Datum/Zeit
Date(s) - 05/12/2019
19:00 - 21:30
Veranstaltungsort
Wäschenbeuren - Rathaus
Kategorien
Am Donnerstag, 05.12.2019, findet um 19.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Zu dieser Sitzung ist die Einwohnerschaft herzlich eingeladen.
T A G E S O R D N U N G
Öffentlich
- Ehrung der Blutspender
- Einbringung des Haushaltsplans 2020 sowie die mittelfristige Finanzplanung
- Überprüfung und Änderung von Gebühren, Entgelten und Steuern
3.1 Allgemeine Überprüfung
3.2 Umstellung der Benutzungsentgelte Bürenhalle von Netto- auf Bruttodarstellung zum 01.01.2020 – Änderung der Benutzungsentgelt- und Benutzungsordnung
3.3 Anpassung der Abwassergebühren für 2020 – Satzungsänderung
3.4 Anpassung der Wassergebühren für 2020 – Satzungsänderung
3.5. Anpassung der Kindergartengebühren zum 01.01.2020 – Satzungsänderung
- Staufer-Kita: Vergabe der Leistungen für die Außenanlage
- Bürgerbegehren – Verfahrensablauf
- VHS-Vereinbarung zum Zusammenschluss der Schurwald-VHS mit der VHS Göppingen
- Zusammenschluss des örtlichen Gutachterausschusses mit dem Gutachterausschuss der Stadt Göppingen zum 01.01.2020
– Beendigung der Amtszeit der bisherigen Gutachter
– Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstellung von Gutachten durch den Gutachterausschuss
- Vergabe der Standsicherheitsprüfung für Straßenbeleuchtungsmasten im Jahr 2020
- Baugesuche
- Bekanntgaben – Anträge – Verschiedenes
10.1. Erlös der Stromnetzgesellschaft Östlicher Schurwald für das Jahr 2018
10.2. 750-Jahr-Feier im Jahr 2021
Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.