Ich bin von großer Sorge erfüllt, denn sowohl subjektiv als auch objektiv betrachtet könnte man den Eindruck haben, dass die verantwortlichen Politiker auf Bundes- und Landesebene ihren Aufgaben in dieser Krise nicht immer in vollem Umfang gerecht werden.
Ist die Sicherheit im Land gefährdet, oder können Politik und Polizei den Bürgern weiterhin effektiven Schutz bieten?
Gelegentlich, wenn ich bestimmten Tagesabläufen und Szenarien besondere Aufmerksamkeit schenke, empfinde ich ein unangenehmes Gefühl. Besonders sorge ich mich um die vielen Menschen, die sich nicht effektiv gegen Straftäter wehren können.
Täglich und zunehmend berichten fast alle Medien über brutale Gewalttaten. Messerangriffe stehen oft im Vordergrund, aber auch Schusswaffen werden immer bedeutender. Am Freitag verletzte ein Mann auf dem Mannheimer Marktplatz während einer Kundgebung mehrere Mitglieder einer Veranstaltung, sowie auch einen Polizisten.
Auch Raubüberfälle durch kleine Gruppen auf zufällige Passanten nehmen zu, und Sexualdelikte sind häufig in den Schlagzeilen.
Die vor Jahren durchgeführte Polizeireform sollte mehr Beamte auf die Straßen bringen. Doch sowohl subjektiv als auch objektiv betrachtet, zeigt diese Maßnahme nicht die gewünschte Wirkung. Polizeifußstreifen in ausreichender Anzahl habe ich lange nicht mehr gesehen. Zudem sind viele Reviere in ländlichen Gegenden nicht mehr durchgehend besetzt oder sogar ganz geschlossen. Es gibt auch Erkenntnisse, dass die Eintreffzeiten der Polizei, selbst bei akuten Notlagen, verbesserungswürdig sind.
Verantwortliche Politiker halten die ermittelten Daten – die Zeiterfassungen von der Alarmierung bis zum Eintreffen am Einsatzort – oft geheim. Doch die meisten Bürger haben die Situation vermutlich längst durchschaut und lassen sich von politischen Sonntagsreden nicht mehr täuschen.
Wenn in einem Land, das mit der Entwicklung nicht Schritt halten konnte, Menschen zusammengeschlagen und Geschäfte von Banditen überfallen werden, könnte es daran liegen, dass die nächste Polizeistation unerreichbar, der letzte Streifenwagen verrostet ist und der einzige Polizist krank im Bett liegt. In einem wohlhabenden und zivilisierten Land wie Deutschland wirft der beschlossene und bereits vollzogene Personalabbau bei der Polizei ein sehr bedenkliches Licht auf das Verhältnis von Sicherheit und Finanzen.
Alfred Brandner