Datum/Zeit
Date(s) - 23/07/2020
17:30 - 22:00
Veranstaltungsort
Göppingen - Stadthalle
Kategorien
Sitzung des Gemeinderats am 23.07.2020
Öffentlichkeitsstatus: | öffentlich |
Raum: | Stadthalle |
Blumenstraße 41 | |
73033 Göppingen |
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung (Beginn: 17:30 Uhr)
1. | Aktuelle Information und Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse |
2. | Rektor Prof. Wolfmaier zur Perspektive Hochschulstandort Göppingen
hier: mündlicher Bericht |
3. | Erweiterung Konzeption Unterkünfte für Vermeidung von Obdachlosigkeit
Hier: Extremfälle der Wohnversorgung |
4. | Jahresabschluss der Wohnbau GmbH Göppingen für das Wirtschaftsjahr 2019 Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 153/2020 (VFA 16.07.20) |
5. | Erschließung Hohenstaufenstraße / Dürerstraße, Kanalbau und Neubau
des Regenrückhaltebeckens an der Rossbachstraße -aktualisierter Baubeschluss- |
6. | Beschaffung eines HLF 10 für die Feuerwehr der Stadt Göppingen Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 164/2020 (VFA 16.07.20) |
6.1 | Beschaffung eines HLF 10 für die Feuerwehr der Stadt Göppingen Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 164-1/2020 (VFA 16.07.20) |
7. | Auswahlverfahren Göppinger Maientag
hier: 1. Änderung der Allgemeinen Zulassungsbedingungen für den Göppinger Maientag |
8. | Musikkapelle Hohenstaufen
hier: Zuschuss im Jahr 2020 zur Anschaffung von Uniformen |
9. | Entsendung eines Vertreters der Stadt Göppingen in den Verwaltungsrat
der Parkhaus Göppingen GmbH & Co. KG |
10. | Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2018
der Stadt Göppingen |
11. | Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Stadt Göppingen
gemäß § 95b Abs. 1 GemO |
12. | Jahresabschluss der EVF-Gesellschaften für das Wirtschaftsjahr 2019 Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 197/2020 (VFA 16.07.20) |
13. | Entlastung des Aufsichtsrates der Energieversorgung Filstal Management GmbH
für das Wirtschaftsjahr 2019 |
14. | Unterrichtung des Gemeinderats über den Jahresabschlusses 2019
des Eigenbetriebs Stadtwerke Göppingen |
15. | Betreuungsgebühr an Kindertagesstätten der Stadt und der Freien Träger
für den Monat Juni 2020 Grünen-Fraktion: Antrag auf Aufnahme auf die Tagesordnung § 34 GemO |
16.
A |
Beteiligung an der Ausschreibung 2020 Folgeprojekt „Koordination kommunaler Entwicklungspolitik – Initiative zur Förderung einer Personalstelle zur Koordination
und Umsetzung entwicklungspolitischen Engagements in Kommunen“ |
17. | Sanierung der Trinkwasserleitungen, der Sanitärbereiche sowie Austausch des Elektroverteilers im Kinderhaus St. Paul der Kath. Gesamtkirchenpflege Göppingen Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 163/2020 (ASS 09.07.20) |
18. | Sanierung der Räume der Kindertageseinrichtung des DRK-Familienzentrums
des DRK Kreisverbands Göppingen e. V. |
19. | Sachstandsbericht zur Flüchtlingsarbeit in Göppingen Bearbeitungsstatus: zur Kenntnis Gemeinderatsdrucksache 175/2020 (Integr.aussch. 06.07.20) |
20. | Erlass der Verwaltungsgebühren für Betriebe ab 01.04.2020 bis 31.12.2020
LiPi-Fraktion: Antrag auf Aufnahme auf die Tagesordnung § 34 GemO hier: mündlicher Bericht |
21. | Kommission zur Umbenennung von Straßen
LiPi-Fraktion: Antrag auf Aufnahme auf die Tagesordnung § 34 GemO hier: mündlicher Bericht |
22. | Temporäre Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung in der Burg-/Friedrich-Ebert-Straße zu Gunsten des Radverkehrs (sicherer Schulweg)
Grünen-Fraktion: Antrag auf Aufnahme auf die Tagesordnung § 34 GemO hier: mündlicher Bericht |
23. | Förderung des Radverkehrs
– Einrichtung einer „Umweltspur“ in der Ulmer Straße – Geschützter Radfahrstreifen in der Christian-Grüninger-Straße („Protected Bike Lane“) – Verbesserungen für den Radverkehr in der Burg- / Friedrich-Ebert-Straße |
24. | Stadtwald Göppingen
Hier: Beauftragung Bodenschutzkalkung 2022 |
25. | Vergabe Unterhalts- und Grundreinigung in 42 Objekten der Stadt Göppingen
sowie Glasreinigung in städtischen Gebäuden |
25.1 | Vergabe Unterhalts- und Grundreinigung in 42 Objekten der Stadt Göppingen
sowie Glasreinigung in städtischen Gebäuden |
26. | Bebauungsplan „Reusch. Nördlich Helferichstraße – 1. Ergänzung des Textteils“
in Göppingen, Planbereich 14.5.1 Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit |
27. | Satzungsbeschluss über eine Veränderungssperre für das Flurstück 3258 in Göppingen, innerhalb des räumlichen Geltungsbereichs des im Aufstellungsverfahren befindlichen Bebauungsplans „Reusch. Nördlich Helferichstraße – 1. Ergänzung des Textteils „, Planbereich 14.5/1 Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 195/2020 (AUT 16.07.20) |
28. | Beauftragung eines Planungsbüros zur Erstellung des Rahmenplans Boehringer Areal Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 196/2020 (AUT 16.07.20) |
29. | Bebauungsplan „Sondergebiet Roßbachstraße“ in Göppingen, Planbereich 6.10
Beschluss über die öffentliche Auslegung und Behandlung der eingegangenen Äußerungen |
30. | Bebauungsplan-Änderung „Industriegebiet Ost – 7. Änderung“ in Göppingen,
Planbereich 20.3/7, Aufstellungsbeschluss zur Änderung der textlichen Festsetzungen und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung. |
31. | Satzungsbeschluss über eine Veränderungssperre für die Flurstücke 3448/1 und 3448/2 in Göppingen, innerhalb des räumlichen Geltungsbereichs des im Aufstellungsverfahren befindlichen Bebauungsplans „Industriegebiet Ost – 7. Änderung“ in Göppingen, Planbereich 20.3/7 Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 204/2020 (AUT 16.07.20) |
32. | Regularien für die öffentliche Vorstellung der Bewerber/innen am 29.09.2020 bei der Wahl zum/r Oberbürgermeister/in Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 181/2020 (VFA 16.07.20) |