Datum/Zeit
Date(s) - 28/05/2020
18:00 - 21:00
Veranstaltungsort
Göppingen - Stadthalle
Kategorien
Sitzung des Gemeinderats am 28.05.2020
Öffentlichkeitsstatus: | öffentlich |
Raum: | Stadthalle |
Blumenstraße 41 | |
73033 Göppingen |
Tagesordnung
Öffentlicher Teil (Beginn 18:00 Uhr):
1. | Wahl des Oberbürgermeisters
– Bildung Gemeindewahlausschuss |
2. | Wahl des Oberbürgermeisters
– Stellenausschreibung – Einreichungsfristen – Bewerbervorstellung |
3. | Aktuelle Information und Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse |
4. | Aufnahme Bürgerkriegsflüchtlinge; Beitritt Städteverbund ‚Städte Sicherer Häfen‘
GRÜNEN-Fraktion: Antrag auf Aufnahme auf die Tagesordnung §34 GemO |
5. | Flüchtlingsaufnahme
LIPI-Fraktion: Antrag auf Aufnahme auf die Tagesordnung §34 GemO |
6. | Verzicht auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Inanspruchnahme öffentlicher Straßenflächen im Rahmen der gewerblichen Anliegernutzung im Jahr 2020 Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 137/2020 |
7. | Bebauungsplan „Unterer Wasen – Am Kleemannweg“ in Göppingen-Faurndau, Planbereich 51.5
Aufstellungsbeschluss |
8. | IBA 2027 StadtRegion Stuttgart – Bewerbung der Stadt Göppingen Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 126-1/2020 |
9. | Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung
Hier: Weiterentwicklung von drei Standorten für Kinderbetreuungseinrichtungen |
10. | Umbau und Erweiterung Feuerwehr Faurndau
Hier: Baubeschluss für die Sanierung der Wohnung im 2. Obergeschoss Budgeterhöhung |
11. | StadtTicket im VVS Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 133/2020 (VFA 14.05.2020) |
12.
A |
Gewährung eines städtischen Zuschusses an die Kindertageseinrichtung der Stiftung Kinderheim Wieseneck für die Einrichtung einer weiteren Schülerhortgruppe Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 135/2020 (BZB Jebenhausen 13.05.2020, VFA 14.05.2020) |
13.
A |
Erneuerung von Trafostationen Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 077/2020 (VFA 14.05.2020) |
14.
A |
Anpassung des kalkulatorischen Zinssatzes für die Stadt Göppingen ab 01.01.2020 Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 073/2020 (VFA 14.05.2020) |
15. | Änderung in der Besetzung des VHS-Ausschusses
hier: Änderung Besetzung externe Mitglieder |