Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) im Kreis Göppingen hat die Errichtung der Europäischen Arbeitsbehörde (ELA) in einer Pressemitteilung begrüßt und erklärt, dass damit die Rechte von „entsandten und mobilen Arbeitnehmern“ durchgesetzt und deren Missbrauch verhindert werden könne.
„Die ELA soll dafür sorgen, dass die Regelungen der Europäischen Union (EU) zur Mobilität von Arbeitskräften auf gerechte, einfache und effektive Weise angewendet werden“, erklärt der AfA-Kreisvorsitzende Klaus-Peter Grüner in einer AfA-Pressemitteilung.
Die neue Behörde, für die die Sozialdemokraten im Europäischen Parlament lange gekämpft hätten, hat laut AfA die Aufgabe, „die Zusammenarbeit der Arbeitsbehörden der EU-Staaten zu erleichtern und bei Störungen des Arbeitsmarkts vermittelnd tätig zu werden“, zitiert die AfA aus dem Gründungsdokument. Zugleich soll die ELA nach Angaben der AfA „Synergien zwischen bestehenden EU-Behörden erarbeiten“.
In der Pressemitteilung der AfA heißt es ferner, dass derzeit 16 Millionen Europäerinnen und Europäer in einem Mitgliedsstaat arbeiten, dessen Staatsangehörigkeit sie nicht besitzen. Diese Zahl habe sich in den letzten 10 Jahren verdoppelt. „Darüber hinaus pendeln täglich 1,7 Millionen Menschen zur Arbeit in einen anderen Mitgliedsstaat der EU“. schreibt Gruener. In diesem Zusammenhang entstehen zahlreiche Fragen und Probleme, die einer europäischen Lösung bedürfen, so die AfA weiter. Vor allem geht es darum, den Arbeitnehmern grenzüber-schreitend die entsprechenden Rechte und Informationen zugänglich zu machen bzw. zu gewährleisten.
Die AfA ergänzt, dass sich die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für ein „soziales und faires Europa“ ausgesprochen habe. Die AfA hat nach eigenen Angaben erfahren, dass die Behörde ein bis zwei Mitarbeiter aus jedem Mitgliedsstaat bekomme und von einem Verwaltungsrat gesteuert werde. Arbeitsschwerpunkt mit hoher Priorität soll laut AfA „die effiziente Koordination bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit werden“. Die AfA verspricht sich von der ELA „einen Beitrag zu den Anforderungen einer digitalisierten Arbeitswelt und einen neuen Aufbruch in der Kooperation zwischen der EU und den Sozial-partnern“, zitiert die AfA aus einer EU-Verlautbarung.
PM Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) im Kreis Göppingen
