Anlässlich der Gesundheitsminister-Konferenz (GMK) am 10. und 11. Juni in Hannover hat ver.di Baden-Württemberg auch im Land zu zahlreichen Protestaktionen und Kundgebungen aufgerufen. Protestaktionen vor Kliniken und Zentren für Psychiatrie gab es bereits gestern in Emmendingen und Öhringen sowie heute Mittag in Wiesloch, Mannheim, Freiburg, Heilbronn, Tauberbischofsheim, Crailsheim, Schwäbisch Hall, Balingen, Albstadt, Singen, Rottweil, Konstanz sowie auf der Reichenau. Bis zur Stunde beteiligten sich rund 1.200 Beschäftigte. Am frühen Abend folgen noch Heidelberg, Karlsruhe, Ulm und Aalen.
Maike Schollenberger, ver.di Landesbezirksleiterin, sagte bei der Protestaktion am PZN in Wiesloch vor 450 Beschäftigten: „Das geplante GKV-Gesetz und die bereits angekündigte Reform der Pflegeversicherung läuten einen Paradigmenwechsel ein: Nicht der Bedarf bestimmt künftig die Gesundheitsversorgung, sondern nur noch die Kosten. Wir alle werden für diese sogenannten Reformen zahlen: Mit schlechteren Arbeitsbedingungen, mit schlechterer Versorgung, mit schlechterer Gesundheit. Deshalb sagen wir heute bundesweit: Stoppt diese Gesetze.“
ver.di Baden-Württemberg, aber auch die Klinikträger, erwarten deutliche Verschlechterungen und Personalabbau durch das von der Bundesregierung vorgelegte GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz. Allein in Baden-Württemberg rechnen die Kliniken mit über 600 Millionen Euro weniger pro Jahr.
Aktionen fanden und finden unter anderem statt:
9. Juni – ZfP Emmendingen: 12:30 Uhr: Klinikbeschäftigte machen Druck.
10. Juni – Wiesloch:
Jetzt die Notbremse ziehen – Krankenkassen-Spar-Gesetz stoppen! Gemeinsame Protest-Kundgebung mit ver.di Landesbezirksleiterin Maike Schollenberger am Psychiatrischen Zentrum Nordbaden (PZN) von 12.30 Uhr bis 13.30 Uhr vor dem PZN-Casino – ver.di, Geschäftsleitung und Personalrat laden dazu ein.
10. Juni – Karlsruhe:
Sozialstaat retten, Bündnis-Demo und Kundgebung ab 17 Uhr vor dem ver.di Haus.
https://www.instagram.com/p/DYm5abOgBQj/?igsh=MWptOGlrbW5scHUzbw==
10. Juni – Mannheim:
Öffentliche Betriebsversammlung am Universitätsklinikum um 14:30 Uhr am Pariser Tor.
10 Juni – Heidelberg:
Uniklinikum Heidelberg: Ab 16 Uhr (nicht öffentliche) Personalversammlung. Davor und danach stehen Beschäftigte und ver.di für Interviews gerne zur Verfügung.
12:30 Uhr Kliniken Schmieder Protestaktion
10. Juni – Uniklinik Freiburg:
12:00 Uhr: Klinikbeschäftigte machen Druck.
10. Juni – ZfP Reichenau, Klinikum Singen, Helios Rottweil:
12:30 Uhr: Klinikbeschäftigte machen Druck.
Klinikum Konstanz:
13:10 Uhr: Klinikbeschäftigte machen Druck.
10. Juni – Ulm und Aalen:
Protest gegen Kürzungen im Gesundheits- und Sozialwesen!
Ulm: Beginn der Demo am Weinhof 21-23 um 17 Uhr.
Aalen: Beginn der Demo am Bahnhof Aalen um 17 Uhr.
10. Juni – Zollernalbkliniken Balingen und Albstadt:
12:00 – 14:00 Uhr: Klinikbeschäftigte machen Druck.
10. Juni – SLK-Kliniken Heilbronn, Diak Schwäbisch Hall:
12:00 – 14:00 Uhr: Klinikbeschäftigte machen Druck.
Weitere Informationen aus der bundesweiten PM:
https://www.verdi.de/presse/pressemitteilungen/proteste-gegen-kuerzungen-im-gesundheitswesen-mehr-8000-menschen-am-mittwoch-kundgebung-zur-gmk
PM ver.di Landesbezirk Baden-Württemberg
