Datum/Zeit
Date(s) - 19/10/2020
16:00 - 21:00
Veranstaltungsort
Eislingen - Stadthalle
Kategorien
Sitzung des Gemeinderats
am Montag, den 19. Oktober 2020
Beginn: 16:00 Uhr
im Kronensaal der Stadthalle
Tagesordnung
Öffentlich
- Bekanntgaben
1.1. Annahme einer Einzelspende (Bekanntgabe)
- Einwohnerfragestunde
- Haushaltswirtschaft 2021 – Haushaltseinbringung –
– Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2021 und Stellenplan
– Finanzplan mit Investitionsprogramm für die Jahre 2019 – 2024
– Wirtschaftsplan 2021 der Stadtwerke Eislingen/Fils
– Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebs Wohn- und Geschäftsgebäude
- Vorstellung des Vorentwurfs „Umgestaltung des Schulhofes der Friedrich-Schiller-Gemeinschaftsschule im Ösch – Staufeneckstraße 35“
- Verkehrsplanerische Maßnahmen zur Schulwegesicherheit am Schulzentrum Ösch
Neugestaltung nördliche Leibnizstraße
Planung der Ösch- und Staufeneckstraße zur Fahrradstraße
- Ausweitung des e-Carsharing-Angebots und der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
- Stauferwerk GmbH & Co. KG und Tochtergesellschaften
7.1. Stauferwerk GmbH & Co. KG und Stauferwerk Verwaltungs-GmbH;
– Zustimmung zur Änderung der Gesellschaftsverträge
7.2. Stauferwerk Netzgesellschaft GmbH & Co. KG und Stauferwerk Netzgesellschaft Verwaltungs-GmbH;
– Zustimmung zur Neufassung der Gesellschaftsverträge
- Erneuerung Brücke Eschenbäche – Vorstellung der Planung, Baubeschluss
- Bebauungspläne und örtliche Bauvorschriften
9.1. Bebauungsplan „Klingengraben -Teil B (östlicher Teil), 1. Deckblattänderung“
– Prüfung der Stellungnahmen nach § 3 (2) BauGB
– Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan gemäß §10 (1) BauGB
– Satzungsbeschluss für die örtlichen Bauvorschriften gemäß § 74 (7) LBO
- Städtische Musikschule
10.1. Neufassung der Schulordnung
10.2. Musikschule: Neufassung der Gebührensatzung / Anpassung der Musikschulgebühren zum 01.03.2021
- Vergaben der Bauleistungen Silcherstraße, Post-/Albstraße
- LKW Bauhof – Vergabe Kauf
- Verkauf der Container des „Kinderhauses Am Ziegelbach“
- Vergabe der Lieferung digitaler Endgeräte für Eislinger Schüler/innen im Rahmen des Sofortausstattungsprogramms DigitalPakt Schule.
- Anregungen, Anfragen