwirtschaft:
„Ich bin froh, dass die Abgeordneten erkannt haben, dass Gentechnik und die mit ihr verbundenen industriellen Monokulturen eine Sackgasse sind. Nur eine Handvoll Großkonzerne profitieren davon, weil sie Pestizide und die an sie angepassten Gen-Pflanzen im Doppelpack verkaufen. Es gilt, den Bäuerinnen und Bauern dabei zu helfen, diesen Teufelskreis der Abhängigkeit zu durchbrechen. Die EU-Agrarpolitik ermöglicht den Mitgliedstaaten schon jetzt, erprobte Methoden einer umwelt- und tierfreundlichen Landwirtschaft verstärkt zu fördern – etwa durch mehrgliedrige Fruchtfolgen mit Leguminosen. Auch sollte Deutschland den Pestizideinsatz auf ökologischen Vorrangflächen verbieten.“
Hintergrund:
Die heute verabschiedeten Entschließungsanträge des EU-Parlaments sind rechtlich nicht bindend. Falls sich die EU-Mitgliedstaaten bei der (voraussichtlich im November) bevorstehenden Abstimmung im Rat für den Anbau aussprechen sollten, wäre dies ein Dammbruch. Denn seit mehr als 18 Jahren ist nur ein einziger gentechnisch veränderter Mais in Europa für den Anbau zugelassen: Der Mais 810, der auf weniger als 1% der landwirtschaftlichen Nutzfläche Europas angebaut wird. Kommt im Rat keine qualifizierte Mehrheit für den Anbau zustande, kann die EU-Kommission nach Anrufung des Berufungsausschusses auch alleine zulassen. Die Mitgliedstaaten können allerdings Anbauverbote für ihr Territorium beantragen. Für die drei Gen-Maislinien gelten Anbauverbote in 17 Ländern (darunter Deutschland) und 4 Regionen (vgl. Website der EU-Kommission).
[1] Vgl. Entschließungsanträge
PM
[1] Vgl. Entschließungsanträge